Die Bundesregierung will die Bundeswehr-Missionen am Horn von Afrika und in Mali verlängern. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Die Obergrenzen für den Einsatz deutscher Soldaten bleiben demnach jeweils unverändert. Der Bundestag muss den Mandatsverlängerungen bis Ende Mai 2018 in beiden Fällen noch zustimmen. Schwerpunkt der Mission Atalanta vor der Küste Somalias ist die Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika. "Diese Mission ist sinnvoll und sie ist wirksam", sagte dazu Regierungssprecher Steffen Seibert. Er verwies darauf, dass es gelungen sei, Überfälle von Piraten weitgehend zu unterbinden. Auch in Somalia gebe es "Elemente einer positiven Entwicklung". Im Einsatz sind im Rahmen der Mission derzeit etwa hundert deutsche Soldaten, die Obergrenze liegt weiterhin bei 600. Im Fall Malis geht es um die Ausbildungsmission EUTM Mali, an der sich derzeit etwa 140 deutsche Soldaten beteiligen. Die Obergrenze bleibt bei 300 Soldaten. Ziel sei die weitere Unterstützung des Friedensprozesses in dem afrikanischen Land, sagte dazu Seibert. Hier seien zwar allmählich Fortschritte zu verzeichnen, doch werde der Friedensprozess weiterhin "behindert durch Terroristen und ihnen nahestehende Gruppen". Ein Schwerpunkt sei die Beratung des Verteidigungsministeriums und der Führungsstäbe der malischen Streitkräfte. Unabhängig davon beteiligt sich die Bundeswehr in Mali auch an dem UN-Einsatz Minusma im Norden des Landes. Kernaufgabe ist hier die Überwachung der Waffenruhe zwischen den malischen Konfliktparteien. Minusma gilt als einer der gefährlichsten UN-Einsätze weltweit. (afp)
