US-Generalstabschef: US-Truppenabzug aus Afghanistan nur unter Bedingungen
Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte vollständige Truppenabzug aus Afghanistan hängt nach den Worten des US-Generalstabschefs Mark Milley von zahlreichen Faktoren ab. Zu den Bedingungen für einen Abzug der verbliebenen 4.500 US-Streitkräfte gehöre, dass die Taliban ihren Teil des Abkommens von Doha umsetzten und die Gewalt deutlich reduzierten, sagte Milley am Montag im Sender NPR. Auch müsse es Fortschritte bei den innerafghanischen Friedensgesprächen geben.
Trump hatte vergangene Woche erklärt, er wolle die noch in Afghanistan stationierten US-Soldaten „bis Weihnachten nach Hause“ bringen. Milley, der dem Vereinigten Generalstab der US-Streitkräfte vorsitzt, machte dagegen deutlich, dass die im Abkommen von Doha vereinbarten Bedingungen für diesen Abzug derzeit nicht gegeben seien. In den vergangenen Monaten sei das Gewaltniveau in Afghanistan „nicht signifikant“ gesunken.
USA will Krieg in Afghanistan „verantwortungsvoll und bewusst“ beenden
Ziel der USA sei es, den Krieg in Afghanistan „verantwortungsvoll und bewusst“ zu beenden, betonte Milley. Die US-Streitkräfte müssten das Land unter Bedingungen verlassen, welche „die Sicherheit der lebenswichtigen nationalen Sicherheitsinteressen der USA garantieren, um die es in Afghanistan geht“.
Der General verwies auf den bereits nach der Unterzeichnung des Abkommens von Doha im Februar erfolgten Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Afghanistan. Bereits für diese Truppenreduzierung sei die Aufnahme innerafghanischer Friedensgespräche sowie eine Reduzierung der Taliban-Anschläge eine Voraussetzung gewesen. Es sei „die Entscheidung des Präsidenten“ gewesen, Bedingungen für den Truppenabzug festzulegen.
USA stürzte nach 9/11 die Taliban Regierung
Das im Februar geschlossene Abkommen von Doha zwischen den Taliban und den USA regelt den schrittweisen Abzug der US-Streitkräfte. Voraussetzung dafür ist ein Rückgang der Gewalt in Afghanistan. Die USA waren nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in dem Land einmarschiert und hatten die damalige Taliban-Regierung gestürzt.
Mit Blick auf die Abzugspläne hatte es aus Washington zuletzt widersprüchliche Angaben gegeben. Das Pentagon hatte eigentlich geplant, die Truppenstärke von 4.500 Soldaten noch bis ins kommende Jahr beizubehalten. Vergangene Woche erklärte Trumps nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien jedoch, bereits Anfang des kommenden Jahres solle die Zahl der Soldaten in Afghanistan auf 2.500 reduziert werden. Wenig später twitterte der Präsident selbst, alle 4.500 Soldaten kämen bis Weihnachten zurück.
We should have the small remaining number of our BRAVE Men and Women serving in Afghanistan home by Christmas!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 7, 2020
US-Präsident hat das letzte Wort zu Truppenabzügen
Milley unterstrich, dass es in der Kompetenz des Präsidenten liege, über Truppenabzüge zu entscheiden. Die Armee gebe der Regierung lediglich Empfehlungen „nach bestem Wissen“, „damit der Präsident eine sachkundige, bewusste und verantwortungsvolle Entscheidung treffen kann“. (afp)
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