Nahost-Konflikt
Wadephul: Treffen mit Irans Außenminister in Genf findet zu kritischem Zeitpunkt statt
Bei den Gesprächen in Genf am Freitag soll es unter anderem darum gehen, Lösungen für das iranische Atomprogramm zu finden.
Außenministeriums Johann Wadephul.
Foto: Khaled Desouki/afp via Getty Images
Das für Freitag geplante Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi in Genf findet nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem kritischen Zeitpunkt statt.
„Die Lage ist unglaublich angespannt, es ist kaum abzusehen, wie sich die nächsten Tage entwickeln“, sagte Wadephul dem „Spiegel“ mit Blick auf den Krieg zwischen dem Iran und Israel. „Jetzt nur auf das Beste zu hoffen, reicht nicht“, sagte der Minister.
„Hoffnung ist keine Kategorie von Diplomatie. Gespräche schon“, sagte Wadephul und betonte: „Ich versuche, eine Eskalation zu verhindern.“
Teheran sei gewarnt, internationale Vereinbarungen nicht aufzukündigen
Bei den Gesprächen am Freitag soll es um eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm gehen, wie aus europäischen Diplomatenkreisen verlautete. Neben Wadephul und seinen Kollegen Jean-Noël Barrot und David Lammy wird auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas daran teilnehmen.
Auf die Frage, ob die Bundesregierung Israel helfen werde, wenn die iranischen Angriffe weitergehen und die Zahl der Opfer steigt, sagte Wadephul: „Ich warne Teheran davor, internationale Vereinbarungen aufzukündigen und den Konflikt auszuweiten. Aber man kann das nicht ausschließen. Israel wird sich immer auf Deutschland verlassen können.“
Zur Rechtmäßigkeit von Israels Angriff auf Iran sagte Wadephul, er könne „keine abschließende völkerrechtliche Einschätzung abgeben“. „Dazu würden wir Informationen benötigen, die wir nicht haben.“ Für eine rechtliche Prüfung bräuchte das Auswärtige Amt „alle Fakten, die Entscheidungsgrundlage der Israelis gewesen“ seien.
Israel hatte am vergangenen Freitag einen Großangriff auf den Iran gestartet und bombardiert seitdem insbesondere Atomanlagen und militärische Einrichtungen in dem Land. Israel begründet sein Vorgehen mit dem fortgeschrittenen iranischen Atomprogramm. Der Iran attackiert Israel seinerseits massiv mit Raketen und Drohnen.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. Im 2015 abgeschlossenen internationalen Atomabkommen mit dem Iran hatte Teheran sich dazu verpflichtet, Uran nur bis auf 3,67 Prozent anzureichern. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen 2018 hat Teheran seine Uran-Anreicherung massiv hochgefahren.
Mitte Mai verfügte der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) über 408,6 Kilo zu 60 Prozent angereicherten Urans. Mit einem solchen Vorrat könnten bei einer Anreicherung auf 90 Prozent – der für den Bau einer Bombe erforderlichen Schwelle – mehr als neun Sprengköpfe hergestellt werden. (afp)
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