Der Tag in 2 Minuten
1. Dezember: Corona-Impfung: US-Bericht bestätigt Kindestode | Koalitionsaus bei Rentenablehnung | Krankenkassen verklagen Bund
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Foto: canva
Koalitionsaus bei Rentenablehnung
Bärbel Bas verknüpft den Fortbestand der Koalition mit einer erfolgreichen Abstimmung zum Rentenpaket. Kritik an dem Paket gab es wiederholt von Wirtschaftsvertretern. Auch die Junge Gruppe der Union will den Plänen weiterhin nicht zustimmen. Das Votum im Bundestag soll an diesem Freitag stattfinden.
Friedensverhandlungen in Moskau
Der US-Sondergesandte Witkoff reist heute nach Moskau, um mit Putin über die Ukraine-Pläne zu sprechen. Zudem empfängt der französische Präsident Macron den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Paris. In Brüssel trafen sich die Verteidigungsminister der EU, um über weitere Militärhilfen für die Ukraine zu beraten.
Krankenkassen verklagen Bund
Wegen Milliardenkosten für Bürgergeldempfänger verklagen die gesetzlichen Krankenversicherungen den Bund. Der GKV-Spitzenverband erklärte, auf der einen Seite habe der Staat die Krankenkassen damit beauftragt, die gesundheitliche Versorgung der Bürgergeldbezieher zu übernehmen. Andererseits lasse er die Kassen auf rund zwei Dritteln der Kosten sitzen. Der Fehlbetrag beläuft sich auf 10 Milliarden Euro jährlich.
Corona-Impfung: US-Bericht bestätigt Kindestode
In den USA sollen „mindestens zehn“ Todesfälle bei Kindern mit COVID-19-Impfungen in Verbindung stehen. Dies enthüllt ein interner Bericht der US-Arzneibehörde. Das Dokument sei die erste Bestätigung innerhalb der Behörde, dass die Corona-Impfstoffe bei Kindern tödliche Schäden verursacht haben. Insgesamt wurden 96 Fälle untersucht. Die tatsächliche Zahl impfstoffbedingter Todesfälle bei Kindern könne höher liegen.
Kein Geld für Weihnachtslichter
Angesichts leerer Kassen streichen viele Kommunen die Weihnachtsbeleuchtung. Städte wie Heidelberg verkürzen die Beleuchtungsdauer auf eine Stunde. In anderen Orten wie Hildesheim oder Luckenwalde werden Spenden bei den Bürgern gesammelt. Auch in Berlin wird die vorweihnachtliche Beleuchtung dieses Jahr durch Crowdfunding finanziert.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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