Bundestagspräsidium
AfD-Kandidat Kaufmann bezeichnet seine Wahl als Demokratie-Test
Alternative für Deutschland (AfD)
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Im Hinblick auf die am Dienstag anstehende Wahl des neuen Bundestagspräsidiums sprach der Kandidat der Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Michael Kaufmann, von einem „Lackmustest für die Demokratie“.
Es werde sich zeigen, ob wie in der vorherigen Legislaturperiode „einige Abgeordnete lieber auf Ausgrenzung und Spaltung setzen oder ob tatsächlich ein Zeichen für die Demokratie gesetzt wird“.
In der zu Ende gehenden Legislaturperiode war die AfD nicht im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen jeweils in mehreren Wahlgängen durch.
Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können entscheiden, wie sie abstimmen.
Kaufmann hatte bei der Bundestagswahl das Direktmandat im Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis gewonnen. Der promovierte Ingenieur ist derzeit noch Abgeordneter und Vizepräsident im Thüringer Landtag. Er sei „sicher wegen dieser Erfahrungen“ von seiner Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert worden, sagte Kaufmann am Dienstag.
Auf die Frage, mit welchem Abstimmungsergebnis sie rechne, sagte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, sie rechne „mit gar nichts“. Sollten die anderen Fraktionen den AfD-Kandidaten nicht wählen, wäre das ihrer Meinung nach „unparlamentarisch“. (afp/dl)
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