„Beschwerdeonkel“ oder unabhängiger Kinderbeauftragte – Die Rechte der Kinder im Bundestag

Familienpolitiker fordern einen unabhängigen Kinderbeauftragten im Bundestag - über einen Kinderbeauftragten der Bundesregierung wird seit langem diskutiert. Doch Interessenpolitik im Sinne von Kindern und Jugendlichen scheine in der großen Koalition leider "eher zweit-, wenn nicht drittrangig zu sein", sagen die Linken.
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Der Bundestag soll nach dem Willen von Familienpolitikern mehrerer Parteien einen unabhängigen Kinderbeauftragten bekommen.Foto: Miguel Villagran/Getty Images
Epoch Times20. November 2016

Der Bundestag soll nach dem Willen von Familienpolitikern mehrerer Parteien einen unabhängigen Kinderbeauftragten bekommen. „Ein zentraler Ansprechpartner auf Bundesebene mit einer Adresse würde die Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken“, sagte der Vorsitzende des Familienausschusses, Paul Lehrieder (CSU), der „Bild am Sonntag“.

Vorher müssten aber noch einige Fragen geklärt werden, fügte Lehrieder hinzu. Geklärt werden müsse etwa, ob „dieser Beschwerdeonkel“ Beamter sein oder ein Parteibuch haben solle und welcher Abteilung er zugeordnet werden solle.

Kinderbeauftragter zeigt, dass Politik die Kinder ernst nimmt

Der CDU-Abgeordnete Eckhard Pols, der der Kinderkommission des Bundestags angehört, forderte seine Fraktionskollegen zum Umdenken auf. „Ein Kinderbeauftragter wäre ein starkes Zeichen, dass die Politik die Belange von Kindern auch wirklich ernst nimmt“, sagte Pols der „BamS“. „Ich würde mir wünschen, dass mehr Kollegen aus meiner Fraktion das so sehen würden.“

Der Vorsitzende der Kinderkommission, der Linken-Politiker Norbert Müller, warf Union und SPD eine Blockadehaltung vor. Interessenpolitik im Sinne von Kindern und Jugendlichen scheine in der großen Koalition leider „eher zweit-, wenn nicht drittrangig zu sein“, sagte Müller der Zeitung.

Über die Schaffung eines Kinderbeauftragten wird in Deutschland schon seit Jahren diskutiert. Dem Bundestag liegt seit über einem Jahr eine Petition dazu vor. Bisher gibt es im Bundestag aber nur die Kinderkommission, eine Arbeitsgruppe des Familienausschusses. (afp)



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