Bremen: AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen

Epoch Times2. September 2019 Aktualisiert: 2. September 2019 16:21
Nach Angaben der Bürgerschaft vollzogen Magnitz und die Abgeordneten Mark Runge und Uwe Felgenträger den Austritt am Sonntagabend.

Die Gruppe der fünf AfD-Abgeordneten in der Bremer Bürgerschaft hat sich aufgespalten und dadurch ihren Fraktionsstatuts eingebüßt. Wie die Bürgerschaft am Montag mitteilte, verließen AfD-Landeschef Frank Magnitz und zwei weitere Abgeordnete die bisherige Fraktion und bildeten eine „AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft“. Für eine Fraktion sind mindestens fünf Abgeordnete nötig.

Neben der Gruppierung um Magnitz verbleiben zwei AfD-Abgeordnete als fraktionslose Parlamentarier in der Bürgerschaft, darunter auch der bisherige Fraktionschef und Vizelandeschef Thomas Jürgewitz.

Magnitz begründete den Schritt am Montag vor Journalisten in Bremen mit schweren persönlichen Konflikten zwischen ihm und seinem Stellvertreter Jürgewitz. Dieser habe „ohne Not den Krieg eröffnet“ und begonnen, „mit Schlamm zu werfen“. So habe Jürgewitz ihm öffentlich unter anderem vorgeworfen, Geld unterschlagen zu haben, sagte Magnitz. Allenfalls ein Rücktritt seines Kontrahenten könne die Konfrontation noch beenden.

Nach Angaben der Bürgerschaft vollzogen Magnitz und die Abgeordneten Mark Runge und Uwe Felgenträger den Austritt am Sonntagabend gegen 21.00 Uhr durch eine Mitteilung an den Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff (CDU).

Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai hatte die AfD 6,1 Prozent der Stimmen erreicht. Sie bekam fünf Sitze und erwarb damit erstmal den Fraktionsstatus, der unter anderem mit dem Zugriff auf den Vorsitz von Parlamentsausschüssen verknüpft ist. Medien berichteten zuletzt über heftige interne Konflikte innerhalb des Landesverbands der AfD. (afp/sua)

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