Bundestag stimmt für Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak

Der Bundestag hat am Donnerstag den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Irak zunächst bis Ende Januar 2022 gebilligt. Schwerpunkt ist weiterhin die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zur Unterstützung des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Höchstzahl der eingesetzten Soldaten wird um 200 auf nun 500 verringert.

Bei der Ausbildung sollen die Soldaten als Teil der Nato-Mission zusätzliche Aufgaben übernehmen, die bisher von der internationalen IS-Koalition, insbesondere von den USA, im Rahmen der Operation Inherent Resolve wahrgenommen wurden. Kampfeinsätze sind jedoch weiterhin ausgeschlossen.

Die Soldaten unterstützen den internationalen Einsatz zudem durch Luftraumüberwachung, Lufttransport und -betankung und durch die Beratung irakischer Sicherheitskräfte. Die Luftraumüberwachung erfolgt durch Awacs-Flugzeuge. Diese dürfen aber abgesehen von Nato-Gebiet wie der Türkei nur im irakischen oder internationalen Luftraum operieren, also nicht über Syrien.

Die reduzierte Obergrenze für das Kontingent hängt damit zusammen, dass der Einsatz zuvor in Jordanien stationierter Tornado-Aufklärungsflugzeuge ausgelaufen ist. Diese waren zunächst schwerpunktmäßig zur Überwachung des syrischen Luftraums im Einsatz gewesen. (afp)