Bundestag.Foto: Soeren Stache/dpa

Bundestagsabgeordnete fehlen freitags am häufigsten – höchste Fehlquote hat die Linke

Epoch Times16. Juni 2019
Je näher das Wochenende rückt, desto mehr Abgeordnete melden sich bei Bundestagspräsident Schäuble ab.

An Freitagen fehlen durchschnittlich die meisten Bundestagsabgeordneten entschuldigt bei Plenarsitzungen im Parlament. Das ergab eine Auswertung der bisherigen 105 Sitzungsprotokolle des 19. Deutschen Bundestags seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2017, schreibt die „Bild am Sonntag“.

Dabei zeigte sich: je näher das Wochenende rückt, desto mehr Abgeordnete melden sich bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ab.

Dienstags reichten durchschnittlich 22 Abgeordnete eine Entschuldigung ein, mittwochs 27, donnerstags 31 und freitags 48. Montags finden in der Regel keine Sitzungen statt.

Wer unentschuldigt fehlt, bekommt 200 Euro von der steuerfreien Abgeordnetenpauschale abgezogen; bei Vorliegen einer Entschuldigung sind es nur 100 Euro, mit ärztlichem Attest 20 Euro. Abgeordnete müssen für ihr Fehlen keine Gründe angeben.

Die höchste Fehlquote hat die Linke: Bei jeder Plenarsitzung fehlten durchschnittlich rund 7,6 Prozent der Fraktion. Es folgen SPD (5,6 Prozent), AfD (5,3 Prozent), FDP (4,9 Prozent), Grüne (4,6 Prozent) und die CDU/CSU-Fraktion (3,5 Prozent).

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel verpasste laut des Berichts der „Bild am Sonntag“ mehr als jede dritte Plenarsitzung. In diese Zeit fielen unter anderem eine Lesereise für sein Buch „Zeitenwende in der Weltpolitik“ sowie ein zweimonatiger Lehrauftrag als Gastdozent in Harvard.

Gabriel erklärte, die Fehlzeiten seien „nicht auf Dauer akzeptabel und die Kritik daran berechtigt“. Nachdem er bereits angekündigt hat, nicht wieder für den nächsten Bundestag zu kandidieren, denkt er nun über eine vorzeitige Niederlegung des Mandats nach:

Ich muss im Sommer klären, ob ich bis zum Ende der Wahlperiode im Bundestag bleiben kann.“

Inzwischen sind auch die Fraktionsführungen wegen der Fehlzeiten ihrer Abgeordneten alarmiert. So ermahnte in der vergangenen Woche die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Dagmar Ziegler, ihre Abgeordneten per Brief, bei der Abstimmung am Donnerstag über das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch unbedingt dabei zu sein: „Wichtig: Wir benötigen die Kanzlermehrheit!“. (dts)



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