Bundestagsdebatte: Thüringenwahl und „Auswirkungen auf die Demokratie“
„Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen“ lautet das Thema einer Aktuellen Stunde, die am Donnerstag, 13. Februar, auf Verlangen der Fraktion „Die Linke“ aufgerufen wird.
Die Wahl in Thüringen hatte zu starken Nachwirkungen geführt – wie Proteste und personelle Umstellungen. Für die Debatte im Bundestag sind 70 Minuten vorgesehen.
Hier das Video:
Kemmerich war am Mittwoch, dem 5. Februar, gewählt worden. Einen Tag später kündigte er nach breiter Kritik seinen Rücktritt an, der schließlich am Samstag folgte. FDP-Chef Christian Lindner unterstellte sich der Vertrauensfrage.
Am Freitag war zudem Thüringens CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring zurückgetreten, der angab, sich als Landeschef vor seine Fraktion zu stellen.
Den darauffolgenden Samstag wurde ebenso der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, aufgefordert, von seinem Amt zurückgetreten. Der Grund: Er gratulierte auf Twitter Kemmerich zur Wahl als Ministerpräsident mit „Deine Wahl als Kandidat der Mitte zeigt noch einmal, dass die Thüringer RotRotGrün abgewählt haben“.
Am Montagvormittag erklärte Kramp-Karrenbauer laut einem CDU-Sprecher im Parteipräsidium, es gäbe „ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken“. Kurz darauf verkündete die CDU-Chefin öffentlich ihren Rückzug vom Parteivorsitz und gab weiter bekannt, dass sie nicht als Kanzlerkandidatin antreten würde. Der Schritt erfolgte offenbar im Zuge des Thüringen-Debakels, wo sie sich nicht gegenüber dem dortigen CDU-Landesverband durchsetzen konnte. (sk)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion