Die SPD sucht nach Nahles-Rückzug Nachfolger für Posten – Wird der Dezember-Parteitag vorgezogen?

Epoch Times2. Juni 2019 Aktualisiert: 2. Juni 2019 16:46
Die SPD hat sechs Stellvertreter - diese unterbreiten dem Parteivorstand nun Vorschläge zum weiteren Vorgehen. Näher im Gespräch scheinen Malu Deyer als kommissarische Parteichefin sowie Rolf Mützenich als Fraktionsvize zu sein.

In der SPD hat nach dem angekündigten Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles die Suche nach den Nachfolgern begonnen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer sagte am Sonntag in Berlin, es solle jetzt keine Entscheidung „übers Knie“ gebrochen werden. Die SPD sei nach dem angekündigten Rücktritt von Nahles „nicht führungslos“. Die gewählten sechs Stellvertreter würden dem Parteivorstand am Montag Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreiten.

Dreyer sagte, sie bedauere die Entscheidung von Nahles zutiefst. Diese habe sich Rat geholt, aber schließlich „die Entscheidung für sich getroffen“. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist als kommissarische Parteichefin im Gespräch.

Den Fraktionsvorsitz könnte vorübergehend der dienstälteste Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Auf beide haben sich führende Sozialdemokraten nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland verständigt.

Kühnert kritisiert innerparteilichen Umgang

Juso-Chef hat Kevin Kühnert kritisiert den innerparteilichen Umgang der Sozialdemokraten miteinander.

„Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben“, schrieb Kühnert am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Ich schäme mich dafür.“

Könnte der SPD-Parteitag vom Dezember vorverlegt werden?

Die Mehrheit der SPD-Spitze will offenbar den für Dezember geplanten Parteitag zur Vorsitzendenwahl vorziehen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Führungskreise der Partei. Bei dem vorgezogenen Parteitag soll die Parteiführung komplett neu gewählt werden.

Ein solcher Parteitag kann aufgrund der Einladungsfristen allerdings frühestens in drei Monaten stattfinden. Erwogen werde zudem, den für Dezember geplanten Parteitag beizubehalten, um dort über ein neues Grundsatzprogramm zu beraten, berichtet die Zeitung weiter.

Am Dienstag kommt schließlich die Fraktion zusammen. Auf der Sitzung wollte sich ursprünglich Nahles zur Wiederwahl stellen.  (afp/dts)

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