Eine „symbolhafte Reise“ nach Berlin: Präsident Macron spricht erstmals vor dem Bundestag

Der französische Präsident Emmanuel Macron wird am Sonntag erstmals vor dem Bundestag in Berlin sprechen. Die Rede des 40-jährigen Staatschefs zum Volkstrauertag markiert den Schlusspunkt der zweiwöchigen Gedenkfeiern zum Weltkriegsende vor hundert Jahren.

In seiner Ansprache wird Macron nach Angaben aus dem Elysée-Palast auch auf den Brexit und die geplante EU-Reform eingehen. Dazu ist am Sonntagnachmittag auch ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ein gemeinsamer Gang vor die Presse geplant.

Von einer „symbolhaften Reise“ nach Berlin spricht der Elysée-Palast, denn Reden französischer Präsidenten vor der deutschen Volksvertretung sind äußerst selten. Zuletzt hatte Jacques Chirac im Jahr 2000 im Bundestag gesprochen – als erster Gastredner im neu gestalteten Reichstagsgebäude.

Wie damals auch Chirac will Macron nach Angaben aus seinem Umfeld die deutsch-französische Aussöhnung würdigen. Darüber hinaus will er in seiner Gedenkrede an die Kriegstoten erinnern – wie bereits gemeinsam mit Merkel bei den Feierlichkeiten in Frankreich am vergangenen Wochenende, unter anderem am Ort des Waffenstillstands von 1918 bei Compiègne.

Macron will die Gelegenheit laut Elysée-Palast aber auch nutzen, um auf drängende politische Themen einzugehen: den Brexit und die geplante EU-Reform. Dabei will er nach Angaben eines Mitarbeiters auch auf eine Vertiefung der Eurozone und eine Digitalsteuer für Internetkonzerne wie Google und Amazon dringen.

Bei beiden Themen kommt die EU auch wegen deutsch-französischer Unstimmigkeiten nur schleppend voran – trotz der Einigung auf ein gemeinsames Vorgehen bei einem Spitzentreffen im brandenburgischen Meseberg vom Juni. Nötig seien aber „nicht nur Erklärungen, sondern auch die Fähigkeit, diese umzusetzen“, betont ein Mitarbeiter Macrons.

Zudem will der Staatschef das Plädoyer Merkels für eine „echte europäische Armee“ aufgreifen, das sie am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg gehalten hatte. Macron hatte die gleiche Forderung bereits vergangene Woche erhoben und sich damit Kritik von US-Präsident Donald Trump eingehandelt. Eine solche Armee werde sich „niemals gegen die Nato oder die USA richten“, hieß es nun aus dem Elysée-Palast.

Auch zu Merkels Vorstoß für einen europäischen Sicherheitsrat mit einem rotierenden Vorsitz könnte Macron Stellung nehmen. „Das könnte ein gemeinsamer Vorschlag werden“, heißt es im Elysée. Die Idee sei aber „noch nicht ausgereift“.

Die Gedenkstunde im Bundestag steht unter Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, mit dem Macron vor knapp zwei Wochen in Straßburg das deutsch-französische Gedenken an das Ende des Ersten Weltkriegs 1918 eingeläutet hatte. Vor der Feierstunde wollen Steinmeier und Macron an der Neuen Wache in Berlin einen Kranz für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft niederlegen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte diese Woche bei einem Paris-Besuch gesagt, er sehe „neuen Schwung“ im deutsch-französischen Verhältnis. „Wir sind entschlossen, alles zu tun, um diesen Schwung zustande zu bringen und zu unterstützen“, betonte der CDU-Politiker. (afp)