Gauland bestätigt auf Parteitag Rückzug – Massive Proteste gegen AfD in Braunschweig

Epoch Times30. November 2019 Aktualisiert: 30. November 2019 12:41
Begleitet von massiven Protesten ist die AfD zu einem Bundesparteitag in Braunschweig zusammengekommen. Am Nachmittag sollen die Wahlen zur Führungsspitze beginnen.

Begleitet von massiven Protesten ist die AfD am Samstag zu einem Bundesparteitag in Braunschweig zusammengekommen. Parteichef Alexander Gauland sagte in seiner Eröffnungsrede, er mache „heute Platz für einen Jüngeren“. Als sein Wunschkandidat gilt der sächsische Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla. Gegen ihn will unter anderem die niedersächsische Landeschefin Dana Guth antreten. Gaulands Ko-Parteichef Jörg Meuthen tritt zur Wiederwahl an, gegen ihn kandidiert die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst.

Kurzfristig seine Kandidatur angemeldet hatte zudem der Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio, der wiederholt als rechter Scharfmacher in Erscheinung getreten ist. Er will gegen Chrupalla antreten, ebenso wie Wolfgang Gedeon aus Baden-Württemberg. Gegen Gedeon läuft ein Ausschlussverfahren wegen Antisemitismus- und Rassismusvorwürfen.

Mit der Vorstandswahl werde ein „teilweiser Generationswechsel“ vollzogen, sagte Gauland vor den rund 570 Delegierten. In einem Rückblick auf die vergangenen Jahre betonte der 78-Jährige: „Wir haben geschafft, was niemand 2013 für möglich gehalten hätte.“ Die AfD habe das Land verändert und den Menschen eine Stimme gegeben, die sich „kaum noch trauten, der Auflösung unsere Nationalstaats in der Merkelschen Willkommenskultur zu widersprechen“.

Gauland sagte mit Blick auf künftige Regierungskoalitionen, es werde „der Tag kommen, an dem eine geschwächte CDU nur noch eine Option hat: Uns“. Es sei „damit zu rechnen, dass einfache Mitglieder ihrer Führung die Frage nach bürgerlichen Mehrheiten stellen“. Gauland verwies auf entsprechende Forderungen von CDU-Kommunalpolitikern nach der Landtagswahl in Thüringen. Das sei „erst der Anfang“ gewesen“.

Der Parteitag soll nach mehrstündigen Satzungsdebatten und Schiedsgerichtswahlen am Samstagnachmittag mit den Vorstandswahlen beginnen. Die niedersächsische Landesvorsitzende Guth sagte der „Braunschweiger Zeitung“ vom Samstag, sie wolle die AfD gemeinsam mit Meuthen führen. Sie rechne sich gute Chancen für die Gauland-Nachfolge aus. Dafür müsste sie sich allerdings gegen Chrupalla durchsetzen, der großen Rückhalt in der AfD-Führung hat.

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Höchst bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass sie gegen Meuthen kandidieren werde. Die Mitgliederzusammensetzung bei der AfD zeige, „dass wir noch einige Frauen zusätzlich ansprechen müssen“, sagte die 49-Jährige mit Blick auf die Männerdominanz in der Partei. Zudem wolle sie mehr Jugendliche ansprechen, die vor allem in den westlichen AfD-Landesverbänden unterrepräsentiert seien.

Bereits am frühen Morgen versammelten sich zahlreiche Demonstranten vor der Volkswagenhalle in Braunschweig, deren Schriftzug auf Betreiben des VW-Konzernbetriebsrats während des AfD-Parteitags verhüllt wurde. Nach der Auftaktkundgebung zogen die Demonstranten durch die Braunschweiger Innenstadt. Erwartet wurden mehrere tausend Teilnehmer, unter anderem riefen Gewerkschaften, Parteien und Wohlfahrtsverbände zur Teilnahme auf. Um 12 Uhr fand im Braunschweiger Dom auf Initiative von Landesbischof Christoph Meyns eine Solidaritätsandacht statt.

Bereits am Freitagabend waren rund 900 Menschen dem Aufruf der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative (Nika) gefolgt und hatten gegen die AfD demonstriert. Die Kundgebung verlief nach Polizeiangaben  weitgehend störungsfrei. (afp)

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