Jamaika-Sondierungen gehen in die zweite Runde
Die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis gehen am Dienstag (11.00 Uhr) in die zweite Runde: Die Unterhändler von Union, FDP und Grünen wollen zunächst erneut über die Themenbereiche Europa, Außenpolitik und Verteidigung, Bildung und Familie sprechen.
In den folgenden Tagen sollen die Beratungen fortgesetzt werden. Die Parteien wollen bis Ende nächster Woche verhandeln und dann entscheiden, ob sie formelle Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
Bislang gibt es insbesondere bei den Themen Klimaschutz und Zuwanderung erhebliche Meinungsunterschiede. Strittig sind aber etwa auch die Bereiche Haushalt und Landwirtschaft.
Kanzlerin Merkel will am 16. November mit den Sondierungen fertig sein
Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition nicht verlängern. Am „16. November wollen wir fertig sein mit allem“, sagte Merkel in einer am Montag auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft. „Da steht noch viel Arbeit an.“
Bisher habe man sich viel Zeit für die zwölf großen Themenkomplexe genommen. Ab Dienstag sollen alle Arbeitsgebiete noch einmal „durchforstet“ werden, so die CDU-Chefin.
„Da werden wir jetzt als Verhandlungsführer heute Abend festlegen, wo sind in dem Gebiet jeweils die Schwerpunkte, die wir während der Sondierung noch klären müssen.“
Die Chef-Unterhändler
Die Chef-Unterhändler von Union, Grünen und FDP treffen derzeit zusammen, um weiter über eine Jamaika-Koalition zu sprechen.
An dem Spitzentreffen im Kanzleramt nehmen Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, das Spitzenduo der Grünen Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sowie FDP-Chef Christian Lindner und dessen Vize Wolfgang Kubicki teil.
Ziel ist eine Basis für die heiße Phase der Beratungen, in der ab morgen Fachthemen diskutiert werden.
Zuletzt hatten sich die Parteien vorsichtig optimistisch geäußert. Allerdings hatte insbesondere die FDP von der Möglichkeit gesprochen, die Gespräche könnten scheitern und es könne zu Neuwahlen kommen. (afp)
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