Eine Person erhält ein Pflaster nach einer Impfung.Foto: iStock

Jetzt schließt auch die FDP Impfpflicht und Lockdown nicht mehr aus

Epoch Times26. November 2021 Aktualisiert: 26. November 2021 8:51

Ein Paradigmenwechsel für die FDP: Jetzt schließen auch die Liberalen Impfpflicht und einen neuen Lockdown nicht mehr aus. Volker Wissing, Generalsekretär der FDP und designierter Bundesverkehrsminister, machte am Freitagmorgen entsprechende Andeutungen. „Wir müssen diesen Kampf gewinnen und wir müssen ohne Denkverbote alle Möglichkeiten ausschöpfen, die unser Grundgesetz bietet, um Corona zurückzudrängen“, sagte Wissing in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.

Auf die Frage, ob Wissing einen erneuten Lockdown für alle ausschließen könne, sagte der FDP-Politiker: „Nachdem was wir erlebt haben in den letzten Monaten, ist es nicht klug, wenn man immer wieder Dinge ausschließt.“ Wissing betonte, dass man diesen Lockdown nicht wolle, da er schwerwiegende Folgen für Bildung und Wirtschaft habe. Allerdings müsse die Bekämpfung des Virus „Priorität“ haben.

Die vierte Welle müsse bewältigt und eine Überlastung des Gesundheitswesens verhindert werden, so Wissing. Gefragt nach einer Impfpflicht für alle und ob die FDP diese am Ende doch mittragen würde, sagte Wissing: „Wir müssen offensichtlich weiter gehen als bisher und müssen deswegen genau gemeinsam ausloten, was verfassungsrechtlich geht.“

Eine Impfpflicht sei allerdings nicht „trivial“ und flächendeckend nicht leicht durchzusetzen. Wissing fügte hinzu: „Gleichwohl müssen wir auch dieses Instrument prüfen. Wir können uns nicht erlauben, dass die Möglichkeiten, die das Grundgesetz bietet, um das Virus zu bekämpfen, nicht ausgeschöpft werden.“

Neue Corona-Variante in Israel gefunden – Alle Patienten geimpft

Indes gibt es bereits eine neue Corona-Variante, vor die das Impfen offenbar nicht schützt. Die zuerst in Südafrika aufgetauchte Variante B.1.1.529 ist nun auch in Israel angekommen. Das dortige Gesundheitsministerium teilte am Freitag mit, es gebe einen nachgewiesenen und zwei weitere Verdachtsfälle. Alle drei Personen seien gegen Corona geimpft gewesen.

Mindestens ein Patient kam aus Südafrika, die beiden anderen zumindest auch aus dem Ausland. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt. Israel hat aus Sorge vor B.1.1.529 bereits Einreisebeschränkungen für mehrere afrikanische Länder verhängt.

Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) kündigte das auch für Deutschland an. „Ich rechne damit, dass wir in Kürze auch die Flugkontakte ins südliche Afrika unterbrechen müssen“, sagte Braun am Freitag im ARD-Morgenmagazin. Noch am Morgen werde es dazu Gespräche mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) geben. (afp/dts)



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