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Angela Merkel und Emmanuel Macron.Foto: INA FASSBENDER/AFP/Getty Images

Kanzlerin würdigt „lieben Emmanuel“ bei Karlspreis – Macron attackiert Merkels Europakurs und will mehr Geld für die EU

Epoch Times11. Mai 2018
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Kanzlerin Merkel scharf angegriffen. Bei der Entgegennahme des Karlspreises forderte Macron die Bundesregierung zu höheren EU-Ausgaben auf und kritisierte einen "Fetischismus" für Budget- und Handelsüberschüsse.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland einen zu strikten Sparkurs und mangelnden Mut bei der Reform Europas vorgeworfen.

Bei der Entgegennahme des Internationalen Karlspreises in Aachen forderte Macron die Bundesregierung zu höheren EU-Ausgaben auf und kritisierte einen „Fetischismus“ für Budget- und Handelsüberschüsse.

„In Deutschland kann es nicht einen ewigen Fetischismus für Haushalts- und Handelsüberschüsse geben, weil sie auf Kosten der anderen erzielt werden“, sagte Macron am Donnerstag, nachdem er in Aachen den Karlspreis für seine Verdienste um Europa erhalten hatte.

Zugleich warb Macron erneut für einen eigenen Haushalt der Eurozone. „Ich glaube an ein viel ehrgeizigeres europäisches Budget. (…) Ich glaube an eine stärker integrierte Eurozone mit einem eigenen Haushalt“, sagte er.

Weiter meinte der Präsident: „Frankreich wandelt sich“, das müssten die Deutschen erkennen. Man müsse Tabus überwinden. Deutschlands Tabu seien die Transferleistungen. Die Vorstellung, dass Deutschland immer zahle, sei absolut falsch, so Macron. In der Finanzkrise habe jeder nach seinem Anteil beigetragen, anderen zu helfen, auch Frankreich.

Macron der jetzt ein Jahr im Amt ist drängt auf eine umfassende EU-Reform, die eine Annäherung der Mitgliedsländer in Haushaltsfragen voraussetzt. Bereits im vergangenen Jahr hatte der französische Staatschef die ehrgeizigen Pläne für eine Reform der Währungsunion vorgestellt, die unter anderem einen gemeinsamen Haushalt der Eurozone sowie einen europäischen Finanzminister vorsahen. Andere EU-Länder darunter auch Deutschland sind den Plänen gegenüber skeptisch.

Merkel würdigt „lieben Emmanuel“ für seine Verdienste um Europa

Bundeskanzlerin Merkel ging in ihrer Laudatio auf Macron nicht auf seine Forderungen nach höheren Ausgaben ein.

Angesichts der Spannungen zwischen der EU und den USA betonte sie aber: „Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen.“ Auch eine konkrete Antwort auf die Vorschläge Macrons für ein Vertiefung der Zusammenarbeit in Europa blieb Merkel weiter schuldig.

Die Kanzlerin bekannte sich aber dazu, „dass wir einen neuen Aufbruch in Europa brauchen“. Das sei entscheidend, „um sich den Ewiggestrigen entgegen zu stellen“. Bis Juni soll es gemeinsame Vorschläge geben.

Zuvor würdigte Angela Merkel den „lieben Emmanuel“ Macron für seine Verdienste um Europa. Zudem sagte sie: „Wir hören einander zu und wir finden schließlich auch gemeinsame Wege. Das ist die Herausforderung und das ist der Zauber Europas.“ Die Art der Konflikte „hat sich nach Ende des Kalten Krieges vollständig verschoben“, betonte die Bundeskanzlerin.

Sie lobte Macorns „Begeisterung, Einsatz und Courage“. „Du sprühst vor Ideen und hast die europapolitische Debatte mit neuen Vorschlägen neu belebt“, sagte die Kanzlerin in Richtung des französischen Staatschefs.

Die Auszeichnung solle nicht nur Bestätigung für den richtigen Weg sein, sondern auch Bestärkung und Ansporn, den Weg zuversichtlich weiterzugehen. „Ich freue mich, auf diesem Weg mit Dir gemeinsam arbeiten zu können“, so Merkel. (afp/dpa/so)



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