Klimapaket: 100 Mrd. Euro bis 2030 – So rechtfertigt Scholz die Ausgaben vor Beatrix von Storch

Epoch Times27. September 2019 Aktualisiert: 27. September 2019 17:03
Im Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Frage nach der Sinnträchtigkeit des voraussichtlich 100 Milliarden Euro schweren „Klimapakets“ der Bundesregierung gestellt – und welche Länder Deutschland dabei folgen würden. Scholz konnte keine Details nennen, brachte aber seine Hoffnung auf bahnbrechende deutsche Innovationen zum Ausdruck.

Am Mittwoch (25.9.) hat die Bundestagsabgeordnete der AfD, Beatrix von Storch, im Rahmen der Regierungsbefragung Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu den Wirkungen des jüngst in der Regierung beschlossenen „Klimapakets“ befragt. Immerhin wolle man, um einen befürchteten weltweiten Temperaturanstieg zu verhindern, bis 2023 nicht weniger als 54 Milliarden Euro und bis 2030 gar 100 Milliarden ausgeben.

Von Storch fragte deshalb nun nach dem voraussichtlichen Ergebnis dieser Bemühungen, also dem Äquivalent zu den 100 Milliarden Euro „in Grad Celsius, gerne auch Hundertstel- oder Tausendstelgrad“.

Scholz erklärte daraufhin, es liege dieser Frage ein „planetares Missverständnis“ zugrunde. Die „Erderwärmung“ würde aus Entwicklungen in der ganzen Welt resultieren. Die Frage, die diskutiert werde, sei, ob es überhaupt Sinn mache, wenn Deutschland CO2 einspare, wenn überall in der Welt unabhängig davon mehr verbraucht werde.

Der Bundesfinanzminister meint, die Maßnahmen in Deutschland seien dennoch notwendig. Immerhin würden hier auf diese Weise Technologien entstehen, die dann in weiterer Folge auf der ganzen Welt zur Anwendung kommen könnten, um bezahlbare Energie zu erzeugen und ein Leben in großem Wohlstand bei geringerem CO2-Verbrauch zu führen.

Damit, so Scholz, könne man dann denn „menschengemachten“ Klimawandel „besser aufhalten als ohne dieses Handeln“.

„Zwei-Prozent-Ziel ist sehr konkret“

Beatrix von Storch resümierte daraufhin, dass die Regierung demnach kein konkretes Klimaziel nennen könne, das den 100 Milliarden Euro zuzuordnen wäre. In einer Ergänzungsfrage hakt sie nach, welche Länder denn der Einschätzung des Ministers zufolge außer Deutschland noch Ambitionen zeigten, dem deutschen Weg der maximalen CO2-Einsparung zu folgen – und ob insbesondere China und die USA darunter wären.

Scholz meinte daraufhin, dass das Zwei-Prozent-Ziel, das eigentlich eher sogar ein Eineinhalb-Prozent-Ziel bei der Erderwärmung sein sollte, ein „sehr konkretes“ Ziel sei – das zu erreichen „sehr, sehr schwer sein wird, wie jeder weiß“.

Er sei aber „jedenfalls davon überzeugt, dass die technologische Innovationskraft und die Innovationssprünge, die wir in Deutschland auf den Weg bringen“, zur Folge hätten, dass auch andere Länder, inklusive China und den USA, diesem Weg folgen würden. (rw)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion