Kubicki: „Zeit, die Maskenpflicht zu beenden“

Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) äußerte sich am Dienstag in einem Facebook-Post zu den noch bestehenden Corona-Maßnahmen. Er fordert, diese baldmöglichst zu beenden, da die Hospitalisierungsrate durch die mildere Omikron-Variante im grünen Bereich liege.

Derzeit sieht es so aus, als würde die deutsche Bundesregierung stufenweise bis zum 20. März fast alle Corona-Schutzmaßnahmen aufheben. Damit würde Deutschland dem Beispiel praktisch aller anderen EU-Länder folgen, die in den vergangenen Wochen bereits Lockerungen umgesetzt haben.

Auf Eigenverantwortung setzen

Kubicki meinte auf Facebook, dass sämtliche Maßnahmen auslaufen würden, falls der Bundestag bis 19. März nicht doch noch eine weitere Verlängerung beschließt. Sogar die seit April 2020 beschlossene Maskenpflicht würde dann nur noch zu einer Empfehlung herabgestuft werden. Dabei appelliert der Bundestagsvizepräsident vor allem an die Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung der Menschen.

„Es wird endlich Zeit, die staatlichen Eingriffe zu beenden und dafür zu sorgen, dass das Prinzip der Eigenverantwortung wieder zum tragenden Pfeiler unseres Zusammenlebens wird.“

Er geht davon aus, dass die Mehrheit der Deutschen mündig genug sei. Sie könnten selbst entscheiden, was ein angemessenes Verhalten ist, damit es zu keiner Überlastung unseres Gesundheitssystems kommt.

Kubicki orientiert sich dabei auch an den skandinavischen Ländern, die im Gegensatz zu Deutschland nur wenige Maßnahmen erlassen haben. Diese Länder schneiden im EU-Vergleich nicht schlechter ab als Deutschland mit seinen sehr strengen Regelungen. (mf)