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Stippvisite

Linken-Delegation reist am Dienstag für sechs Tage in die Ukraine

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Die Linke ringt um einen Neuanfang. Auf dem Parteitag Ende Juli soll der Vorstand neu gewählt werden.

Foto: Christoph Soeder/dpa

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Eine dreiköpfige Delegation der Linken-Bundestagsfraktion bricht am Dienstag zu einer sechstägigen Reise durch die Ukraine auf. Die Delegation wolle Kiew, Butscha, Irpin und Lwiw besuchen, teilte Fraktionssprecher Michael Schlick am Montag mit. Neben dem Außenpolitiker Gregor Gysi und dem Linken-Präsidentschaftskandidaten Gerhard Trabert zählt der Fraktionssprecher zu der Delegation. Vorgesehen seien Besuche von Krankenhäusern, Notkliniken und Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Hilfsorganisationen.
Außerdem wolle sich die Delegation ein Bild von den Kriegsschäden machen. Von dem Verein „Armut und Gesundheit in Deutschland“ bringe die Delegation medizinische Hilfe zur Transplantation von Haut mit, das in einer Klinik dringend benötigt werde. Zudem sollten Spendengelder an Hilfsorganisationen übergeben werden.
Zweck der Gespräche und Besichtigungen sei auch, zu erfahren, welche Hilfsgüter tatsächlich dringend benötigt würden, teilte der Linken-Fraktionssprecher weiter mit: „Nach dem Besuch sollen Spenden organisiert werden, um diese benötigten Hilfsgüter erwerben und versenden zu können.“
Die Reise, die bis zum 8. Mai geplant ist, wird den Angaben zufolge nicht durch das Bundeskriminalamt (BKA) begleitet. Grund dafür sei die Länge der Reise, so Schlick. Alle bisherigen Ukraine-Besuche deutscher Politikerinnen und Politiker hätten nur an einem Tag stattgefunden: Unter Begleitung des BKA wurden die Hinreise, der Aufenthalt vor Ort und die Rückreise absolviert. Das sei auch der Vorschlag des Bundestags und des BKA an die Linken-Delegation gewesen.
Eine solche „Stippvisite“ hätten deren Mitglieder abgelehnt, erklärte Schlick. „Damit schied eine Begleitung durch das BKA ebenso aus, wie eine Genehmigung durch die Bundestagspräsidentin.“ (afp/red)

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