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Umweltministerin Schulze will Konjunkturhilfen auf Klimaschutz ausrichten

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will "den europäischen Green Deal als nachhaltige Wachstumsstrategie" vorantreiben. Investitionen sollten in Zukunft nur noch gefördert werden, wenn sie den Zielen der Klimapolitik entsprächen, dazu müsse das Instrument der Taxonomie in der EU aufgebaut werden.

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze setzt darauf, die Verwerfungen Corona-Krise zum Umbau der Wirtschaft im Sinne der Klima-Agenda nutzen zu können.

Foto: Fabrizio Bensch/Reuters-Pool/dpa/dpa

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit möglichen Konjunkturhilfen wegen der Coronakrise vor allem die Klimaschutzpolitik vorantreiben. „Deutschland will die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 dazu nutzen, die Umsetzung des europäischen Green Deal als nachhaltige Wachstumsstrategie nach Kräften voranzubringen“, heißt es in einem Schreiben an Chefs von 427 europäischen Großunternehmen, über welches das „Handelsblatt“ berichtet. Sie sei zuversichtlich, dass Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen könne, schreibt Schulze.
„Die anstehende Investitionsoffensive hin zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft bietet große Chancen für zukunftsfähige Arbeitsplätze und nachhaltige Wertschöpfung in Europa.“ Schulze will zudem das Thema EU-Taxonomie vorantreiben. Dieses im Aufbau befindliche Klassifizierungssystem soll Aufschluss darüber geben, was Nachhaltigkeit in der Wirtschaft konkret bedeutet. Es soll beispielsweise festlegen, welche Projekte künftig noch mit EU-Mitteln gefördert werden dürfen. Insofern stellt die Taxonomie entscheidende Weichen für den Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft. (dts/al)

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