Vereidigung von AKK kostet 100.000 Euro – Brinkhaus verteidigt die aufwändige Sondersitzung

Die Union im Bundestag hat die aufwändige Sondersitzung zur Vereidigung der neuen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gerechtfertigt.

„Das ist ein Beleg dafür, dass das Parlament handlungsfähig ist“, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Mittwoch in Berlin.

Er äußerte die Vermutung, dass es auch dann Kritik gegeben hätte, wenn die Verantwortlichen gesagt hätten, „wir bleiben mal lieber im Urlaub“.

Einige Abgeordnete müssen Urlaub abbrechen

Die für Mittwochmittag angesetzte Sondersitzung des Parlaments ist wegen des großen Aufwands nicht unumstritten. Für die Zusammenkunft müssen die gut 700 Abgeordneten teilweise aus dem Urlaub nach Berlin geholt werden. Die Kosten werden auf rund 100.000 Euro geschätzt.

Kramp-Karrenbauer war in der vergangenen Woche zur Nachfolgerin der bisherigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ernannt worden, die als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt.

Brinkhaus verteidigte ausdrücklich auch den überraschenden Gang der CDU-Vorsitzenden ins Bundeskabinett. „Die Bundeswehr liegt uns sehr am Herzen“, sagte der Unions-Fraktionschef. „Was kann man denn mehr tun an Wertschätzung als zu sagen, dass die Parteivorsitzende dieses Amt übernimmt?“

Die Übernahme des Ministerinnenamtes durch Kramp-Karrenbauer hatte für Kritik gesorgt, weil sie einen Eintritt ins Kabinett zuvor abgelehnt hatte. (afp)