Wahldebakel in Thüringen: Hat die FDP die Fünf-Prozent-Hürde wirklich geknackt?

Mit Spannung werden die endgültigen Wahlergebnisse am kommenden Donnerstag erwartet. Denn noch ist nicht klar, ob die FDP die Fünf-Prozent-Hürde tatsächlich geknackt hat.

Für den Thüringer Landeswahlleiter Günter Krombholz keine leichte Aufgabe. In einem Interview mit der „Welt“ sagte der Landeswahlleiter mit 28-jähriger Erfahrung über die Wahl:

Ich habe so etwas noch nicht erlebt.“

Ständig klingele das Telefon wegen der FDP. Nachrichten über Morddrohungen und Berichte über Wahlfälschungen aus den sozialen Medien hielten Kombholz auf Trapp.

#Wahlbetrug #wahlen #thüringen #volksverarsche #offeneurneohnesiegelzubrechen #betrugamvolk erstklassiges Bild einer „versiegelten“ Wahlurne… aber warum ist sie offen, und das siegel noch ungebrochen?
Wahlen annulieren! pic.twitter.com/wrBVY3YyQv

— Sebastian (@hammerheadslf) October 27, 2019

Zu dem Foto von der geöffneten Wahlurne mit aufgebrochener Banderole erklärte Krombholz:

Dem mussten wir nachgehen. Unter dem Foto wurden immer weitere Spekulationen geäußert. Wir fanden aber heraus, dass das Bild schon um 7.06 Uhr am Wahltag, also vor Wahllokalöffnung, erstmals gepostet wurde. Außerdem wurde in der Gemeinde, in der sie angeblich stand, weder eine solche Urne noch eine solche Banderole benutzt.“

Das Wahlergebnisse „so viele Kommastellen“ ausweisen, macht die mehr als knappen Ergebnisse der FDP deutlich. Laut „Thüringer Allgemein“ hatte die FDP in Jena bei einer Nachzählung drei Stimmen verloren, dafür eine gewonnen. Im Wahlkreis Weimar wurde das Ergebnis um vier Stimmen nach unten korrigiert. Damit könnte die FDP ihren Einzug in den Landtag knapp verpassen. Im ganzen Land lag die FDP bei der Auszählung nur fünf Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde.

FDP-Chef Christian Lindner kritisierte auf Twitter, dass viele Medien nur von den verlorenen Stimmen seiner Partei berichten würden. Im Saale-Holzland-Kreis wären aber zehn Stimmen mehr gezählt worden. Er fragt: „Warum nicht einfach auf das amtliche Endergebnis warten?“

Viele Medien berichteten über vier Stimmen weniger für die @fdp_thueringen in Weimar bei der Nachzählung… Im Saale-Holzland-Kreis gab es zugleich zehn mehr, was man aber kaum lesen kann. Warum nicht einfach auf das amtliche Endergebnis warten? CL

— Christian Lindner (@c_lindner) October 31, 2019

Doch bis es so weit ist, müssen sich Parteien und Wähler noch gedulden. Am Montag melden die Kreiswahlleiter erst einmal bei einer gemeinsamen Tagung ihre Ergebnisse. Krombholz fügt hinzu: „Dann prüfen wir nochmal, und am kommenden Donnerstag liegt dann das endgültige Ergebnis vor.“ (sua)

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