Weil gegen grundsätzliche Beschlüsse bei Corona-Spitzentreffen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für eine längere Beobachtungszeit vor etwaigen neuen Beschlüssen zur Corona-Eindämmung ausgesprochen. Er sei dafür, erst in einer Woche oder zehn Tagen ein Konzept für die Zeit bis zum Jahreswechsel zu beschließen, sagte er am Montag (16. November) im Norddeutschen Rundfunk (NDR). Derzeit habe niemand einen genauen Überblick, wie die Maßnahmen des Anfang November in Kraft getretenen Teil-Lockdowns sich auswirkten.

Wir tun uns eher einen Gefallen damit, wenn wir insgesamt mit einem geschlossenen, überzeugenden Konzept für Weihnachten, für Neujahr, für den ganzen Dezember aufwarten, anstatt scheibchenweise vorzugehen“, erläuterte der Ministerpräsident weiter.

Die Bürger müssten eine verlässliche Grundlage bis ins nächste Jahr bekommen. Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) sprach sich ebenfalls gegen grundlegende Entscheidungen bei der für Montagnachmittag geplanten Spitzenrunde von Bund und Ländern aus.

Diese sei als ein „Zwischenbilanztermin“ gedacht, sagte er in der Internetsendung „Bild Live“. Konkrete Beschlüsse könnten dann auf einer weiteren Konferenz eine Woche später getroffen werden. Zwischen Bund und Ländern herrsche Konsens, Schulen so lange wie möglich zu öffnen, fügte Laschet hinzu.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erwartete von der Konferenz der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eher noch keine grundlegenden Beschlüsse. Die Runde werde die Ergebnisse der bisherigen Maßnahmen auswerten. „Echte Konsequenzen“ aber seien nach zwei Wochen schwer zu ziehen, sagte sie am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Es könne daher sein, dass eine weitere Konferenz folge.

Denkbar halte sie am Montag eher nur Verabredungen über „kleinere Maßnahmen“ wie die flächendeckende Einführung einer Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen, sagte Dreyer. Dies gelte in den meisten Bundesländern ohnehin bereits. „Das ist etwas, worauf man sich verständigen kann“, ergänzte die Mainzer Regierungschefin. (afp)