Amerikas „Indo-Pazifik Initiative“ fördert die Empfängerländer – Chinas „Neue Seidenstraße“ zwingt sie in die Abhängigkeit

Von 7. August 2018 Aktualisiert: 9. August 2018 11:38
Was sind die Unterschiede zwischen der chinesischen und der amerikanischen Initiative im indo-pazifischen Raum? Dieser Kommentar macht die Gegensätze sichtbar.

Ende Juli kündigte US-Außenminister Mike Pompeo offiziell die „Indo-Pazifik Initiative“ an. Die USA wollen damit die indisch-pazifischen Länder bei der Wirtschaftsentwicklung unterstützen. Die US-Initiative steht im krassen Gegensatz zur „Neue Seidenstraße“ – ein Projekt der chinesischen Regierung.

Die „Indo-Pazifik Initiative“ ist keineswegs eine amerikanische Version der „Neuen Seidenstraße“. Es gibt große Unterschiede zwischen beiden Projekte.

„Neue Seidenstraße“ bedient KP-Interessen – „Indo-Pazifik Initiative“ fördert gemeinsame Entwicklung

Mit dem Plan eine „Neue Seidenstraße“ zu errichten, verfolgt die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hauptsächlich Eigeninteressen. Das Projekt dient im Wesentlichen dem Aufbau eines internationalen Produktions- und Arbeitsverteilungs-Systems, welches hauptsächlich Chinas Interessen bedient. Einerseits sollen die Überkapazitäten und die chinesischen Arbeitskräfte exportiert werden, wodurch der steigende soziale Druck durch die verlangsamte Wirtschaftsentwicklung und die steigende Arbeitslosigkeit im Land abgebaut wird; andererseits nutzt sie gleichzeitig Ressourcen in Übersee aus und produziert dort, um den Bedarf des chinesischen Marktes zu befriedigen.

In Wirklichkeit will das Diktatursystem der KPCh, das den freien Markt ablehnt und die Planwirtschaft als Ideologie betrachtet, ein transnationales untergeordnetes Wirtschaftssystem aufbauen. Durch die Vorteile dieses Systems wird sich dann vor allem Chinas Führung bereichern – während das chinesische Volk und andere Kooperationsländer nur wenig Nutzen daraus ziehen können. Die KPCh wird die „Neue Seidenstraße“ auch als Trumpf gegen die USA – auf internationaler Ebene politisch und wirtschaftlich – nutzen.

Die amerikanische „Indo-Pazifik Initiative“ hingegen, soll Vorteile „für andere“ und „gemeinsamen Wohlstand“ schaffen, betonte Pompeo.

Als US-Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr die Strategie für die Indien-Pazifik Region vorschlug, hoffte er, die wirtschaftliche und strategische Partnerschaft zwischen den USA und den indisch-pazifischen Ländern zu vertiefen und die Länder dabei unterstützen zu können, ihre Wirtschaft unabhängig zu entwickeln und den lokalen Arbeitsmarkt und das Einkommen der Bürger zu verbessern.

Trump ist der Meinung, dass wirtschaftliche Sicherheit gleich nationale Sicherheit bedeutet. Wenn die USA den Ländern in der indisch-pazifischen Region helfen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen und die lokale wirtschaftliche Sicherheit zu verbessern, werden sie wiederum amerikanischen Unternehmen und Märkten helfen, wodurch sich die US-Wirtschaftssicherheit verbessert.

Gleichzeitig können die Länder in der indisch-pazifischen Region durch die Verbesserung der Marktwirtschaft, der politischen Transparenz und der Rechtsstaatlichkeit gemeinsam eine Barriere gegen den Einfluss des Kommunismus errichten.

„Neue Seidenstraße“ mit Planwirtschaft – „Indo-Pazifik Initiative“ mit Marktwirtschaft

Die „Neuen Seidenstraße“ und „Indo-Pazifik Initiative“ sehen oberflächlich ähnlich auch: ausländische Hilfe in den Entwicklungsländern. Aber die Arbeitsweise ist sehr unterschiedlich.

Die „Neue Seidenstraße“ ist eine Manifestation der Planwirtschaft der Kommunistischen Partei Chinas. In der Praxis vergeben chinesische Finanzinstitute große Mengen von Krediten an die Teilnehmerländer. Gleichzeitig verlangt China, dass ihre sogenannten Partner mit chinesischen Staatsunternehmen zusammenarbeiten und chinesische Mitarbeiter anstellen. Es läuft so: Die Profite gehen zurück nach China, die Schulden bleiben im Partnerland – während die substantielle Hilfe für die lokale Bevölkerung recht begrenzt ist.

Die hohen Schulden sind für die Empfängerländer oft schwer zurückzuzahlen. Viele sind gezwungen Kompromisse mit der KPCh hinsichtlich Politik, Wirtschaft oder Souveränität einzugehen, oder Chinas Interventionen im eigenen Land zu akzeptieren. Das ist genau die von der Partei entworfene Schuldenfalle.

Durch das Projekt „Neue Seidenstraße“ will die KPCh ihre politischen und wirtschaftlichen Einflüsse auf Empfangsländer allmählich verstärken. In einigen Ländern wie z.B. Indien, Malaysia und Sri Lanka ist bereits Widerstand aufgekommen.

Wenn die Empfängerländer in Bankrott gehen würden, würden die chinesischen Finanzinstitute selbst die Verschuldung übernehmen. Das bedeutet, das chinesische Volk müsste die Schuldenlast tragen. Infolgedessen hätte Chinas Regierung Geld ins Ausland gepumpt und das chinesische Volk im Inland müsste die Verschuldung tragen, was auch die inländischen finanziellen Risiken verschärfen würde.

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Im Gegensatz dazu ist die “Indo-Pazifik Initiative” nicht komplett von der US-Regierung dominiert. Die Regierung spielt lediglich die Rolle des Wegbereiters.

Die US-Regierung investierte 113 Millionen Dollar als Fonds, um die indisch-pazifischen Partnerländer bei der Entwicklung der notwendigen Infrastruktur und der Verbesserung des Investitionsumfeldes zu unterstützen. Dann entfaltet jedes Land seine eigenen Fähigkeiten, um die Investitionen amerikanischer Privatunternehmen zu gewinnen und einheimisches Personal einzustellen. Die US-Regierung hilft lediglich in diesem Prozess.

Sobald der Kongress den „The Better Utilization of Investment Leading to Development (BUILD) Act“ verabschiedet hat, werden die USA voraussichtlich bis zu 60 Milliarden Dollar zur Verfügung stellen.

Brian Hook, führender politischer Berater des US-Außenministers, erklärt: „Unser Ansatz ist es, die Rolle der Regierung sehr beschränkt zu halten. Die Hauptaufgabe besteht darin, Unternehmen bei der Entfaltung ihrer Expertise zu unterstützen“.

Diese politische Strategie basiert auf einer freien Marktwirtschaft. Die Vereinigten Staaten unterstützen zunächst die Länder bei der Verbesserung der Infrastruktur und ermutigen US-Unternehmen, in die Region zu gehen, um geeignete Standorte für Investitionen auszusuchen.

Während US-Unternehmen in den Ländern investieren wird auch erwartet, dass die Länder politische und wirtschaftliche Reformen fördern und administrative Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und soziale Stabilität schaffen, um den Bedürfnissen amerikanischer und westlicher Unternehmen gerecht zu werden. Somit werden die westlichen Unternehmen bereit sein, dort zu investieren. Sie werden Arbeitsplätze schaffen und zur lokalen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.

„Neue Seidenstraße“ schadet kleineren Ländern – „Indo-Pazifik Initiative“ steht für gemeinsame Entwicklung

Bezüglich des Zwecks und der Ergebnisse gibt es große Unterschiede zwischen der „Neuen Seidenstraße“ und der „Indo-Pazifik Initiative“.

Die KPCh hat hohe Kreditsummen vergeben. Kleineren Ländern bereitet die Rückzahlung Schwierigkeiten. So werden sie immer abhängiger von der chinesischen Regierung und ihre Souveränität wird geschwächt. Das gefährdet sogar die Staatssicherheit.

Darüber hinaus hat die KPCh eine große Menge Geld durch die „Neue Seidenstraße“ freigegeben – sowie die Parteikultur und die schlechten Gewohnheiten der staatlichen Unternehmen exportiert. Zudem hat die Partei Beamte in den Empfängerländern zu Korruption und zur Zerstörung der lokalen Demokratie ermutigt, was die künftige Entwicklung der Länder und dem Wohlergehen der Menschen schadet.

Im Gegensatz dazu zielt die „Indo-Pazifik Initiative“ darauf ab, eine stabile, für beide Seiten vorteilhafte und nachhaltige strategische Partnerschaft zwischen den USA und den Partnerländern aufzubauen. Gleichzeitig werden die westliche Rechtsstaatlichkeit, westliche Disziplin und westliches Unternehmensmanagement durch amerikanische Unternehmen verbreitet.

US-Außenminister Pompeo sagte: „Wo auch immer die Vereinigten Staaten hingehen, wir suchen nach Partnerschaften, nicht nach Dominanz.“ Er sagte auch, einer der Kernwerte der „Indo-Pazifik Initiative“ sei die „Sicherung der nationalen Souveränität, der Rechtsstaatlichkeit und des nachhaltigen wirtschaftlichen Wohlstands“ der Partnerländer.

KPCh bietet Partnerländern keine Zukunft – die USA schon

Der wesentliche Unterschied zwischen der “Neuen Seidenstraße” und der “Indo-Pazifik Initiative” liegt in der Vision und im politischen Denken der Kommunistischen Partei Chinas und der Regierung von US-Präsident Donald Trump.

Die Methode der KP-Chinas ist es, mittels Geld, Lügen und Gewalt ihre Ziele zu erreichen. Chinas Regierung hat die kleineren Länder allmählich extrem Abhängig gemacht und versucht nun zur einzigen autoritären Macht in diesen Ländern zu werden.

Trump, der aus einer freien Gesellschaft und aus der Geschäftswelt kommt, versucht eine Win-Win-Situation zu schaffen. Beide Seiten haben Vorteile. Somit entsteht mehr Kooperationsraum für die Zukunft und man kann eine Zusammenarbeit bei größeren gemeinsamen Interessen anstreben.

Die Idee von Donald Trump ist es, die Partnerländer in eine bessere Zukunft zu führen. Die Idee der Kommunistischen Partei ist es, diese Länder zu unterwerfen.

Amerikanisch-europäisches Freihandelsabkommen kann sich ausweiten

Nun wird die „Indo Pazifik Initiative“ US-Unternehmen ermutigen, in den Ländern des indisch-pazifischen Raums zu investieren. Es ist absehbar, dass die USA in Zukunft bilateral mit den Ländern verhandeln werden, um US-Unternehmen, die im indisch-pazifischen Raum investieren, die Möglichkeit zu geben, Produkte auf den US-Markt zurückzubringen.

Freihandelsabkommen oder sogar die Öffnung der indisch-pazifischen Länder für einen Beitritt der künftigen tariffreien Freihandelszonen zwischen den USA und der EU oder der USA, der EU und Japan scheint möglich.

In Zukunft wird die größte von den USA, Europa und Japan dominierte Freihandelszone wahrscheinlich die Welthandelsorganisation (WTO) und sogar das Trans-Pazifik Partnership Comprehensive Progress Agreement (CPTPP, früher bekannt als TPP) sowie das Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) ersetzen. Sie würde zum einflussreichsten wirtschaftlichen Kooperationsbündnis der Welt werden und die zukünftige globale Wirtschaftsstruktur völlig verändern.

Das Original erschien in der chinesischen Epoch Times (deutsche Bearbeitung von yz/zy/tp).

Originalartikel: 四大差异 印太倡议破解“一带一路”陷阱

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