Trump verurteilt Antifa – Petition zur Einstufung als „terroristische Organisation“ erreicht 100.000 Unterschriften

Trump reagierte mit einer Pressekonferenz am 15. August auf die gewalttätigen Proteste in Charlottesville, Virginia, wo eine Gruppe von sogenannten „weißen Rassisten“ auftauchte, um gegen den Abriss der Statue des Konföderierten Generals Robert E. Lee zu protestieren. Die Proteste gingen in Gewalt über. Mitglieder der Antifa tauchten mit Waffen auf. Eine Frau wurde getötet, nachdem ein Mann mit mutmaßlichen Nazi-Ansichten mit seinem Auto in die Menge fuhr.

Trump sagte dazu: „Da war eine Gruppe auf der einen Seite und eine Gruppe auf der anderen Seite und sie gingen aufeinander los, was böse und schrecklich war. Es war furchtbar mit anzusehen.“

Dann fügte er hinzu, dass es die Antifa-Demonstranten waren, die die Gewalt herausgefordert haben. Er sagte: „Es gab eine Gruppe auf dieser Seite, du kannst sie die Linken nennen. Sie haben sie gerade die Linke genannt, jene, die die anderen heftig angegriffen haben. Sie können sagen was sie wollen, aber so ist es nun einmal.“

Was ist die Antifa?

In Deutschland bezeichnet der Begriff „Antifa“ vor allem linke, linksradikale und autonome Gruppen und Organisationen, deren Ziel es ist Neonazismus, Antisemitismus, Rassismus, völkische Ideologie und Nationalismus zu bekämpfen. Da für die Antifa Gewalt Mittel zum Zweck ist, um seine Ziele zu erreichen, stehen verschiedene Gruppen unter Beobachtung vom Verfassungsschutz.

Spätesten seit den gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist der gewalt-extremistische Aspekt der Gruppe national bekannt, wahrscheinlich auch über Deutschlands Grenzen hinaus. Aber wie ist es mit den USA? Können die Menschen in Übersee mit dem Begriff „Antifa“ etwas anfangen?

Offenbar nicht. Eine aktuelle Umfrage von NPR, PBS und Marist ergab, dass 71 Prozent der amerikanischen Bürger keine Ahnung haben, wer die Antifa sind. In verschiedenen Archiven wird sie jedoch als extremistische Organisation gelistet.

Im „New Jersey Office of Homeland Security und Preparedness“ wird die Antifa als eine Organisation „Anarchistischer Extremisten“ aufgeführt. Es heißt dort, die Gruppe sei bekannt dafür, „Gewalt gegen Rechtsextreme zu forcieren“. Damit fällt die Gruppe in die Kategorie der inländischen terroristischen Bedrohung.

Die Antifa ist also nicht nur in Deutschland, sondern international aktiv. In verschiedenen Ländern gibt es  Forderungen, die Antifa als terroristische Organisation aufzulisten. Dafür  wurden beispielsweise bei einer Change.org-Petition in Australien 7567 Unterschriften gesammelt – mit der Begründung, dass sich die Organisation im ganzen Land „verheerend“ auswirkt.

Eine ähnliche Change.org-Petition mit 94.760 Unterschriften fordert, dass die Antifa auch in den USA als terroristische Organisation eingestuft wird. Hier stellt man fest, dass die Antifa unter die Definition einer terroristischen Vereinigung passt, weil sie „absichtlich wahllose Gewalt als Mittel zur Schaffung von Terror oder Angst nutzt, um ein politisches, religiöses oder ideologisches Ziel zu verfolgen“. Nachtrag der Red.: Mit Stand 22.8. hat die Petition bereits über 100.000 Unterschriften erreicht, womit das Weiße Haus reagieren muss.

Eine Geschichte voller Gewalt

In der Geschichte der Antifa findet sich ausnahmslos Gewalt als Instrument der politischen Unterdrückung und Einschüchterung. Unterstützt wird dies durch eine Mischung aus anarchistischen und kommunistischen Ideologien. Kommunistische Regime waren im letzten Jahrhundert für den Tod von über 100 Millionen Menschen verantwortlich.

Einige Gruppen haben festgestellt, dass die Mainstream-Medien oft jeglichen Protest, der nicht mit der progressiven Agenda der Alt-Linken einhergeht, als etwas deklarieren, dass „von Nazi-Sympathisanten getan“ wird. Die Antifa nutzt das wiederum, um ihre Gewalt zu rechtfertigen.

Links-Terror und Medien-Macht

Zum Beispiel haben die Organisatoren des geplanten „#MarchOnGoogle“, die gegen das „Anti-Free-Speech Monopol“ von Google protestieren wollen, ein Statement herausgebracht, in dem sie die Veranstaltung verschieben wollen und sich gleichzeitig darüber beschweren, wie ihr Protest von den Medien behandelt wird.

„Trotz unserer klaren und unmissverständlichen Aussagen, die Bigotterie und Hass verurteilen, haben CNN und andere Mainstream-Medien böswillige und falsche Aussagen gemacht, dass unser friedlicher Marsch von Nazi-Sympathisanten organisiert wurde“, beklagt die Gruppe. Die Veranstaltung wurde wegen der „terroristischen Bedrohung durch die Alternativen Linken zur Sicherheit für unsere Teilnehmer“ verschoben.

Während die Konservativen als „Nazis“ beschimpft werden, habe einige Mainstream-Nachrichten die Antifa gedeckt, indem sie sie entweder gar nicht erst erwähnten oder als „Anti-Nazi-Demonstranten“ bezeichneten.

Mototov-Cocktails zur „Selbstverteidigung“?

CNN erklärte in seinem Bericht am 14. August „Was ist Antifa“, dass diese Gruppe in Berkeley Molotov-Cocktails geworfen und Fensterscheiben zerschlagen habe. Der Organisator Scott Crow sagte, dass die Zerstörung öffentlichen Eigentums „nichts mit Gewalt zu tun habe“. Er meint, die Attacken seien eine Art von „Selbstverteidigung“.

Crow verteidigt die verursachten Konflikte der Antifa als Mittel, um rechte Gruppen „wo sie sind“ zu unterdrücken. Das sei ein Gegenangriff gegen Rassismus und Faschismus. CNN hinterfragte nicht, nach welchen Kriterien die Antifa diejenigen attackiert, mit denen sie nicht einverstanden sind.

Eine Yahoo!-Nachricht vom 14. August greift die Aussagen von Antifa auf, dass sie autoritäre oder faschistische Gruppen aufdeckt und bringt keinerlei kritische Aussage über die Gruppe. Yahoo! beschreibt die Konflikte der Antifa mit anderen als Teil einer „modernen Schlacht zwischen Antifa und Rassisten.“ Die Nachricht enthält ein Video, in dem der „weiße Rassist“ Richard Spencer von Mitgliedern der Antifa zusammengeschlagen wird und verschiedene Tweets lassen ihre Genugtuung an der Gewalttat erkennen.