Reaktionen auf Störung des „ARD-Sommerinterviews“ mit Alice Weidel
Nach den massiven Störungen des „ARD-Sommerinterviews“ mit Alice Weidel gibt es zahlreiche Reaktionen in den sozialen Netzwerken, auch von Politikern und Journalisten. Zudem äußerten sich die Berliner Polizei und die ARD.
USA will Richter Visa entziehen - Brasilianischer Richter ordnet Fußfessel und Hausarrest für Bolsonaro an
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump kündigt an, Moraes sein US-Visum zu entziehen. Ursache sind die Anordnungen des Richters gegen den früheren Staatschef Jair Bolsonaro. Bolsonaro drohen bis 40 Jahre Haft.
Nach Wisnewski-Klage: Warnhinweise auf Buch in Bibliothek nicht erlaubt
Wer darf entscheiden, ob es sich bei einem Buch um „ein Werk mit umstrittenem Inhalt“ handelt? Die Stadtbücherei Münster hatte anscheinend kein Problem, einen entsprechenden Warnhinweis für ein Buch von Gerhard Wisnewski anzufertigen. Doch das war unzulässig, urteilte jüngst das Oberverwaltungsgericht Münster. Wisnewski hofft nun auf eine Vorbildwirkung.
US-Zolleinnahmen mit Rekordhoch - Trump-Politik zeigt Wirkung
Die US-Regierung hat im Juni Rekordeinnahmen aus Zöllen in Höhe von 27 Milliarden US-Dollar verzeichnet. Damit wurde erstmals seit Monaten ein Haushaltsüberschuss erzielt. Ein vorläufiger Höhepunkt der aktuellen Zollpolitik.
Trump verhängt 35 Prozent Zölle auf Kanada - EU soll folgen
US-Präsident Trump kündigt in einem Brief neue Zölle auf kanadische Produkte ab August an und erwähnt Pläne für ähnliche Briefe an die EU.
USAID stellt Arbeit offiziell ein - Rubio: „Kaum etwas vorzuweisen“
Nach drastischen Kürzungen hat die US-Entwicklungshilfebehörde USAID ihre Arbeit am Dienstag offiziell eingestellt. Ex-US-Präsident Obama sprach von einer „Farce und Tragödie“.
In 7 Sekunden angenommen: Was bei der WHO in Genf wirklich passiert ist
Im Mai hat die Weltgesundheitsversammlung der WHO den Pandemievertrag angenommen, hieß es unisono in vielen Medien. Doch das stimmt nur bedingt. Die Juristin Dr. Beate Sibylle Pfeil berichtet im Epoch-Times-Interview, was tatsächlich beschlossen wurde und welche Auswirkungen der Vertrag haben wird.
„Erpressung“: Weißes Haus kritisiert EU-Strafen gegen Apple und Meta
Die US-Regierung hat die von der EU-Kommission verhängten Strafen gegen Apple und Meta scharf kritisiert. Das Weiße Haus bezeichnete die Geldbußen als „neuartige Form der wirtschaftlichen Erpressung“, die „nicht geduldet“ werde.
WHO vor Minimalkonsens zu Pandemieabkommen: Kampf gegen „Desinformation“ kein Thema mehr
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine erste Grundsatzeinigung für ein mögliches Pandemieabkommen verkündet. Noch offene Details sollen bis Dienstag geklärt werden. Brisante Passagen wie eine Verpflichtung zur Bekämpfung sogenannter „Desinformation“ fehlen im aktuellen Entwurf – ein Erfolg für Kritiker.
Trump: Urteil gegen Le Pen ist politische Zensur
Donald Trump hält das Gerichtsurteil gegen die französische Politikerin Marine Le Pen für politische Zensur. Ihr Ausschluss von Wahlen sei ein Mittel der europäischen Linken, das Gesetz dazu zu nutzen, um Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Der Prozess gegen sie erinnere ihn an seinen eigenen Fall.
Macht, Geld, Kontrolle: Die Kommunistische Partei Chinas und ihr Milliardensumpf
Ein Bericht des US-Geheimdienstes betrachtet Bestechung und Bereicherung nicht als Ausnahme, sondern als systeminherente Grundlage der Herrschaft der KPCh.
Wie NGOs in Europa Politik machen
Die EU investiert Milliarden in NGOs, um sogenannte europäische Werte zu verbreiten und Bürgerbeteiligung zu fördern. Kritiker werfen Brüssel jedoch vor, über diese Organisationen gezielt Einfluss auf nationale Regierungen zu nehmen und politische Agenden durchzusetzen. Ein neuer Bericht des ungarischen Think-Tanks MCC wirft brisante Fragen auf.
Shen Yun: Mit Tanz den Verfolgten in China eine Stimme geben
Shen Yun – gefeierte Aufführungen weltweit und begeisterte Zuschauerstimmen und plötzlich negative Stimmungsmache in einer US-Zeitung, mittlerweile mehrfach von anderen Medien kopiert. Wie passt das zusammen? Erfahren Sie, was ein Insider zu dieser dramatischen und zugleich inspirierenden Geschichte zu erzählen hat.
Spionage: US-Repräsentantenhaus fordert von Universitäten Ende der China-Kooperationen
Immer mehr Länder erkennen die Probleme, die man sich mit Kooperationen mit chinesischen Forschungseinrichtungen ins Haus holt. Oftmals sind es Studenten und Forscher, die mit Spionage in Verbindung gebracht werden. Doch vielerorts scheint es an der Bereitschaft zu fehlen, mit der Gefahr konsequent umzugehen. In den USA legt nun das Repräsentantenhaus den Hochschulen nahe, auf China-Kooperationen ganz zu verzichten – der nationalen Sicherheit wegen.
Buschmann: Müssen uns fragen, ob sich alle noch trauen, ihre Meinung zu sagen
Der designierte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat die Ausführungen von US-Vize JD Vance zu Meinungsfreiheit und Demokratie kommentiert. Belehrungen von außen brauche man nicht, betonte er.
Musks KI-Firma veröffentlicht „beängstigend schlauen“ Chatbot Grok 3
Das Unternehmen xAI von Elon Musk hat eine neue Version seines Chatbots Grok veröffentlicht. Musk sprach von „einer maximal wahrheitssuchenden KI“.
Buschmann zu JD Vance: „Meinungsfreiheit notwendige Bedingung für Demokratie“
Epoch Times fragte die FDP nach einer Reaktion zu der Rede von US-Vizepräsident JD Vance.
Selenskyj: „Das mächtigste NATO-Land ist derzeit Russland“
Selenskyj strebt weiterhin nach Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO und beschwört die Einheit Europas gegen Putin. Scholz und Merz sind sich einig in der Beurteilung der gestrigen Schelte des US-Vize Vance über Europa: „Das gehört sich nicht“ und sei „übergriffig“ gewesen. Zu den wesentlichen politischen Inhalten des zweiten Tages der Sicherheitskonferenz.
Terminkonflikt in München: Trumps Vize Vance trifft Merz und verpasst Scholz
Der US-Vizepräsident hat nicht vor, sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu treffen, dafür wird er aber mit seinem Herausforderer Friedrich Merz (CDU) sprechen. Laut JD Vances Team gab es einen Terminkonflikt auf deutscher Seite.
Musikshow: Putins Anti-ESC stößt auf großes internationales Interesse
Kürzlich hat der russische Staatschef eine eigene internationale Musikshow angekündigt. Nun gibt es erste Details dazu. Mehr als 20 Länder haben ihre Teilnahme bereits bestätigt.
„Das ist unterste Schublade“: 𝕏-Beitrag zum „Held von Aschaffenburg“ gelöscht
Der YouTuber Stefan Spiegelsperger wollte mit einem Beitrag auf X seinen Respekt ausdrücken für den Mann, der sich in Aschaffenburg schützend vor Kindergartenkinder geworfen hat, als ein Täter sie mit einem Messer angriff. Doch der Beitrag ist in Deutschland nicht mehr zu sehen. Spiegelsperger verrät die Einzelheiten.
Wo steht Sahra Wagenknecht wirklich?
Friedenspolitik, Migration, Wirtschaftsreformen: Das BSW will sich nicht in alte Lager einordnen. Doch Wagenknechts Positionen ziehen sowohl enttäuschte Linke als auch frustrierte Konservative an.
„Inakzeptables Sicherheitsrisiko“: Australien verbietet Deepseek auf Regierungsgeräten
Deepseek war kürzlich die meistgeladene App im US-App-Store, doch nun wird sie in Australien als „inakzeptables Sicherheitsrisiko“ eingestuft. Die Regierung zieht Konsequenzen und verbietet deren Nutzung für Behördenmitarbeiter.
Achtung DeepSeek: Internationale Skepsis gegenüber Chinas „Überraschungs-AI“ wächst
China überrascht die Welt unerwartet mit einem eigenen Chatbot. Was steckt hinter der chinesischen Technologie – geht da alles mit rechten Dingen zu?
Trumps Kontensperrung: Meta stimmt in Rechtsstreit Millionenzahlung zu
Facebook-Mutter Meta hat einer Zahlung von 25 Millionen Dollar an US-Präsident Donald Trump zugestimmt, um einen Rechtsstreit aus dem Jahr 2021 über die Sperrung von Trumps Konten in den Onlinediensten Facebook und Instagram beizulegen. Außerdem hat Meta nach steigenden Gewinnen ehrgeizige Pläne zum Ausbau der Künstlichen Intelligenz angekündigt.
Blitzstart nach Amtseinführung: Das sind Trumps erste Beschlüsse
US-Präsident Donald Trump unterzeichnete schon nach seiner Rede zum Amtseintritt einen Stapel von Durchführungsverordnungen.
Das sind Trumps erste Beschlüsse: Von WHO-Austritt bis Notstand an Grenze zu Mexiko
Wie angekündigt hat Donald Trump an seinem ersten Amtstag Dutzende Dekrete unterzeichnet. Dazu gehören die „America-First Policy Directive“ für militärische und nationale Sicherheit. Festgelegt wurde, dass der OECD-„Global Tax Deal“ nicht in den USA gilt. Und es gab auch eine Proklamation, dass „an der Südgrenze eine Invasion stattfindet“.
Die wahre Geschichte von Shen Yun und Falun Gong: Ein Interview mit Li Hongzhi
Der Begründer von Falun Gong spricht darüber, wie er Menschen in der spirituellen Disziplin anleitet, über die Anfänge in China und seine Rolle bei Shen Yun.
Digitalkommissarin: EU-Regeln für Online-Plattformen werden durchgesetzt
Angesichts der Aussagen durch die Tech-Milliardäre Mark Zuckerberg und Elon Musk hat EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen eine konsequente Durchsetzung der in der Europäischen Union geltenden Regeln für die Onlinenetzwerke angekündigt.
X-Talk eine „illegale Parteispende“? Musk zu Weidel: „Redefreiheit stoppen die Bösen“
77 Minuten dauerte das Onlinegespräch von Elon Musk mit Alice Weidel. Bereits im Vorfeld sorgte der Termin und eine Aussage des reichsten Mannes der Welt für aufsehen.
