In Kürze:
- Serviceleiter eines Lokals verweigert Team-Freiheit-Vorsitzendem den Zutritt
- Thomas L. Kemmerich erinnert das an dunkle Zeiten
- Politiker immer wieder von Hausverboten betroffen
Der frühere FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich ist in einem Lokal als ungebetener Gast behandelt worden. Kemmerich gehört seit dem Spätsommer dieses Jahres dem „Team Freiheit“ der früheren AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an und ist dort Vorsitzender. Wie der 60-Jährige in einem Video auf seinem
X-Kanal berichtet, betrat er mit seinem Sohn am vergangenen Wochenende ein Restaurant in Weimar.
Begründung für Rauswurf: „Weil Sie Thomas Kemmerich sind“
Doch aus dem geplanten Mittagessen wurde zumindest dort nichts. Mit den Worten „Wir bedienen Sie hier nicht“ machte ihm ein Angestellter, der sich laut Kemmerich später als Serviceleiter bezeichnete, einen Strich durch die Pläne. Auf Kemmerichs Nachfrage, warum er nichts zu essen bekomme, habe der Mitarbeiter geantwortet: „Weil Sie Thomas Kemmerich sind.“
Daraufhin verließen Kemmerich und sein Sohn das Lokal und kehrten andernorts ein. Er sei „total erschüttert“ gewesen, sagt Kemmerich in dem Video weiter. Er habe das Gefühl, dass man nicht mehr „zu jeder Zeit an jedem Ort das sagen kann, was man denkt und fühlt“. Wenn man dieser Entwicklung nicht entgegentrete, „sind wir auf einem sehr schlimmen Pfad“. Der Satz „Sie werden hier nicht bedient“ erinnere ihn an „wirklich sehr dunkle Zeiten dieses Landes, dieser Gesellschaft“.
Im September war Kemmerich aus der FDP ausgetreten. Für die Liberalen saß er sowohl im Bundestag als auch im Thüringer Landtag. Der langjährige Thüringer FDP-Chef war Anfang 2020 für 28 Tage Ministerpräsident in dem Freistaat.
Wenige Tage nach seinem Austritt aus der FDP schloss er sich dem Team Freiheit der früheren AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an, wie
Epoch Times berichtete. In Mecklenburg-Vorpommern ist das „Team Freiheit“ seit dem Wechsel der ehemaligen FDP-Abgeordneten Sandy van Baal mit einem Sitz im Landtag vertreten. Auch die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar hat sich der jungen Bewegung angeschlossen, wie deren
Internetseite zu entnehmen ist.
Grünen-Politiker in Dresden mit Hausverbot belegt
In der jüngeren Vergangenheit erteilten Gastronomen mehrfach Hausverbote an Politiker oder verweigerten ihnen die Bedienung. Betroffen waren unter anderem die heutige AfD-Chefin Alice Weidel und der ehemalige Parteivorsitzende Alexander Gauland.
Im Mai 2019 wollten sie gemeinsam mit weiteren Funktionären ihrer Partei in einem Berliner Restaurant einen Tisch reservieren, doch der Betreiber lehnte ab: „Politiker und deren Angestellte, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, politischen Einstellung oder Hautfarbe diskriminieren und diskreditieren, möchten wir nicht bedienen“, wie der
„Spiegel“ berichtete.
Aber auch Politiker der Grünen wurden in Lokalen zurückgewiesen. Aus
Ärger über Parkverbote warf ein Gastronom in Dresden den früheren Bundestagsabgeordneten und aktuellen Bau-Bürgermeister Stephan Kühn im Dezember vergangenen Jahres aus seinem Lokal. Ebenfalls in Dresden
protestierte ein Gastwirt gegen die Energiepolitik der Grünen. Er verhängte 2023 ein generelles Hausverbot für Politiker der Partei.
Gästen die Bedienung zu verweigern, ist grundsätzlich rechtens. Das Hausrecht ist durch
§ 903 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) gedeckt. Ein Verweis aus einem Restaurant oder einer anderen privaten Einrichtung darf allerdings nicht gegen das
Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen und darf nicht diskriminierend sein. Eine politische Meinung ist dort jedoch nicht explizit geschützt, sodass deswegen ein Hausverbot ausgesprochen werden kann.