Abseits der Zensur: Warum der Januar für die US-Präsidentschaftswahl noch spannend wird

Von 30. Dezember 2020 Aktualisiert: 30. Dezember 2020 13:20
Die amerikanische Bevölkerung hat im November 2020 ihren Präsidenten gewählt. Aber hat sie das wirklich? Während das Electoral College sowie Medien weltweit von einem Sieg für den demokratischen Herausforderer Joe Biden sprechen, mehren sich Zeugenaussagen dazu, dass bei dieser Präsidentschaftswahl nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Es gibt rund um die US-Wahl noch viele offene Fragen. Sollte man diese Vorwürfe wirklich einfach ignorieren? Um welche Vorwürfe handelt es sich genau? DerJanuar 2021, wenn die Wahl schlussendlich vom Repräsentantenhaus und dem Senat bestätigt werden soll, wird für die USA und die Welt vielleicht doch noch spannend.

Am 6. Januar 2021 soll der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika für die nächste Amtsperiode vom Repräsentantenhaus und dem Senat bestätigt werden. Jedoch gibt es dabei noch viele offene Fragen.

Während soziale Medien, wie Facebook, YouTube, Twitter und selbst staatliche amerikanische Medien, wie CNN und Fox News, Berichte über den möglichen Wahlbetrug in den USA zensieren, gibt es laufend Zeugenanhörungen und es werden Klagen wegen eines möglichen Wahlbetrugs eingebracht. Um welche Vorwürfe geht es dabei konkret und welche Beweise gibt es für einen möglichen Wahlbetrug?

Eine entscheidende Wahl 

2020 war ein außergewöhnliches und intensives Jahr. Dafür ist nicht nur die aktuelle Pandemie verantwortlich, sondern auch die US-Präsidentschaftswahl Ende des Jahres und alles was seitdem geschieht.

Am 3. November 2020 fand die – nicht nur für die USA – sondern für die Welt spannende Präsidentschaftswahl statt. Die Wahlbeteiligung war hoch wie nie und die Spaltung zwischen den Wählern, die sich für Präsident Trump oder Herausforderer Joe Biden entscheiden sollten, war noch tiefer als üblich.

Während bei den ersten Auszählungen Donald Trump deutlich voraus lag, wendete sich das Blatt in der Nacht auf den 4. November nahezu sprunghaft in Richtung Joe Biden. Es mehrten sich die Meldungen, dass die Zahlen, vor allem in den umstrittenen „Swing-States“ wie Pennsylvania, Georgia oder Michigan, nicht stimmen würden. In den darauffolgenden Tagen und Wochen behaupteten immer mehr Stimmen, dass bei der Wahl gewisse Dinge nicht korrekt abgelaufen seien. Verschiedene Zeugen und die Trump-Administration begannen von einer „gestohlenen Wahl“ zu sprechen.

Ungeachtet dessen, wer im Endeffekt durch die „Absegnung“ des Repräsentantenhauses und des Senats am 6. Januar 2021 Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein wird, ist es wichtig, dass alle Betrugsvorwürfe geklärt werden. Um das Vertrauen in das Wahlsystem zu bewahren, kann es, besonders bei einer Wahl dieses Ausmaßes, nicht die Lösung sein Unsicherheiten bestehen zu lassen.

Die Zensur rund um die US-Wahl

Welche Vorwürfe und Beweise es konkret gibt, ist aufgrund der aktuellen Zensur zurzeit nicht allzu leicht zu recherchieren. Medien unterbrechen Interviews und Pressekonferenzen, sobald von Wahlbetrug die Rede ist. Sogenannte „Fakten-Checker“ versehen im Internet alles in Zusammenhang mit Wahlbetrug mit der Kennzeichnung  „falsch“, „nicht im richtigen Kontext“ oder „mögliche anzügliche Inhalte“. Benutzer-Konten von Politikern, Journalisten und Privatpersonen auf Facebook oder Twitter wurden gesperrt, und YouTube hat offiziell damit begonnen Inhalte über den möglichen Wahlbetrug zu löschen.

Viele Medien und soziale Medien vertreten den Standpunkt, dass es keine Beweise für einen Wahlbetrug gibt. Allerdings ist das nicht die Aufgabe von traditionellem Journalismus, der sachlich über alle Standpunkte berichten sollte, anstatt diese zu bewerten.

Abseits der Zensur: Welche konkreten Vorwürfe und Beweise gibt es? 

Während es nicht den einen großen Betrug gegeben haben soll, wird von verschiedenen kleinen Abweichungen berichtet, die allerdings im Endeffekt eine große Anzahl an verschobenen Stimmen ergeben. Da die Differenz der erhaltenen Stimmen in manchen Bundesstaaten wie Pennsylvania (gemeldete Stimmen: 3.459.923 für Biden und 3.378.263 für Trump) oder Georgia (gemeldete Stimmen: 2.473.633 für Biden und 2.461.854 für Trump) sehr knapp war, haben auch geringe Abweichungen einen Effekt. Vor allem, da in den USA durch das System der Wahlmänner der Gewinner eines Bundesstaats die gesamten Wahlmänner-Stimmen in diesem Bundesstaat bekommt.

Vor allem in den sogenannten „Swing-States“ – also jenen Staaten, wo normalerweise erfahrungsgemäß nicht vorhergesagt werden kann, ob die Wähler sich für den republikanischen oder demokratischen Kandidaten entscheiden werden – wurden Anomalien beobachtet.

Als „Swing-States“ gelten Wisconsin, Pennsylvania, New Hampshire, Minnesota, Arizona, Georgia, Virginia, Florida, Michigan, Nevada, Colorado, North Carolina und Maine.

Legale Stimmen vs. illegale Stimmen

Einer der Vorwürfe lautet, dass in verschiedenen Bundesstaaten illegale Stimmen gezählt wurden.

Laut einem offiziellen Statement von Staatsanwalt Jesse Binall an den Senat konnten in Nevada, einem der umstrittenen Bundesstaaten die Joe Biden knapp gewann, folgende illegale Stimmen nachgewiesen werden:

  • Über 42.000 Wähler gaben ihre Stimme mehr als einmal ab
  • Mindestens 1.500 Stimmen waren von Verstorbenen
  • Mehr als 19.000 wählten in Nevada, obwohl sie nicht in Nevada registriert waren
  • Mehr als 8.000 Stimmzettel wurden von gefälschten Adressen verschickt
  • Mehr als 15.000 Stimmen wurden von einer Geschäftsadresse oder einer leerstehenden Immobilie versendet
  • Mehr als 4.000 Wähler waren keine Staatsbürger der USA

Keine dieser gezählten Stimmen dürfte als legale Stimme gelten, die Anklage in Nevada wurde dennoch vom Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof abgelehnt.

Ähnliche Vorwürfe stammen von Zeugen aus Michigan. Der Zeugin Melissa Crone zufolge, die am Tag der Wahl als IT-Unterstützung für die Dominion-Zählmaschinen arbeitete, seinen „mehrere Zehntausend“ Wahlzettel mehr als einmal gezählt worden.

Laut ihrer Aussage meldete sie das beobachtete Problem bereits während der Auszählungen, jedoch sagte ihr Vorgesetzter, sie sei „für die IT zuständig, nicht für die Auszählung“.

Keine Identitätsnachweise und Wahlbeteiligung von 100 Prozent

Was bei uns unvorstellbar ist, nämlich zu wählen, ohne einen Ausweis vorzuzeigen, ist in den USA möglich. In zwei Undercover-Videos, die in Minnesota geheim gefilmt wurden, zeigt sich folgendes: Zwei Männer lassen erfundene Namen registrieren und bekommen Stimmzettel für diese Personen zum Mitnehmen ausgehändigt. Nicht nur, dass sie keine Ausweise der Personen vorzeigen mussten, die sie registrierten, sie mussten auch ihre eigene Identität nicht bestätigen.

Wie oft so etwas landesweit tatsächlich passiert ist, lässt sich wohl nicht mehr nachvollziehen. Aber in 25 Bezirken in Minnesota wurde eine Wahlbeteiligung von nahezu 100 Prozent ermittelt, was unter normalen Umständen sehr unwahrscheinlich ist.

Wahlkarten mit falschem Datum versehen

Briefwahlen sind nicht nur in den USA umstritten. Auch hierzulande werden immer wieder Bedenken über Verfälschungen durch die Briefwahl geäußert.

Während die Trump-Administration schon vor der Wahl warnte, dass Briefwahlstimmen schwer auf ihre Legalität zu prüfen sind, wurden dieses Jahr so viele Briefwahlbögen wie nie zuvor beantragt. Ein Grund dafür war die aktuelle Corona-Pandemie, aber auch Aufrufe des demokratischen Wahlteams, die Briefwahl zu nutzen.

Die Ergebnisse der Briefwahl zeigten, dass Joe Biden vor allem durch diese weit mehr Stimmen erhielt als Donald Trump, der bei den Wählern, die persönlich abstimmten, deutlich vorne lag. Beispielsweise zeigte sich in Pennsylvania, dass Joe Biden drei von vier Briefwahlstimmen erhielt, während Donald Trump drei von vier persönlich abgegeben Stimmen bekam.

Besonders viel Aufmerksamkeit bekam die Zeugenaussage eines Lieferanten von USPS in Pennsylvania. Richard Hopkins gab in einer zuerst anonymen Zeugenaussage an, dass er gehört hatte, wie seine Vorgesetzten die Anweisung gaben, Briefwahlzettel rückzudatieren. Das heißt Briefwahlstimmen, die am 04. Dezember ankamen und daher bereits ungültig waren, sollten mit dem Datum des 3. Dezembers beschriftet werden, damit sie noch mitgezählt werden durften.

Da sich zeigte, dass die Stimmen aus der Briefwahl in Pennsylvania hauptsächlich für Joe Biden waren, wäre eine Manipulation – sofern diese wie in der Zeugenaussage beschrieben stattgefunden hat – diesem Kandidaten zu Gute gekommen.

Obwohl Richard Hopkins aus Angst um seine Sicherheit und seinen Job eigentlich anonym bleiben wollte, gab er doch seine Identität bekannt, als die Zeitung The Washington Post fälschlich behauptete, er ziehe seine Aussage zurück.

In folgendem Video erklärt er unter Angabe seiner Identität, dass er seine Aussagen nicht zurückgezogen hat:

„Wahlhelferin“, die gegen Bezahlung vor allem den Kandidaten half

Verdeckte Journalisten von Project Veritas sprachen bereits im Oktober 2020 mit Raquel Rodriguez, einer „Wahlhelferin“, die zu älteren Personen fuhr, um ihnen beim vorzeitigen Wählen zu helfen. Die „Wahlhelferin“ gab an, die Wähler in die Richtung zu beeinflussen, für die sie bezahlt wurde.

Den verdeckten Ermittlern bot sie 5.000 Wählerstimmen für Joe Biden und die Demokratin Mary Jennings Heager in Texas als Gegenleistung für 55.000 US-Dollar an. Aus den Gesprächen mit den verdeckten Journalisten geht hervor, dass dies nicht das erste Mal war, dass sie Wählerstimmen manipulierte und sie schon Wahlen von Richtern und Abgeordneten illegal beeinflusst hatte.

Nach Veröffentlichung des Videos behauptete die „Wahlhelferin“, zu „99 Prozent gelogen zu haben, weil sie ahnte, dass es sich um eine verdeckte Ermittlung handelte“. Eine der im Video erwähnten Richterinnen, Demokratin Nicole Garza, distanziert sich zu den Vorwürfen in einer schriftlichen Stellungnahme. Die ebenfalls im Video genannte Richterin und Republikanerin Renee Yana gab zu, Raquel Rodrigues für ihre Dienste als Wahlhelferin 1.500 Dollar bezahlt zu haben. Sie  streitet aber die Vorwürfe ab, von den Manipulationen gewusst zu haben. Sie hat Klage gegen Raquel Rodriguez eingereicht, das Urteil steht noch aus.

Vorwürfe gegen Dominion und Smartmatic 

Das Anwalt-Team von Präsident Trump und Anwältin Sidney Powell haben vor allem Vorwürfe gegen die in einigen der umstrittenen Staaten eingesetzten Wahlmaschinen von Dominion mit der Software von Smartmatic erhoben. Der Firma werden Verstrickungen zu kommunistischen Regimen, wie Venezuela und der Kommunistischen Partei Chinas vorgeworfen.

Laut der Anklageschrift von Sidney Powell in verschiedenen Bundesstaaten, sowie den Berechnungen des Computerwissenschaftlers Dr. Shiva Ayyadurai, ergibt die statistische Auswertung der Wahlergebnisse in manchen Bezirken nur Sinn, wenn die Wertung der Wählerstimmen geändert worden sei.

Es sehe so aus, als ob Stimmen für Joe Biden beispielsweise mit 130 Prozent und die Stimmen für Trump hingegen mit 70 Prozent gewertet wurden.

Smartmatic bestreitet die Vorwürfe und drohte Sidney Powell, sowie verschiedenen Medien in zugesandten Briefen mit einer Klage, wenn die Anschuldigungen nicht widerrufen würden.

Zu den Medien, die solche Briefe erhalten haben, zählen Fox News, Newsmax, One America News Network und Epoch Times. Außer Newsmax hat bisher keines der anderen Medien ihre Berichte widerrufen.

Auf den Brief des Anwalts von Smartmatic antwortete Sidney Powells Anwalt Lin Wood, der auf Verleumdungsklagen spezialisiert ist, kurz und knapp:

„Ich vertrete Sidney Powell. Ich habe mir Ihren Brief vom 15. Dezember genau angeschaut, ich bin nicht beeindruckt. Frau Powell widerruft gar nichts. Reichen Sie Ihre Klage ein.“ 

Bisher hat weder Dominion noch Smartmatic eine offizielle Klage eingereicht, was anhand der gefallenen, teilweise schweren Vorwürfe überraschend ist.

Kürzlich brachte ein einzelner Mitarbeiter und Sicherheitsdirektor von Dominion, Eric Coomer, eine Klage gegen den Anwalt des Trump-Teams Rudy Giuliani, Anwältin Sidney Powell, die Journalistin Michelle Malkin, die Internetseite Gateway Pundit, den Aktivisten Joseph Oltmann und die Medien Newsmax und One America News Network ein.

Coomer betonte, er reiche die Klage als Privatperson gegen Rufmord ein. Er wurde in einem Podcast von Joseph Oltmann beschuldigt, dass er gesagt haben soll: „Keine Sorge… Trump wird nicht gewinnen. Dafür habe ich gesorgt.“ Dies wird nun gerichtlich geprüft.

Klagen wegen Wahlbetrugs

Bislang wurden mehrere Klagen zum Thema Wahlbetrug in den USA abgelehnt. Davon war die eingereichte Klage beim Supreme Court in Texas, um den Walbetrug in Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin zu untersuchen bisher die größte. Sie wurde mit der Begründung abgelehnt, dass der Supreme Court in Texas nicht dafür zuständig sei, das Verhalten von anderen Bundesstaaten bei den Wahlen gerichtlich zu beurteilen.

Eine weitere Klage beim Supreme Court in Pennsylvania vom 20. Dezember ist eingereicht und wird gerade begutachtet.

Während sich Joe Biden als Sieger der Wahl sieht und Vorwürfe zum Wahlbetrug abstreitet, sagt Präsident Trump in seiner, wie er selbst sagt „wichtigsten Rede“: Die amerikanischen „Wahlen müssen fair sein, sie müssen ehrlich sein und sie müssen transparent sein. Und sie müssen zu hundert Prozent frei von Betrug sein.“ Der Wahlbetrug sei eine „Schande für die Demokratie“.

Ein spannender Januar steht bevor

Trumps Anwalt Rudy Giuliani ist überzeugt, dass Amerika „ein dramatischerer Januar, als je zuvor in der Geschichte bevorsteht“. Er sagt:

„Denn die Beweise, die Ihnen von korrupten Fernsehsendern, Zeitungen, Big Tech und den Vorsitzenden der Demokratischen Partei erzählt wurden, sind nicht wahr. Bald wird man alles auf einmal erfahren. Es wird sehr schockierend für das Land sein.“

Wie durch die Vorwürfe und laufenden Gerichtsverfahren die Entscheidungen des Repräsentantenhauses und des Senats beeinflusst werden und was am 06. Januar in Washington DC beschlossen wird, bleibt spannend.

Denn, sobald ein Mitglied des Repräsentantenhauses oder des Senats einen schriftlichen Einspruch gegen die eingereichten Wahlmännerstimmen erhebt, und dieses von einem weiteren Mitglied aus der anderen Kongresskammer unterzeichnet wird, muss bereits über den Einspruch abgestimmt werden.

Sollte eine Mehrheit in beiden Kammern dem Einspruch stattgeben, werden die beanstandeten Wahlmännerstimmen aus dem jeweiligen Bundesstaat sofort für ungültig erklärt.

Die Vorwürfe des Wahlbetrugs und die vorherrschende Zensur im Laufe der Wahl und danach, verändert das Verständnis, worum es bei dieser Wahl eigentlich geht.

Anwalt Lin Wood twitterte: „2020 war keine Wahl zwischen konkurrierenden Kandidaten. 2020 war eine Abstimmung über die Art und Weise, wie wir in Zukunft leben werden. Wird es Ihnen nun langsam klar, nachdem schon zwölf Monate des Jahres 2020 vergangen sind? Ich bete für unser Land, dass Sie es endlich verstehen.“

Wie auch immer im Januar 2021 entschieden wird, hat dieser Ausgang nicht nur Einfluss auf die Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auf die ganze Welt.

Dieser Artikel erschien zuerst bei Vision Times.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

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