Trump verlängert erneut
Neue Frist für TikTok in den USA
Eigentlich dürfte TikTok per Gesetz in den USA nicht mehr online sein. Doch Präsident Donald Trump gibt der Video-App noch eine Fristverlängerung.
„Wir haben einen Rahmen für einen TikTok-Deal“, heißt es aus Washington.
Foto: Jens Büttner/dpa
US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am 17. September ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform TikTok in den USA durch den chinesischen Konzern ByteDance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret anordnete.
Von der US-Regierung hieß es diese Woche, es gebe „einen Rahmen für einen TikTok-Deal“ mit China, wo der bisherige Eigentümer ByteDance seine Zentrale hat. Trump und Staatschef Xi Jinping würden die Vereinbarung bei einem Gespräch am 19. September besiegeln, sagte US-Finanzminister Scott Bessent.
Der US-Wirtschaftssender CNBC berichtete, es könne noch 30 bis 35 Tage dauern, bis ein Verkaufsdeal bis ins letzte Detail ausgehandelt sei. Den Informationen zufolge werde der Software-Konzern Oracle des Trump-Unterstützers Larry Ellison dabei seine Rolle als technischer Dienstleister von TikTok in den USA behalten.
Es war das vierte Mal, dass Trump die gesetzte Frist verlängerte. Ein Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet den chinesischen ByteDance-Konzern zum Verkauf von TikTok in den USA, wenn er einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will.
Spionage durch die App
Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass ByteDance die App im Dienste der kommunistischen Führung in Peking missbraucht, um die Nutzer auszuspionieren. TikTok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.
Trump hatte ByteDance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter. (AFP/red)
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