Viktor OrbanFoto: über dts Nachrichtenagentur

Orban nach Protesten zu Referendum über chinesischen Campus bereit

Epoch Times10. Juni 2021 Aktualisiert: 10. Juni 2021 17:14

Nach heftigen Protesten gegen den Bau eines chinesischen Campus in Budapest hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zur Abhaltung eines Referendums bereit erklärt.

Er sehe keine andere Lösung in dem Streit und werde sich der Entscheidung der Budapester beugen, sagte der nationalkonservative Regierungschef am Donnerstag. Nach Angaben seines Büroleiters Gergely Gulyas soll das Referendum 2023 abgehalten werden, wenn alle Details zu den Plänen bekannt seien.

Am Samstag hatten tausende Menschen in der ungarischen Hauptstadt gegen die Pläne der Regierung protestiert, als erstes europäisches Land eine Niederlassung von Shanghais Fudan-Universität zu errichten.

Projekt vorerst auf Eis gelegt

Der riesige Campus soll nach den bisherigen Plänen bis 2024 auf einem derzeit brachliegenden Grundstück in Budapest entstehen. Noch Anfang Mai hatte die Regierung einen „Plan B“ kategorisch ausgeschlossen. Nun scheint das Projekt vorerst auf Eis gelegt.

Seit einiger Zeit wächst der Widerstand gegen das Vorhaben. Seine Gegner befürchten, dass kommunistische China damit seinen Einfluss auf das Land ausweiten wird. Anfang Juni startete die Stadt eine „Konsultation“ ihrer Bürger – Meinungsumfragen zufolge lehnt eine Mehrheit das Projekt ab.

„Dalai-Lama-Straße“

Auch der Bürgermeister der ungarischen Hauptstadt, Gergely Karacsony, ist ein entschiedener Gegner des Projekts. Als Zeichen des Protests ließ der liberale Politiker mehrere Straßen rund um den geplanten Campus umbenennen – unter anderem in „Dalai-Lama-Straße“, „Straße der uigurischen Märtyrer“ und „Hongkonger Freiheit“. Das chinesische Außenministerium reagierte empört.

Der bald 46-jährige Liberale könnte bei der Parlamentswahl im kommenden Frühjahr gegen Orban antreten. Er gilt als Favorit bei der Vorwahl der Opposition für einen gemeinsamen Spitzenkandidaten. (afp)



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