Pompeo: USA wird China Zugang zu den Daten der Amerikaner verweigern

Die Trump-Regierung wird Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass das chinesische kommunistische Regime keinen Zugang zu den privaten Informationen amerikanischer Bürger über Telekommunikation und soziale Medien erhält, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch, als er gefragt wurde, ob die Vereinigten Staaten planen, die chinesische App TikTok zu verbieten.

Pompeo lobte auch die US-Technologie-Giganten Google, Twitter Inc. und Facebook Inc. dafür, dass sie sich geweigert haben, Benutzerdaten an die Regierung in Hongkong „abzugeben“, und forderte andere Unternehmen auf, dem Beispiel Chinas zu folgen, nachdem dieses ein umfassendes neues nationales Sicherheitsgesetz für die halbautonome Stadt erlassen hat.

Zwei Tage, nachdem er gesagt hatte, dass Washington ein Verbot chinesischer Social-Media-Anwendungen, einschließlich TikTok, „sicherlich in Erwägung zieht“, sagte Pompeo, dass die US-Bewertung nicht auf ein bestimmtes Unternehmen ausgerichtet sei, sondern dass es eine Frage der nationalen Sicherheit sei.

„Die Kommentare, die ich Anfang dieser Woche zu einem bestimmten Unternehmen gemacht habe, fallen in den Kontext unserer Bewertung der Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas“, sagte Pompeo. Er fügte hinzu, dass Washington daran arbeite, sicherzustellen, dass Peking keinen Zugang zu privaten Daten oder Gesundheitsaufzeichnungen von Amerikanern erhalte.

„Was Sie also sehen werden, ist, dass die Regierung Maßnahmen ergreift, um diese Informationen zu bewahren und zu schützen und der Kommunistischen Partei Chinas den Zugang zu privaten Informationen der Amerikaner zu verweigern“, sagte er.

US-Politiker haben Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit über den Umgang von TikTok mit Benutzerdaten geäußert und erklärten, sie seien besorgt über chinesische Gesetze, die inländische Unternehmen dazu verpflichten, „die von der Kommunistischen Partei Chinas kontrollierte Geheimdienstarbeit zu unterstützen und mit ihr zusammenzuarbeiten“.

Am Montag sagte TikTok gegenüber Reuters, dass es niemals Benutzerdaten nach China geliefert habe. Die App, die in China nicht verfügbar ist, hat versucht, sich von ihren chinesischen Wurzeln zu distanzieren, um ein globales Publikum anzusprechen.

Pompeos Bemerkungen kommen auch vor dem Hintergrund zunehmender amerikanisch-chinesischer Spannungen über den Umgang des kommunistischen Regimes mit dem Corona-Virusausbruch, der in Wuhan begann, über sein Vorgehen in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong und über einen fast zweijährigen Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China.

Pompeo bekräftigte die Notwendigkeit, dass Verbündete und die internationale Gemeinschaft bei der Gestaltung einer globalen Telekommunikationsinfrastruktur helfen, die frei vom Einfluss der chinesischen Regierung ist.

„Die Infrastruktur der nächsten hundert Jahre muss eine Kommunikationsinfrastruktur sein, die auf einem westlichen Ideal beruht“, sagte er.

(reuters/Humeyra Pamuk)

Mitarbeiter der Epoch Times trugen zu diesem Bericht bei.

Originalartikel in Englisch: US Will Act to Deny China Access to Americans’ Data, Says Pompeo / übersetzt von nmc

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