TICKER: Biden erklärt sich zum Sieger der US-Wahl – Merkel freut sich auf „künftige Zusammenarbeit mit Präsident Biden“

Epoch Times3. November 2020 Aktualisiert: 7. November 2020 19:58

Newsticker

+++Samstag, 7.11.+++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem US-Demokraten Joe Biden nach der Präsidentschaftswahl gratuliert. Sie freue sich auf die „künftige Zusammenarbeit mit Präsident Biden“, schrieb Merkel in einer am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter verbreiteten Mitteilung. „Unsere transatlantische Freundschaft ist unersetzlich, wenn wir die großen Herausforderungen dieser Zeit bewältigen wollen“, schrieb sie weiter. Sie wünsche Biden und der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris „von Herzen Glück und Erfolg“.

Biden: „Es ist Zeit für Amerika, sich zu vereinen“

Joe Biden hat seine Landsleute aufgerufen, die Grabenkämpfe zu überwinden und gemeinsam die anstehenden Aufgaben anzugehen. Die Erklärung des demokratischen Politikers im Wortlaut:

„Ich fühle mich geehrt und demütig angesichts des Vertrauens, welches das amerikanische Volk in mich und die gewählte Vize-Präsidentin Harris gesetzt hat. Trotz nie dagewesener Hindernisse hat eine Rekordzahl an Amerikanern gewählt. Dies hat einmal mehr bewiesen, dass die Demokratie tief im Herzen Amerikas schlägt.

Jetzt, da der Wahlkampf vorbei ist, ist es an der Zeit, die Wut und die harsche Rhetorik hinter uns zu lassen und als Nation zusammenzukommen. Es ist Zeit für Amerika, sich zu vereinen. Und zu heilen. 

Wir sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Und es gibt nichts, was wir nicht erreichen können, wenn wir es zusammen tun.“

US-Medien erklären Joe Biden zum Wahlsieger der US-Präsidentschaftswahlen

Die Bundesregierung hofft nach dem Wahlsieg des US-Demokraten Joe Biden auf eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der nächsten US-Regierung“, erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Samstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Wir wollen in unsere Zusammenarbeit investieren, für einen transatlantischen Neuanfang, einen New Deal.“

US-Medien erklären Joe Biden zum Wahlsieger

Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat nach Angaben von Medien die Wahl gewonnen. Die Sender CNN und NBC riefen den früheren Vizepräsidenten am Samstag zum Sieger des umkämpften Duells mit Amtsinhaber Donald Trump aus. Er würde damit der 46. Präsident der US-Geschichte sein.

Biden ruft zur nationalen Einheit auf

Angesichts des weiter unklaren Wahlausgangs in den USA hat der oppositionelle Präsidentschaftskandidat Joe Biden zur nationalen Einheit aufgerufen. „Es ist an der Zeit, dass wir als eine Nation zusammenkommen, um zu heilen“, sagte Biden in seiner Heimatstadt Wilmington. Der ehemalige Vizepräsident konnte bis Samstagvormittag (Ortszeit) seinen Vorsprung vor Amtsinhaber Donald Trump in umkämpften Schlüsselstaaten ausbauen. Der Oberste Gerichtshof lehnte einen von der Trump-Kampagne verlangten sofortigen Stopp der Auszählung in Pennsylvania ab.

Biden zeigte sich in Wilmington im Bundesstaat Delaware zuversichtlich, dass er die Wahl am Dienstag gewonnen hat. Er verzichtete aber darauf, sich bereits zum Sieger auszurufen. Die Stimmauszählung dauerte auch vier Tage nach der Abstimmung weiter an.

In den wichtigen Schlüsselstaaten Pennsylvania, Georgia, Arizona und Nevada liegt der ehemalige Vizepräsident inzwischen vor Amtsinhaber Trump. Die US-Sender riefen aber bis zunächst weiter keinen Wahlsieger aus, weil die Rennen zu eng waren.

Die bisherigen Zahlen zeigten „klar und überzeugend: Wir werden diese Wahl gewinnen“, versicherte Biden. Er sei auf bestem Wege, 300 Wahlleute zu gewinnen – deutlich mehr als die für den Gesamtsieg notwendigen 270. Gleichzeitig rief der Kandidat zur Geduld auf: „Vergesst nie, diese Stimmzettel sind nicht nur Zahlen, sie repräsentieren abgegebene Stimmen.“ Diese kämen von „Männer und Frauen, die ihr Grundrecht ausgeübt haben“.

Im Streit um Briefwahlstimmen in Pennsylvania musste der Präsident vorerst einen Rückschlag hinnehmen. Pennsylvanias Republikaner hatten den Supreme Court in Washington am Freitag aufgerufen, per Eilanordnung eine Zählung von nach dem Wahltag eingegangenen Briefwahlzetteln zu untersagen. Verfassungsrichter Samuel Alito ordnete an, dass diese Stimmzettel zwar von den anderen abgesondert werden müssen, sie dürfen aber weiter ausgezählt werden.

Pennsylvania hatte eine Ausweitung der Briefwahlfristen beschlossen

Verfassungsrichter Samuel Alito ordnete daraufhin am Abend an, dass Pennsylvanias Wahlbezirke zwei von der Wahlleiterin des Bundesstaates vor dem Urnengang erlassene Verfügungen umsetzen müssen, wonach die nach dem Wahltag eingegangenen Stimmzettel separat aufbewahrt werden, und dass sie, wenn sie ausgezählt werden, getrennt ausgezählt werden. Alito erklärte, es sei unklar, ob sich alle Wahlbezirke an diese Richtlinien hielten.

Pennsylvania hatte wegen der Corona-Pandemie eine Ausweitung der Briefwahlfristen beschlossen. Demnach werden alle Stimmzettel angenommen, die bis zu drei Tage nach dem Wahltag beim Wahlleiter eintreffen, sofern sie den Poststempel vom 3. November tragen. Die Frist lief am Freitagnachmittag aus.

Verspätete Stimmzettel können ohne Poststempel und ohne Nachweis gezählt werden

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Allerdings besagt eine Fußnote in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs das der Staatssekretär von Pennsylvania dem Gericht empfahl, „anzuordnen, dass die von den Wählern bis 20.00 Uhr am Wahltag verschickten Stimmzettel ausgezählt werden, wenn sie ansonsten gültig sind und bis zum 6. November 2020 bei den Wahlvorständen der Bezirke eingegangen sind. Stimmzettel, die innerhalb dieser Frist eingehen und bei denen der Poststempel oder ein anderer Nachweis für den Versand fehlt oder bei denen der Poststempel oder ein anderer Nachweis für den Versand unleserlich ist, sollten die Vermutung zulassen, dass sie bis zum Wahltag versandt wurden“.

Der Oberste Staatsgerichtshof billigte den Plan des Sekretärs und bezeichnete eine Anforderung des Poststempels für verspätete Stimmzettel als Entrechtung der Wähler.

Das bedeutet: Auch unbestreitbar verspätete Stimmzettel ohne Poststempel und ohne den Nachweis, dass sie bis zum 3. November rechtmäßig abgegeben worden waren, wurden zur Zählung freigegeben.

Republikaner versuchten Fristverlängerung gerichtlich zu stoppen

Die Republikaner versuchten bereits vor der Wahl diese Fristverlängerung vom Supreme Court unterbinden zu lassen, weil sie die Möglichkeit sahen das es zu einer Wahlstimmenverzerrung kommen könnte.

Die Verfassungsrichter lehnten es Mitte Oktober und dann erneut kurz vor der Wahl aber ab, sich mit dem Fall zu befassen. Sie ließen zugleich die Möglichkeit einer juristischen Prüfung nach der Wahl offen.

Republikaner werden vermutlich die Stimmen-Annullierung einfordern

Es wird erwartet das die Republikaner in einem weiteren Schritt verlangen, die fraglichen Briefwahlstimmen annullieren zu lassen.

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hatte bei der Stimmauszählung in Pennsylvania zuletzt Amtsinhaber Trump überrundet.

Aktuell liegt Biden im Pennsylvania offiziell mehr als 19.000 Stimmen vor Trump. Sollte der frühere Vizepräsident tatsächlich die 20 Wahlleute des Bundesstaates gewinnen, wäre er auch der Gesamtsieger der Präsidentschaftswahl.

Biden zeigt sich gewiss, über 300 Wahlleute zu gewinnen

Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die US-Bürger am Freitagabend zur Einigkeit aufgerufen. „Es ist an der Zeit, dass wir als eine Nation zusammenkommen um zu heilen“, sagte Biden am späten Freitagabend (Ortszeit) bei einer Ansprache in seiner Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware. „Wir mögen Gegner sein – aber wir sind keine Feinde, wir sind Amerikaner“, erklärte Biden mit Blick auf das Kopf-an-Kopf-Rennen mit Trump.

„Wir müssen ruhig bleiben. Geduld. Und den Prozess ablaufen lassen, während wir alle Stimmen zählen.“ Gleichzeitig gab er sich gewiss, über 300 Wahlleute zu gewinnen.

Der Kandidat zeigte sich zuversichtlich, dass er die US-Präsidentschaftswahl gewonnen habe. Die Stimmenauszählung dauert bereits knapp vier Tage nach der Abstimmung weiter an.

Die bisherigen Zahlen zeigten „klar und überzeugend: Wir werden diese Wahl gewinnen“, versicherte Biden. Er sei sicher, in den Bundesstaaten Arizona und Nevada den Sieg davonzutragen.

+++Freitag, 6.11.+++

Stimmen in Georgia werden neu ausgezählt

Im US-Bundesstaat Georgia werden die Stimmen nach der Präsidentschaftswahl wegen des extrem knappen Ausgangs neu ausgezählt. „Mit so einer geringen Differenz wird es in Georgia eine Neuauszählung geben“, sagte Wahlleiter Brad Raffensperger am Freitag in Georgias Hauptstadt Atlanta. Zuletzt lag Präsidentschaftskandidat Joe Biden in dem konservativen Südstaat mit hauchdünner Mehrheit vor Amtsinhaber Donald Trump – laut US-Medien nur mit rund 1500 Stimmen Vorsprung.

„Das Endergebnis in Georgia wird nach jetzigem Stand gewaltige Auswirkungen auf das gesamte Land haben“, sagte Raffensperger. Überall würden die „Emotionen“ hochschlagen. Das werde die Wahlbehörden aber nicht von ihrer Arbeit abhalten.

Georgia mit seinen 16 Wahlleuten könnte bei der Präsidentschaftswahl den Ausschlag geben. Ausgemacht ist das noch nicht. Derzeit ist in einer Handvoll Bundesstaaten noch kein Sieger ausgerufen worden, unter anderem in Pennsylvania. Dort lag Biden zuletzt ebenfalls knapp vor Trump.

Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bezeichnete Biden nun bereits als Sieger der umkämpften Präsidentschaftswahl. „Der gewählte Präsident (president-elect) Biden hat ein starkes Mandat“, sagte Pelosi vor Journalisten. Als „president-elect“ wird in den USA der Sieger der Präsidentschaftswahl bis zu seinem Amtsantritt bezeichnet.

Biden laut US-Medien in Pennsylvania und Georgia knapp vorn

Im umkämpften US-Präsidentschaftsrennen hat der demokratische Kandidat Joe Biden im „Battleground“-Bundesstaat Pennsylvania laut US-Medien die Führung übernommen. Biden lag bei der Auszählung der Wahlzettel am Freitagmorgen (Ortszeit) knapp 5600 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump, wie die Nachrichtensender CNN und Fox News berichteten.

Sollte der demokratische Herausforderer den Bundesstaat mit seinen 20 Wahlleuten tatsächlich gewinnen, wäre er Gesamtsieger der Präsidentschaftswahl.

Nach dem Wahltag am Dienstag hatte Trump in Pennsylvania zunächst weit vor Biden gelegen. In den folgenden Tagen holte Biden aber immer mehr auf, weil zunehmend Briefwahlstimmen demokratischer Wähler ausgezählt wurden. Ob „nachträglich“ ausgezählte Wählerstimmen jedoch Gütltigkeit haben und zählen, gilt als umstritten.

Ein ähnliches Szenario hat sich im ebenfalls höchst umkämpften Bundesstaat Georgia abgespielt: Auch dort hat der frühere Vizepräsident den Präsidenten inzwischen überholt. In beiden Fällen bedeutet das aber nicht automatisch, dass Biden die Bundesstaaten auch letztlich gewinnen wird. Die Auszählung der Stimmen dauerte am Freitag weiter an.

Biden kommt nach jetzigem Stand auf mindestens 253 der 270 Wahlleute, die er für einen Sieg braucht. Trump hat derzeit 214 Wahlleute sicher.

Nach Wahlpanne: Trump erhält mehr Stimmen in Michigan

Die aktualisierten Ergebnisse des Michigan County zeigen einen Umschwung bei dem Stimmenanteil von Biden zu Trump in einem Bezirk, was allerdings das bisherige offizielle Ergebnis nicht grundlegend verändert, und Biden weiter führt.

Der Bezirk Antrim berichtete zunächst, dass 62 Prozent der Wähler den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zum Präsidenten gewählt hatten.

Die aktualisierten Ergebnisse zeigen nun jedoch das die Republikaner 56 Prozent der rund 17.000 Stimmen erhielt, und die Demokraten 42 Prozent.

In Stimmen bedeutet dies: Trump erhielt 9.783 Stimmen gegenüber 7.289 Stimmen für Biden. Dies ist eine Zunahme von über 5.000 Stimmen für Trump, verglichen mit den ursprünglichen Ergebnissen.

Mehrstündiger Absturz der Stimmenzähl-Maschinen

Beamte des Landkreises Antrim haben noch immer nicht herausgefunden, was die Ursache für die verzerrten zunächst Ergebnisse war, denn Antrim gilt als eine Hochburg der Republikaner.

Die Bezirkssachbearbeiterin Sheryl Guy sagte der Detroit Free Press, dass es sich bei dem Problem offenbar um eine Kombination aus einer Softwarepanne und einem menschlichen Fehler handelte.

Dominion-Systeme werden von einer Reihe anderer Bezirke in Michigan sowie von Bezirken in anderen Staaten verwendet.

Dominion-Systeme erlebten am Wahltag in zwei Bezirken in Georgia eine technische Panne, die zu einem mehrstündigen Absturz der Maschinen führte.

Aktualisiertes Ergebnis hat keine Auswirkung auf bisheriges Gesamtergebnis

Marcia Ridley, Wahlüberwacherin beim Spalding County Board of Election, sagte gegenüber Politico, die Panne sei darauf zurückzuführen, dass die Firma am Abend zuvor etwas hochgeladen habe, „was nicht normal ist“. Maschinen in Wayne County, Michigan, stellten am Wahltag ebenfalls ihre Arbeit ein.

Die aktualisierten Ergebnisse von Antrim County haben keinen großen Einfluss auf Bidens Führung in Michigan.

Biden sieht sich als neuen Präsidenten

Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten Joe Biden sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Delaware, dass er und die Vize-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ihre Chancen „sehr gut einschätzen“.

„Wir haben keinen Zweifel daran, dass Senator Harris und ich zu den Gewinnern erklärt werden, wenn die Auszählung abgeschlossen ist“, sagte der Kandidat Joe Biden. „Ich bitte also alle, ruhig zu bleiben, alle Menschen bleiben ruhig. Der Prozess funktioniert. Die Auszählung wird gerade abgeschlossen, und wir werden es sehr bald wissen.

Der ehemalige Vizepräsident betonte, dass „jeder Stimmzettel ausgezählt werden muss“, und fügte hinzu, dass „die Demokratie manchmal chaotisch ist“. Manchmal erfordert sie auch ein wenig Geduld“.

Trump-Wahlkampfteam reicht Klage in Nevada ein – Kampf um Beobachter in Pennsylvania

Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump reicht nach der Wahl nun auch eine Klage im Bundesstaat Nevada ein und verschärfte am 5. November den Kampf für einen angemessenen Beobachterzugang in Pennsylvania.

Vertreter der Trump-Kampagne in Philadelphia sagten, dass Beamte der örtlichen Wahlzettel-Verarbeitungsanlage sich einem Gerichtsbeschluss widersetzten, indem sie Wahlmaschinen an die Rückseite des Gebäudes und außer Sichtweite der hinter einer Barrikade versammelten Beobachter brachten. Die Kampagne beschuldigte den demokratischen Sheriff von Philadelphia, sich zu weigern, die Anordnung auf Zulassung von republikanischen Wahlbeobachtern durchzusetzen.

Die Kommissare der Stadt Philadelphia erklärten in einer Erklärung, dass die Stimmenauszählung kurz nach Donnerstagmittag wieder aufgenommen werde, nachdem sie angesichts des laufenden Rechtsstreits „eine kurze Pause“ eingelegt hatte.

Nevada: Wahlstimmen bereits registriert, obwohl Wähler noch gar nicht wählen waren

Der Trump-Vertraute und frühere US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, erklärte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Las Vegas, derzeit würden „illegale“ Stimmzettel gezählt. Dies sei „inakzeptabel“. Auf dieser Konferenz kam auch eine Einwohnerin Nevadas zu Wort.

Sie berichtete: „Hallo, mein Name ist Jill Stokke. Ich bin zur Wahl gegangen, und mir wurde gesagt, dass ich bereits gewählt habe. Ich bin der Sache nachgegangen, und in den vergangenen Jahren habe ich immer persönlich abgestimmt. Diesmal schickten sie den Stimmzettel per Post, und jemand nutzte meinen Stimmzettel. Sie benutzten auch den Stimmzettel meines Mitbewohners.“

Ex-Generalstaatsanwalt: Es gibt Berichte über zahlreiche „Unregelmäßigkeiten“

Der frühere Generalstaatsanwalt von Nevada, der Republikaner Adam Laxalt, sagte, es gebe Berichte über zahlreiche „Unregelmäßigkeiten“. So seien Stimmzettel im Namen von Toten abgegeben worden. Außerdem seien die Stimmen von tausenden Menschen gezählt worden, die während der Corona-Pandemie ihren Wahlkreis verlassen hätten und deswegen dort nicht mehr hätten wählen dürfen.

+++Donnerstag, 5.11.+++

Rennen in Nevada zwischen Trump und Biden extrem eng

Das Rennen zwischen Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden in Nevada ist extrem eng. Trumps Wahlkampfteam hat bereits Klagen in den umkämpften Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia und Michigan eingereicht und verlangt eine neue Stimmauszählung in Wisconsin.

Präsident Donald Trump schlug am 5. November vor, dass er weiter kämpfen werde und äußerte auf einer Pressekonferenz:

Wenn Sie die legalen Stimmen zählen, gewinne ich die Wahl leicht. Wenn Sie die illegalen und verspäteten Stimmen zählen, können sie uns die Wahl stehlen!“

Trump: „Sie versuchen, eine Wahl zu manipulieren“

Trump fügte hinzu, dass er „die Integrität dieser Wahl verteidigen“ werde, und zitierte ihre Bedeutung. „Sie versuchen, eine Wahl zu manipulieren“, sagte er und argumentierte, dass die Demokraten in Detroit und Philadelphia versuchen, „den Ausgang eines Präsidentschaftswahlkampfes zu manipulieren“.

„Wir wollen Offenheit und Transparenz, keine geheimen Abstimmungen, keine illegalen Stimmzettel, die nach dem Wahltag abgegeben werden“, sagte er. „Wir glauben, dass wir die Wahl leicht gewinnen werden“, weil sein Team „so viele Beweise, so viele Beweise“ habe.

Trump will in allen Bundesstaaten, in denen Biden zuletzt den Sieg erklärte, klagen

Trump merkte an, dass er in Iowa, Indiana, Ohio und Florida inmitten „historischer Einmischung durch große Medien, großes Geld und große Technologie“ sowie „Unterdrückungsumfragen“ gewonnen habe. Er zitierte Umfragen von Agenturen, die ihm 17 Punkte hinter Biden in Wisconsin gezeigt hätten. Bisher zeigen die Daten, dass Biden nur etwa 20.000 Stimmen Vorsprung hat.

Trump schrieb am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter zudem, sein Team werde in allen Bundesstaaten, in denen Biden zuletzt den Sieg für sich in Anspruch genommen habe, Rechtsmittel wegen Wahlbetrugs einlegen. Es gebe „zahlreiche Beweise“ für Wahlbetrug. Twitter versteckte den Tweet – wie bereits bei anderen Kurzbotschaften des Präsidenten – hinter dem Warnhinweis, die Inhalte seien „umstritten und möglicherweise irreführend“.

Trump liegt derzeit bei den offiziellen Ergebnissen in dem Präsidentschaftsrennen hinter Biden.

Laut US-Medien baut Biden Führung in Nevada aus

US-Medienprognosen zufolge hat US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden seine Führung in Nevada ausgebaut. Demnach liegt der Herausforderer dort Stand 18:10 Uhr deutscher Zeit nach 75 Prozent ausgezählter Stimmen nun etwa 12.000 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump. Sollte Biden Nevada mit seinen sechs Wahlpersonen für sich entscheiden, wäre ihm der Gesamtsieg nicht mehr zu nehmen.

Der Demokrat liegt aktuell bei 264 Wahlmännern, der US-Präsident vereinigt im Moment 214 Wahlleute auf sich – benötigt werden 270. Zuvor hatte der Richter am Obersten Gerichtshof des Landkreises Chatham in Georgia, James Bass, eine Klage des Trump-Teams abgewiesen, in der er aufgefordert wurde, sicherzustellen, dass ein Küstenbezirk die staatlichen Gesetze zur Bearbeitung von Briefwahlzetteln befolgt. Er begründete dies nicht weiter.

Die Klage hatte Bedenken hinsichtlich 53 Briefwahlzetteln geäußert, die laut Umfragebeobachtern nicht Teil einer ursprünglichen Reihe von Stimmzetteln waren. Beamte der Bezirkswahlen sagten aus, dass alle 53 Stimmzettel pünktlich eingegangen seien.

Donald Trump erklärt sich zum Sieger in Pennsylvania

US-Präsident Donald Trump hat den Sieg in Pennsylvania für sich reklamiert. „Big legal win in Pennsylvania“, schrieb der Amtsinhaber um 17:08 deutscher Zeit auf Twitter. Bisher hat kein US-Medium für einen der Kandidaten einen Sieg in dem Bundesstaat verkündet.

Nach 87 Prozent ausgezählter Stimmen in dem Swingstate liegt Trump mit etwa 130.000 Stimmen in Führung, entschieden ist aber wohl noch nichts. Der US-Präsident braucht die 20 Wahlleute aus Pennsylvania unbedingt, um noch Chancen auf die Präsidentschaft zu haben. Er liegt mit 214 Wahlmännern aktuell hinter Joe Biden mit 264 von 270 nötigen. Außerdem ist der Republikaner auf Siege in North Carolina, Georgia und Nevada angewiesen, wo es im Moment noch knapp ist.

Trump fordert erneut Stopp der Auszählung der Stimmzettel

US-Präsident Donald Trump hat erneut gefordert, die laufende Stimmauszählung nach der Präsidentschaftswahl zu beenden. „Stoppt die Auszählung“, schrieb der Präsident am Donnerstag in Großbuchstaben im Kurzbotschaftendienst Twitter. In mehreren wichtigen Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger ausgerufen wurde, läuft nach wie vor die Auszählung der Wählerstimmen, unter anderem in Arizona, Georgia, Nevada und Pennsylvania.

Die Auszählung dauert in diesem Jahr wegen der massiven Zunahme der Briefwahlen infolge der Corona-Pandemie länger als üblich. Trump hat wiederholt angeblichen Wahlbetrug angeprangert. Von der Möglichkeit der Briefwahl haben insbesondere Anhänger seines Herausforderers Joe Biden von den oppositionellen Demokraten Gebrauch gemacht.

Biden liegt derzeit im erbittert geführten Präsidentschaftsrennen vor Trump. Der frühere Vizepräsident kommt nach jetzigem Stand auf mindestens 253 der 270 Wahlleute, die er für einen Sieg braucht. Wird der Bundesstaat Arizona hinzugerechnet, in dem einige Medien Biden bereits zum Sieger ausgerufen haben, sind es 264. Trump kommt aktuell auf 214 Wahlleute.

OSZE-Wahlbeobachter haben keine Regelverstöße festgestellt

Die Wahlbeobachter der OSZE haben bei der US-Präsidentschaftswahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Das sagte der Leiter der Wahlbeobachtermission, der FDP-Politiker Michael Georg Link, am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Wir haben das untersucht. Wir haben keinerlei Regelverstöße feststellen können: weder durch unsere Langzeitbeobachter, noch durch die Kurzzeitbeobachter.“

Auch die zahlreichen Inlandsbeobachter, die zu Tausenden von zivilgesellschaftlichen Organisationen in den USA unterwegs sind, hätten das nicht feststellen können. „Es gab keine systemische Beeinträchtigung oder gar Manipulation“, so Link. Bei der Wahl liegt Herausforderer Joe Biden aktuell vorne.

Auszählungen in fünf wichtigen Staaten noch nicht beendet

Angesichts des noch offenen Ausgangs der US-Präsidentschaftswahl richten sich alle Blicke auf die Bundesstaaten, in denen die Ergebnisse noch ausstehen. Die US-Medien berichten unterschiedlich über den aktuellen Stand der Präsidentschaftswahl. Während ein Teil der Medien Trump vorne sieht berichten andere, dass Herausforderer Joe Biden mit 264 Wahlleuten vor Amtsinhaber Donald Trump mit 214 Stimmen liegt. Für den Einzug ins Weiße Haus sind 270 Wahlleute erforderlich.

Allerdings sind in diese Zahlen bereits elf Wahlleute für Biden aus Arizona eingerechnet. Andere US-Medien, darunter CNN, haben sich dort noch nicht auf einen Sieger festgelegt. In sechs Bundesstaaten stehen die Ergebnisse noch aus, darunter auch Alaska mit seinen drei Wahlleuten. Entscheidend sind jedoch folgende fünf Schlüsselstaaten:

Arizona (11 Wahlleute)

Einige US-Medien, darunter Fox News und Associated Press, riefen bereits am Mittwoch den Demokraten Biden zum Wahlsieger in dem südwestlichen Bundesstaat aus, andere legten sich für Arizona noch nicht fest. Bidens Sieg in Arizona vorausgesetzt, würde ihm bereits ein Bundesstaat wie Nevada mit nur sechs Wahlleuten für den Gesamtsieg reichen.

Das Stimmendefizit von Präsident Donald Trump in Arizona hat sich verringert, wobei eine kürzlich gemeldete Auszählung aus dem größten Bezirk des Bundesstaates zeigt, dass die Führung des demokratischen Herausforderers Joe Biden auf rund 68.390 Stimmen geschrumpft ist.

Laut einer Auswertung der Associated Press, von der 88 Prozent berichteten, verfügt Biden in ganz Arizona über 1.469.341 Stimmen, während Trump 1.400.951 Stimmen erhielt, was einer Differenz von 68.390 Stimmen entspricht. Die Auszählung basiert auf insgesamt 2.910.677 Stimmen, wobei der libertäre Kandidat Jo Jorgensen 39.761 Stimmen erhielt.

Laut der in Phoenix ansässigen Analysten der Datenanalyse- und Politikberatungsfirma Data Orbital könnten die Stimmzettel, die jetzt noch ausgezählt werden, überwiegend republikanisch sein. Vorher hatte man eher Stimmen aus Gebieten gezählt, die den Demokraten zugeordnet würden und damit Biden.

Der Präsident von Data Orbital, George Khalaf, sagte im Interview gegenüber Epoch Times-Senior Reporter Joshua Phillip, es könnten genügend Stimmen sein, um den Staat noch für die Republikaner zu gewinnen.

Georgia (16 Wahlleute)

Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen hatte Trump in dem Südstaat einen Vorsprung von 50 Prozent gegenüber Biden mit 48,8 Prozent. Der Abstand schmilzt laut Hochrechnungen von US-Medien jedoch. Ein Ergebnis wurde im Laufe des Donnerstag erwartet.

Pennsylvania (20 Wahlleute)

Der Bundesstaat, der zu der als Rostgürtel bekannten Industrieregion im Norden der USA gehört, ist besonders umkämpft. 86 Prozent der Stimmzettel waren am frühen Donnerstagmorgen ausgezählt. Trump hat demnach mit 51,4 Prozent einen Vorsprung vor Biden mit 47,3 Prozent.

Mit dem Endergebnis ist nach Behördenangaben bis Freitag zu rechnen, da Briefwahl-Stimmen dort sogar noch bis zu drei Tage nach dem Wahltag gezählt werden, wenn sie den Poststempel vom 3. November tragen.

Nevada (6 Wahlleute)

86 Prozent der Stimmen in dem Wüstenstaat im Westen der USA waren am frühen Donnerstagmorgen ausgezählt. Dort, wo Hillary Clinton 2016 gewann, liegt derzeit auch Biden mit 49,3 Prozent knapp vor Trump mit 48,7 Prozent. Die Wahlbehörde des Bundesstaates kündigte an, die Auszählung werde im Laufe des Donnerstag fortgesetzt.

North Carolina (15 Wahlleute)

95 Prozent der Stimmen in dem konservativ geprägten Bundesstaat an der US-Ostküste waren am frühen Donnerstagmorgen ausgezählt. Trump liegt demnach in Führung mit 50,1 Prozent, Biden bei 48,6 Prozent. Allerdings werden Briefwahlstimmen, die spätestens am Wahltag abgeschickt wurden, noch bis zum 12. November akzeptiert.

Vorsprung von Biden in Arizona schmilzt

Bei der US-Präsidentschaftswahl schmilzt der Vorsprung von Herausforderer Joe Biden vor Amtsinhaber Donald Trump im Bundesstaat Arizona. Für Arizona erhält der Präsidentschaftskandidat mit den meisten Stimmen 11 Wahlmännerstimmen.

Nach Auszählung von 88 Prozent der Stimmen liegt Biden mit 50,5 Prozent vor Trump mit 48,1 Prozent – ein Vorsprung von etwas mehr als 68.000 Stimmen. Mehrere US-Medien, darunter „Fox News“ und die AP, haben in Arizona bereits vorzeitig einen Sieg von Biden erklärt.

Trump spricht von Sieg in North Carolina, Pennsylvania und Georgia

Präsident Donald Trump erklärte am Mittwochabend den Sieg in North Carolina, Pennsylvania und Georgia. In verschiedenen Tweets twitterte Trump auch, dass seine Kampagne „hiermit den Staat Michigan beanspruchen würde, wenn es tatsächlich eine große Anzahl von heimlich abgegebenen Stimmzetteln gäbe, wie weithin berichtet wurde!“ Twitter platzierte einen Hinweis unter Trumps Beitrag, dass die Stimmen möglicherweise noch ausgezählt werden müssen.

„Wir haben für die Zwecke der Wahlabstimmung den Commonwealth of Pennsylvania (der keine Rechtsbeobachter zulässt), den Bundesstaat Georgia und den Bundesstaat North Carolina beansprucht, von denen jeder eine GROSSE Trump-Führung hat“, so Trump.

Andere Nachrichtenagenturen oder Organisationen erklärten für diese Staaten einen Sieg von Trump. Mehrere Organisationen, darunter Decision Desk und CNN, haben den Kandidaten der Demokraten, Joe Biden, zum Sieger von Michigan erklärt. Sollte Trump die vier Bundesstaaten sichern, würde er die Wiederwahl mit 281 Stimmen im Electoral College gewinnen.

Bidens Kampagne hat noch keine Antwort gegeben. Etwa eine Stunde zuvor hielt Biden eine Pressekonferenz ab, erklärte aber nicht den Sieg. Er behauptete jedoch: „Wenn die Auszählung beendet ist, glauben wir, dass wir der Sieger sein werden.“

Georgia, North Carolina und Pennsylvania

Seit Dienstagabend sind die Bemühungen um die Auszählung der Stimmzettel in Georgia, North Carolina und Pennsylvania nur langsam vorangekommen, obwohl sich in den letzten Stunden wenig geändert hat. Die Daten zeigen, dass Trump immer noch an der Spitze liegt.

Im Onlinedienst Twitter prangerte Trump ein angebliches „Verschwinden“ republikanischer Wählerstimmen an, ohne konkrete Hintergründe dazu zu nennen. Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani warf den Demokraten vor, gefälschte Wahlzettel eingeschickt zu haben. Konkreter wurde Giuliani nicht. Zudem kritisiert Trump, dass wie aus dem „Nichts“ Stimmen auftauchen würden die man auszähle.

Trump schreibt bei Twitter “

Demokratische Kandidat Joe Biden zeigt sich erneut siegessicher

Im erbitterten Kampf um die US-Präsidentschaft hat sich der demokratische Kandidat Joe Biden erneut siegessicher gezeigt. „Wir glauben, dass wir die Sieger sein werden, wenn die Stimmauszählung beendet ist“, sagte Biden am Mittwoch an der Seite seiner Vize-Kandidatin Kamala Harris in seiner Heimatstadt Wilmington. „Es ist klar, dass wir genug Bundesstaaten gewinnen, um die (für einen Sieg benötigten) 270 Wahlleute-Stimmen zu erreichen.“

Trump-Lager verlangt Stopp der Stimmauszählung auch in Pennsylvania

Nach der US-Präsidentschaftswahl ist Amtsinhaber Donald Trump auch im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania vor Gericht gezogen, um die Stimmauszählung zu stoppen. Trumps Wahlkampfteam erklärte am Mittwoch, per Klage eine Aussetzung der Auszählung erreichen zu wollen. Das Wahlkampfteam sprach von mangelnder „Transparenz“ in den Wahllokalen.

Kurz zuvor hatte das Trump-Lager bekanntgegeben, im ebenfalls umkämpften Bundesstaat Michigan vor Gericht gezogen zu sein. Trumps Wahlkampfmanager Bill Stepien erklärte, das Team des Präsidenten habe in vielen Wahllokalen in Michigan keinen „bedeutsamen Zugang“ erhalten, um die Stimmauszählung zu beobachten. Bis sich das ändere, müsse die Auszählung gestoppt werden.

Pennsylvania mit 20 Wahlleuten und Michigan mit 16 Wahlleuten spielen im erbittert geführten Präsidentschaftsrennen zwischen Trump und seinem Herausforderer Joe Biden eine zentrale Rolle. Sie gehören zu der Handvoll Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger ausgerufen wurde.

Joe Biden gewinnt laut CNN Wisconsin

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden gewinnt laut einer CNN-Prognose den Swingstate Wisconsin. Das berichtete der US-Sender um etwa 20 Uhr deutscher Zeit. Demnach hätte der Herausforderer aktuell 248 Wahlmänner gegenüber den 214 des Amtsinhabers Donald Trump.

Die Wahlnacht gewinnt, wer 270 Stimmen auf sich vereinigen kann. Zuvor hatte Trumps Wahlkampfmanager Bill Stepien angekündigt, der US-Präsident werde die erneute Auszählung der Stimmen in Wisconsin verlangen. Die Regularien in dem Bundesstaat erlauben eine Neuauszählung, wenn die Differenz zwischen dem Erst- und Zweitplatzierten weniger als ein Prozent beträgt. Eine Neuauszählung kann dort allerdings erst erfolgen, wenn das amtliche Ergebnis feststeht, was erst in einigen Wochen der Fall sein könnte. Nach Bidens Sieg in Wisconsin müsste Trump wohl unter anderem auch Michigan oder Nevada für sich entscheiden, um noch Chancen auf den Sieg zu haben. In diesen beiden Bundesstaaten liegt Biden aber auch vorn.

Maine: Drei Stimmen für Biden, eine für Trump

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden gewann die landesweite Abstimmung in Maine mit rund 72.000 Stimmen. Laut Hochrechnungen gewann er auch den 1. Kongressdistrikt von Maine. Präsident Donald Trump gewann den 2. Kongressdistrikt von Maine, was ihm eine Wahlstimme einbrachte, wie die Associated Press am Mittwoch prognostizierte.

Die Hochrechnungen bedeuten, dass Trump eine Stimme aus Maine erhielt, während Biden drei Stimmen erhielt.

Maine ist einer von nur zwei Bundesstaaten der Nation, die ihre Wählerstimmen aufteilen, wenn die Stimmenauszählung dies rechtfertigt.

Bei einem proportionalen Wahlsystem erhält der Gewinner jedes Distrikts eine Wahlstimme, während der landesweite Gewinner die beiden anderen Stimmen erhält. In Maine wurde das System bei den Wahlen 2016 eingeführt.

Georgia: Noch etwa 200.000 Briefzettel auszuzählen

In Georgia müssen noch etwa 200.000 Briefwahlzettel ausgezählt werden, teilte ein Spitzenbeamter am Mittwoch mit.

Darüber hinaus gibt es 40.000 bis 50.000 vorzeitige Stimmen, die erfasst werden müssen, sagte Außenminister Brad Raffensperger, ein Republikaner, gegenüber Reportern in Atlanta.

Raffensperger sagte, er sei nicht sicher, ob am 4. November ein Wahlergebnis vorliegen werde, da der Bundesstaat inmitten der COVID-19-Pandemie mit einer noch nie dagewesenen Anzahl von Briefwahlen zu tun habe.

„Wir drängen sehr stark auf ein Ergebnis“, sagte er und fügte hinzu: „Wenn wir das hinkriegen, wenn wir es nicht hinkriegen, aber die Zahlen so gering sind, dass es dann keine Frage mehr gibt, wer tatsächlich der Gewinner ist, dann denke ich, dass das hilfreich sein wird, wirklich viele dieser Fragen, die die Menschen haben könnten, zu beseitigen.

Georgien liefert dem Sieger 16 Wahlstimmen, was in einem engen Rennen den Unterschied ausmachen könnte.

Am Mittwochnachmittag hatte Präsident Donald Trump laut Decision Desk 2,38 Millionen Stimmen. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden lag mit rund 85.000 Stimmen zurück, wobei über 99 Prozent der Stimmen ausgezählt wurden.

Um 20 Uhr ergibt sich folgendes Bild

Swing States:
Georgia (16): Trump 2,2 Prozent vorne, 93 Prozent ausgezählt
Michigan (16): Biden 0,9 Prozent vorne, 93 Prozent ausgezählt
Nevada (6): Biden 0,6 Prozent vorne, 86 Prozent ausgezählt
North Carolina (15): Trump 1,5 Prozent vorne, 95 Prozent ausgezählt
Pennsylvania (20): Trump 8,1 Prozent vorne, 80 Prozent ausgezählt
Wisconsin (10): Biden 0,6 Prozent vorne, 99 Prozent ausgezählt

Weitere offene Staaten:
Alaska (3): Trump 26,7 Prozent vorne, 36 Prozent ausgezählt

Trump gewinnt (213):
Alabama (9), Arkansas (6), Florida (29), Idaho (4), Iowa (6), Indiana (11), Kansas (6), Kentucky (8), Louisiana (8), Maine (1), Mississippi (6), Missouri (10), Montana (3), Nebraska (4 von 5), North Dakota (3), Ohio (18), Oklahoma (7), South Carolina (9), South Dakota (3), Tennessee (11), Texas (38), Utah (6), West Virginia (5), Wyoming (3)

Biden gewinnt (235):
Arizona (11), Colorado (9), Connecticut (7), Delaware (3), District of Columbia (3), Hawaii (4), Illinois (20), Kalifornien (55), Maine (2+1), Maryland (10), Massachusetts (11), Minnesota (10), Nebraska (1 von 5), New Hampshire (4), New Jersey (14), New Mexico (5), New York (29), Oregon (7), Rhode Island (4), Vermont (3), Virginia (13), Washington (12)

Quelle: CNN-Prognose

Südflorida: Offenbar 27 Prozent aller Briefwahlzettel verloren gegangen

Das Nachrichtenportal „Raw Story“ berichtet, dass die US-Post vermutlich tausende Briefwahlscheine nicht vor Ablauf der Annahmeschlusszeiten zugestellt hat.Allein in Südflorida seien der Statistik zufolge möglicherweise bis zu 27 Prozent aller Briefwahlzettel nie eingeganen.

Twitter versieht Trump-Tweets mit Warnhinweis – auch auf Deutsch

Im erbitterten Rennen um die US-Präsidentschaft hat Amtsinhaber Donald Trump den oppositionellen Demokraten vorgeworfen, sie wollten ihm den Wahlsieg „stehlen“. Trump schrieb am Mittwoch im Onlinedienst Twitter: „Wir sind weit vorne, aber sie versuchen, die Wahl zu stehlen.“ Trumps Herausforderer Joe Biden von den Demokraten hatte kurz zuvor gesagt, er sei „auf Kurs, diese Wahl zu gewinnen“.

Der US-Onlinedienst Twitter diese Äußerung unmittelbar mit einem Warnhinweis versehen. „Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess“, hieß es – auch auf Deutsch – in der Twitter-Warnung.

Michigan: Biden knapp vorn

Mehreren US-Medienberichten zufolge liegt der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden aktuell in Michigan knapp vorne. Wenn Biden alle Staaten gewinnt, in denen er aktuell führt, käme er genau auf die 270 Wahlmännerstimmen, die für eine erfolgreiche Wahl nötig sind. Nach Wahlmännerstimmen liegt der Herausforderer gegen 15:30 Uhr deutscher Zeit weiter mit 238 zu 213 gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne.

Nach aktuellem Auszählungsstand liegt Biden in Nevada, Wisconsin – und jetzt Michigan – knapp vorne. Die drei Bundesstaaten kommen zusammen auf 26 Wahlmänner. Trump führt unterdessen in Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Alaska.

Für keinen dieser Staaten haben die großen US-Sender sich bisher auf einen Sieger festgelegt. Amtsinhaber Donald Trump will die noch laufende Stimm-Auszählung in entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania, Michigan, Wisconsin oder Georgia gerichtlich anfechten.

Die Lage in den wichtigen Schlüsselstaaten gegen 13 Uhr MEZ

Pennsylvania (20 Wahlleute)

Der Bundesstaat, der zu der als Rostgürtel bekannten Industrieregion im Norden der USA gehört, ist besonders umkämpft – und könnte in diesem Jahr die Wahl entscheiden. Sowohl Trump als auch sein Herausforderer Joe Biden von den Demokraten haben hier in den vergangenen Wochen wiederholt Wahlkampfveranstaltungen abgehalten.

2016 siegte Trump in Pennsylvania überraschend mit einem Vorsprung von nur 0,7 Prozentpunkten. In diesem Jahr lag Biden, der in der Stadt Scranton in Pennsylvania geboren wurde, im Umfrageschnitt vor der Wahl zwischen drei und fünf Punkten vor Trump.

In Pennsylvania lag Trump in der Wahlnacht bei der laufenden Stimm-Auszählung zwar klar vor Biden. In dem Bundesstaat hatten aber – wie in den USA insgesamt – viele Wähler per Brief vorab gewählt.

Michigan (16 Wahlleute)

Der an den Großen Seen gelegene Bundesstaat mit der Autometropole Detroit gehört ebenfalls zum Rostgürtel. Trump hatte das eigentlich demokratisch geprägte Michigan 2016 mit nur 0,2 Prozentpunkten – weniger als 11.000 Stimmen – Differenz gewonnen.

Wisconsin (10 Wahlleute)

Clinton versäumte es 2016, dem Bundesstaat im Wahlkampf einen Besuch abzustatten, so fest glaubte sie an einen Erfolg. Ein Fehler: Trump gewann Wisconsin mit nur rund 22.700 Stimmen Vorsprung. Die Demokraten hielten im August ihren – wegen Corona letztlich weitestgehend virtuell ausgetragenen Parteitag – in Wisconsin ab, ein Zeichen, wie wichtig sie den Bundesstaat nahmen. Im Umfrageschnitt hatte Biden vor der Wahl hier zwischen sechs und acht Prozentpunkte Vorsprung.

In der Wahlnacht lag zunächst Trump bei der Stimmauszählung vorne, dann kam Biden immer näher an seinen Rivalen heran. Am frühen Mittwochmorgen, als schon rund 90 Prozent der Stimmen ausgezählt waren, zog Biden laut CNN sogar knapp an Trump vorbei. Wer bei der Wahl die meisten Stimmen in einem Bundesstaat bekommt, dem werden in den USA alle Wahlleute zugeschlagen, die für die Präsidenten-Mehrheit entscheidend sind – selbst wenn am Ende nur wenige hundert Stimmen den Ausschlag geben sollten.

North Carolina (15 Wahlleute)

Trump und Biden lieferten sich auch in dem konservativ geprägten Bundesstaat an der US-Ostküste ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Republikaner hielten hier ihren – wie bei den Demokraten letztlich weitgehend virtuell ausgetragenen – Parteitag ab. Im Durchschnitt lag Biden hier vor der Wahl rund fünf Prozentpunkte vor Trump.

Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen war der Abstand zwischen beiden am Mittwochmorgen recht knapp. Mit einem Ergebnis wurde ursprünglich noch in der Wahlnacht gerechnet, am Mittwochmorgen lag dies aber immer noch nicht vor.

Georgia (16 Wahlleute)

Auch der Südstaat Georgia ist seit Jahrzehnten fest in Republikaner-Hand, aber auch hier ist die demokratische Wählerschaft angewachsen. Biden machte sich deswegen Hoffnung auf einen möglichen Erfolg. In Umfragen vor der Wahl lagen Biden und Trump etwa gleichauf.

Und tatsächlich: In der Wahlnacht hatte Trump nur einen kleinen Vorsprung vor Biden, wobei dort schon über 90 Prozent der Stimmen ausgezählt waren. Mit einem Ergebnis wurde aber erst am Tag nach der Wahl gerechnet, weil laut CNN ein wichtiger Bezirk, zu dem Atlanta und seine bevölkerungsreichen Vorstädte gehören, die Stimmauszählung unterbrach und erst am Mittwoch um 08.00 Uhr (Ortszeit, 14.00 Uhr MEZ) fortsetzen wollte.

Ergebnisse in Pennsylvania, Wisconsin und Michigan unklar

Bei der US-Präsidentschaftswahl ist der Ausgang auch Stunden nach dem Schließen der Wahllokale weiter offen. Unter anderem dürfte sich die Wahl im Mittleren Westen entscheiden, wo die Ergebnisse mit Pennsylvania, Wisconsin und Michigan noch in drei wichtigen Bundesstaaten unklar sind. Die Auszählung kann dort eventuell auch mehrere Tage in Anspruch nehmen.

Vor allem die Zählung der Briefwahlstimmen verzögerte sich noch. Auch in Georgia und North Carolina sind noch zahlreiche Wahlmännerstimmen zu vergeben. Außerdem ist das Ergebnis noch in Nevada und Alaska offen. Nach Wahlmännerstimmen liegt Herausforderer Joe Biden gegen 10:30 Uhr deutscher Zeit mit 238 zu 213 gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann.

Trump: „Ein massiver Betrug an der Nation“

Noch vor Auszählung aller Stimmen nach der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump den Sieg für sich beansprucht. Gleichzeitig sprach der Präsident in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) von einem „Betrug an der Nation“ zugunsten seines demokratischen Rivalen Joe Biden – und kündigte in einem beispiellosen Schritt an, eine weitere Stimmenauszählung vom Obersten Gerichtshof der USA stoppen lassen zu wollen. Trumps Äußerungen im Wortlaut:

„Dies ist ein Betrug an der amerikanischen Öffentlichkeit. Dies ist eine Peinlichkeit für das Land. Wir waren auf dem Weg, diese Wahl zu gewinnen, und offen gesagt: Wir haben diese Wahl gewonnen. Das Ziel ist jetzt, zum Wohl der Nation die Rechtschaffenheit zu gewährleisten, und das ist ein sehr großer Moment. Dies ist ein massiver Betrug an der Nation. Wir wollen, dass das Gesetz in der richtigen Weise angewendet wird. Wir werden vor den Supreme Court ziehen. Wir wollen, dass alles Wählen endet.

Wir wollen nicht, dass sie um vier Uhr morgens noch Stimmzettel finden und sie zur Liste hinzufügen. Es ist ein sehr trauriger Moment für mich, ein sehr trauriger Moment, und wir werden dies gewinnen. So wie ich das sehe, haben wir das bereits. Ich muss all meinen Unterstützern danken. Ich will allen danken, die mit uns und dem Vize-Präsidenten gearbeitet haben.“

Das Team von Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Aussagen von Amtsinhaber Donald Trump zu einem möglichen Stopp der Stimmauszählungen bei der US-Wahl als „skandalös“ und „beispiellos“ zurückgewiesen.

Die Rechtsexperten des demokratischen Herausforderers seien aber für eine gerichtliche Auseinandersetzung gerüstet, erklärte am Mittwochmorgen das Wahlkampfteam von Biden.

Biden gewinnt im konservativen Arizona

Bei der US-Präsidentenwahl hat der demokratische Herausforderer Joe Biden nach Angaben von US-Medien den besonders stark umkämpften Bundesstaat Arizona gewonnen. Sowohl der Fernsehsender Fox News als auch die Nachrichtenagentur Associated Press berichteten am Mittwochmorgen, dass Biden den Bundesstaat und damit elf Wahlmännerstimmen habe erobern können. Bei der Wahl vor vier Jahren hatte noch Amtsinhaber Donald Trump den traditionell konservativen Bundesstaat gewonnen.

Trump spricht von „Wahlbetrug“ und will vor Supreme Court ziehen

US-Präsident Donald Trump hat einen Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich beansprucht – und will wegen der Auszählung der Stimmen vor den Obersten Gerichtshof des Landes ziehen. „Wir haben diese Wahl gewonnen“, sagte Trump in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus, obwohl der Ausgang der Wahl in mehreren Bundesstaaten noch offen ist. „Wir werden vor den Supreme Court ziehen.“

„Wir bereiteten uns darauf vor, diese Wahl zu gewinnen, ehrlich gesagt, wir haben diese Wahl gewonnen“, sagte Trump in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus. Er sprach von „Wahlbetrug“.

Man werde bis zum Obersten Gerichtshof gehen, um zu verhindern, dass die Demokraten seinen Wahlsieg „stehlen“. Unter anderem reklamierte er einen Sieg in den wichtigen Bundesstaaten Georgia und North Carolina für sich. Sein Vorsprung bei der Auszählung sei nicht mehr aufzuholen.

Auch eine Niederlage in Arizona wolle er noch nicht eingestehen. Auch in Pennsylvania führe man mit deutlichem Vorsprung, fügte Trump hinzu. Laut dem US-Nachrichtensender „Fox News“ hat Herausforderer Joe Biden Arizona gewonnen. Für Georgia und North Carolina hat noch keiner der großen US-Sender eine Entscheidung verkündet.

Nach Wahlmännerstimmen liegt Biden gegen 08:30 Uhr deutscher Zeit mit 238 zu 213 gegen Trump vorne. Insgesamt verläuft die Wahl spannender als von vielen Experten erwartet. In einigen wichtigen Bundesstaaten steht der Sieger noch nicht fest, unter anderem Pennsylvania, Wisconsin und Michigan sowie North Carolina und Georgia.

Lage weiter angespannt

Dramatik im Kampf um das Weiße Haus: Das Rennen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl ist bis zum Mittwochmorgen (MEZ) völlig offen geblieben.

Trump errang beachtliche Teilerfolge: US-Sender verkündeten seinen Sieg in den wichtigen Bundesstaaten Florida und Ohio. Die Ergebnisse aus anderen als wahlentscheidend geltenden Staaten standen aber aus.

Ohne einen Sieg in Florida hätte Trump praktisch keine Chance auf eine zweite Amtszeit gehabt. Mit seinen von den Sendern verkündeten Siegen in diesem Staat sowie in Ohio zeichnete sich nun ein sehr enges Rennen ab – entgegen der von manchen Trump-Gegnern aufgrund der Umfragen gehegten Hoffnungen auf einen Erdrutschsieg Bidens. Entscheidend wurde damit der Ausgang vor allem in den Staaten Arizona, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin.

Trump gewinnt Texas

Bei der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump Fernsehsendern zufolge den wichtigen Bundesstaat Texas für sich entschieden. Die Sender Fox News und NBC riefen den Republikaner in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) zum Sieger in dem konservativ geprägten Bundesstaat aus. Trumps Herausforderer Joe Biden hatte sich angesichts guter Umfragewerte Hoffnungen auf einen Erfolg in Texas gemacht – und damit auf die 38 dortigen Wahlleute.

Trump: Demokraten wollen den Wahlsieg „stehlen“

Im erbitterten Rennen um die US-Präsidentschaft hat Amtsinhaber Donald Trump den oppositionellen Demokraten vorgeworfen, sie wollten ihm den Wahlsieg „stehlen“. Trump schrieb am Mittwoch im Onlinedienst Twitter: „Wir sind weit vorne, aber sie versuchen, die Wahl zu stehlen.“ Trumps Herausforderer Joe Biden von den Demokraten hatte kurz zuvor gesagt, er sei „auf Kurs, diese Wahl zu gewinnen“.

Der US-Onlinedienst Twitter diese Äußerung unmittelbar mit einem Warnhinweis versehen. „Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess“, hieß es – auch auf Deutsch – in der Twitter-Warnung.

Trump gewinnt wichtigen Swing State Ohio und Florida

US-Präsident Donald Trump hat bei der Präsidentschaftswahl Fernsehsendern zufolge den wichtigen Bundesstaat Ohio gewonnen. Die Sender Fox News, NBC und CNN riefen den Amtsinhaber in der Nacht zum Mittwoch zum Sieger in dem Swing State aus, der 18 Wahlleute vergibt. Es ist ein wichtiger Erfolg für den Präsidenten im Rennen für eine Wiederwahl.

Fox News hat bislang als einziger Sender Trump auch in den wichtigen Bundesstaaten Florida und Texas zum Sieger ausgerufen. Demnach gewann der Demokrat Joe Biden aber in Arizona. Andere Sender haben sich in diesen drei Schlüsselstaaten noch nicht festgelegt.

Trump hatte Ohio bereits bei der Präsidentschaftswahl 2016 gewonnen – mit acht Prozentpunkten Vorsprung gegen seine Rivalin Hillary Clinton von der Demokratischen Partei. In diesem Jahr hatten Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Biden vorhergesagt.

Ohio ist einer der klassischen Swing States, bei den Präsidentschaftswahlen der vergangenen Jahrzehnte sprang er zwischen Demokraten und Republikanern hin und her. Er hat auch eine besondere symbolische Bedeutung: In den vergangenen Jahrzehnten wurde immer jener Kandidat Präsident, der auch Ohio gewonnen hatte.

Biden gewinnt in Kalifornien, Oregon und Washington

Oppositionskandidat Joe Biden hat Fernsehsendern zufolge wie erwartet die Westküstenstaaten Kalifornien, Oregon und Washington für sich entschieden. Die Nachrichtensender Fox News und CNN riefen den Kandidaten der Demokratischen Partei am Dienstagabend (Ortszeit) in den drei Bundesstaaten zum Sieger aus. Biden gewinnt damit 74 Wahlleute hinzu – für einen Sieg braucht er mindestens 270.

Der frühere Vizepräsident hatte fest auf Erfolge in den Demokraten-Hochburgen Kalifornien, Oregon und Washington bauen können. Entscheidend sind bei der Präsidentschaftswahl aber die sogenannten Swing States wie Pennsylvania, in denen sowohl Biden als auch Amtsinhaber Donald Trump eine Chance haben. Dort zeichneten sich enge Rennen ab, bei denen zunächst noch kein Sieger ausgerufen wurde.

US-Wahl bleibt spannend – Trump besser als erwartet

Die US-Präsidentschaftswahl verläuft spannender als von vielen Experten erwartet. Amtsinhaber Donald Trump lag nach Wahlmännerstimmen gegen 5:40 Uhr deutscher Zeit zwar mit 148 zu 223 gegen seinen Herausforderer Joe Biden zurück, schnitt aber besser ab, als es die Umfragen impliziert hatten. So holte Trump überraschend den Sieg im traditionell hart umkämpften Bundesstaat Florida, das gleiche zeichnete sich in North Carolina ab, wo im Vorfeld ebenfalls Biden vorne gesehen worden war.

Streit dürfte es um das Ergebnis in den Bundesstaaten Georgia und Pennsylvania geben, wo Trump zwar in der Wahlnacht vorne lag, aber noch eine Menge Briefwahlstimmen auszuzählen sind, was Tage in Anspruch nehmen könnte.

Amtsinhaber Donald Trump wie auch sein Herausforderer Joe Biden haben weitere Siege in mehreren Bundesstaaten errungen. So gewann Trump nach Angaben von US-Sendern vom Dienstagabend (Ortszeit) unter anderem in den konservativen Staaten Alabama, Arkansas, Louisiana, Mississippi, North Dakota, South Dakota und Wyoming. Biden siegte unter anderem in den Bundesstaaten Colorado, Connecticut, New York und Rhode Island.

Unterdessen verteidigten die Demokraten bei der parallel ausgetragenen Wahl ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus. Im US-Senat, wo ein gutes Drittel der Sitze neu gewählt wird, deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Lager an. Sollten die Demokraten hier den Republikanern die bisherige Mehrheit abnehmen, könnten sie mit der Macht in beiden Parlamentskammern selbst bei einem Sieg Trumps seine Politik weitgehend blockieren.

Trump am Wahltag – „Ich glaube, wir werden den Sieg erringen“

Am Wahltag sagte Trump dem Sender Fox News, er fühle sich „sehr gut“ bezüglich seiner Siegchancen. „Ich glaube, wir werden den Sieg erringen“.

Er sagte auch die US-Bürger hätten ein Recht darauf, noch am Wahltag zu erfahren, wer die Wahl gewonnen habe.

Ergebnisse aus ersten Bundesstaaten wurden nach Mitternacht (MEZ) erwartet. Es ist aber unklar, ob die US-Fernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen werden. Wegen der vielen Briefwahlstimmen dürfte die Auszählung länger dauern, es droht ein tage- oder sogar wochenlanger Wahlkrimi. Der amtierende Heimatschutzminister Chad Wolf rief die US-Bürger auf, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl „geduldig“ abzuwarten.

101 Millionen Stimmen wurden vor dem 3. November abgegebenen

Laut dem US Elections Project der Universität von Florida gingen noch vor dem Wahltag mehr als 65 Millionen Briefwahlstimmen bei den Wahlbehörden ein. Die insgesamt im Vorfeld des 3. November abgegebenen 101 Millionen Stimmen entsprechen demnach mehr als 73 Prozent der insgesamt bei der Präsidentschaftswahl 2016 abgegebenen Stimmen. Angetrieben wurde das sogenannte Early Voting durch die Corona-Pandemie.

Beide Kandidaten waren auch noch am Wahltag in den Bundesstaaten unterwegs und kämpften um die noch unentschlossenen Wähler: Biden trat nochmals in Pennsylvania auf, Trump besuchte Virginia. Er wolle wieder grundlegende Werte wie „Anstand und Ehre“ im Weißen Haus verankern, sagte der 77-Jährige Biden in seinem Heimatort Scranton in Pennsylvania.

Neben dem Weißen Haus geht es am Wahltag auch um den US-Kongress

Obwohl Biden bis zuletzt in landesweiten Umfragen deutlich vor Trump lag, zeigten sich die Demokraten über den gesamten Wahlkampf hinweg zurückhaltend. Weil die Präsidentschaftswahl auf Ebene der Bundesstaaten abgehalten wird, sind solche Zahlen nur bedingt aussagekräftig. In besonders wichtigen und womöglich wahlentscheidenden Bundesstaaten wie Florida und Pennsylvania zeichneten sich enge Rennen ab.

Neben dem Weißen Haus ging es am Wahltag auch um den US-Kongress: Die Demokraten hoffen, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen zu können und Trumps Republikanern ihre Senatsmehrheit von 53 zu 47 Senatoren zu entreißen.

Gewählt wurden am Dienstag auch elf der 50 US-Gouverneure sowie zahlreiche Bürgermeister, Sheriffs und weitere Amtsträger auf örtlicher Ebene. Außerdem wurde über zahlreiche Referenden abstimmt.

Die US-Präsidentschaftswahl hat begonnen

In den USA haben am Dienstagmorgen (3. November) die ersten Wahllokale für die mit Spannung erwartete Präsidentschaftswahl geöffnet. Unter anderem in den Ostküstenstaaten New York, Virginia und Maine können die Bürger seit 6.00 Uhr (Ortszeit) ihre Stimme abgeben. Bei der Wahl treten der republikanische Amtsinhaber Donald Trump gegen den Herausforderer von der Demokratischen Partei, Joe Biden, gegeneinander an.

Eine Rekordzahl von mehr als 99 Millionen Wahlberechtigten hat ihre Stimme bereits vor dem offiziellen Wahltermin abgegeben. Wahlergebnisse aus den ersten Bundesstaaten werden erst am Mittwoch nach Mitternacht (MEZ) erwartet.

Die bereits vor dem Wahltag abgegebenen Stimmen entsprechen nach Angaben des US Elections Project der Universität von Florida mehr als 70 Prozent aller insgesamt bei der Präsidentschaftswahl 2016 abgegebenen Stimmen. Die Wähler konnten vor dem 3. November ihren Stimmzettel per Post schicken, persönlich in einem Wahllokal abgeben oder in einer im Freien stehenden, gesicherten Wahlurne einwerfen.

Aus US-Töchtern deutscher Konzerne flossen Millionen in den US-Wahlkampf

Aus US-Tochterunternehmen deutscher Konzerne sind knapp drei Millionen US-Dollar (gut 2,5 Millionen Euro) in den US-Wahlkampf geflossen. Gut die Hälfte des Geldes (50,2 Prozent) ging dabei laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ vom Dienstag an die Republikaner von US-Präsident Donald Trump. Bei der Wahl 2016 waren sogar 64 Prozent solcher Spenden an die Republikaner gegangen.

Nach US-Recht sind Wahlkampfspenden nur Einzelpersonen erlaubt. Allerdings gibt es in Unternehmen sogenannte Political Action Committees (PAC), die – häufig gesteuert von leitenden Managern – Spenden der Mitarbeiter einsammeln und zentral weiterleiten.

Die „Welt“ berief sich auf eine Auswertung amtlicher Datenbanken durch das Center for Responsive Politics mit Sitz in Washington. Nach dessen Auffassung sind die Spenden tatsächlich den Unternehmen zuzuschreiben, da diese deren Weitergabe steuern.

Größte Spender sind dem Bericht zufolge nach dieser Definition die Deutsche Telekom mit 1,065 Millionen Dollar vor BASF (423.250 Dollar), Fresenius Medical Care (413.000 Dollar) und Bayer (313.500 Dollar). Laut „Welt“ ließen diesmal BASF, Continental, Fresenius Medical Care und Siemens anders als vor vier Jahren den Demokraten von Joe Biden mehr Geld zukommen als den Republikanern.

Dagegen hatte die Berliner „tageszeitung“ am Wochenende berichtet, das Geld von Bayer sei zu 58 Prozent an die Republikaner geflossen, insbesondere an Kandidaten für Senat und Repräsentantenhaus. „Das Bayerpac unterstützt Kandidaten, die im Einklang mit den politischen Zielen von Bayer stehen“, zitierte das Blatt dazu einen Konzernsprecher von Bayer.

Unter den Empfängern sind demnach die republikanische Senatorin Joni Ernst sowie der Abgeordnete Blaine Luetkemeyer, die beide behaupteten, es gebe keine menschengemachten Klimaveränderungen.

Antifa plant Randale – egal, wer gewinnt

US-amerikanische Städte verstärken die innere Sicherheit, da sie nach den Wahlen mit Angriffen der Antifa und rechtsextremer Gruppen rechnen. Dabei spielt es offenbar keine Rolle, wer die Wahlen gewinnt.

„Unsere Geheimdienstinformationen zeigen, dass die Antifa unabhängig davon, wer die Wahl gewinnt, eine massive ‚Antifa-Tet-Offensive‘ plant, die darauf abzielt, die globale Ordnung zu zerstören, da sie keiner einzigen Partei verpflichtet ist“, sagte der ehemalige Green Beret der U.S. Army und Gründer von First Amendment Praetorian Robert Lewis gegenüber „Fox News“. „Ihr einziger Zweck ist es, Verwüstung, Angst und Einschüchterung zu erzeugen.“

Weiter heißt es bei „Fox News“, dass auch der Geheimdienst damit rechnet, dass die Städte ungeachtet eines Biden- oder Trump-Siegs mit irgendeiner Form von Krawallen rechnen müssen.

Ergebnis „geduldig“ abwarten

Die Wähler in den USA sollten nach den Worten des amtierenden Heimatschutzministers Chad Wolf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl „geduldig“ abwarten. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses könne „Zeit verstreichen“, sagte Wolf am Dienstag dem US-Sender Fox News nach Öffnung der ersten Wahllokale.

In mehreren Bundesstaaten hatten die Wahlverantwortlichen bereits darauf hingewiesen, dass das Auszählen der Stimmen unter anderem wegen des hohen Anteils der per Post eingegangen Stimmen ungewöhnlich lange und möglicherweise bis zu drei Tage dauern werde.

Die bereits vor dem Wahltag abgegebenen Stimmen entsprechen nach Angaben des US Elections Project der Universität von Florida mehr als 70 Prozent aller insgesamt bei der Präsidentschaftswahl 2016 abgegebenen Stimmen. In den USA sind mehr als 200 Millionen Menschen stimmberechtigt. Jedoch kann nicht automatisch jeder Bürger wählen – zuvor müssen sich die Menschen als Wähler registrieren lassen – was mit Unregelmäßigkeiten einhergeht. Daher liegt die Zahl der registrierten Wähler unter der der Stimmberechtigten. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei 55,7 Prozent, diesmal wird eine höhere Beteiligung erwartet.

Wie eine Analyse Mitte Oktober zeigte, haben insgesamt 353 Landkreise in 29 US-Bundesstaaten laut einer Analyse von Judicial Watch, einer konservativen Stiftung in Washington, 1,8 Millionen mehr registrierte Wähler als wahlberechtigte Bürger im Wahlalter. In den acht Bundesstaaten Alaska, Colorado, Maine, Maryland, Michigan, New Jersey, Rhode Island und Vermont beträgt die Gesamtzahl der registrierten Wähler nach Angaben der gemeinnützigen Stiftung landesweit mehr als 100 Prozent der wahlberechtigten Bürger.

Der Chef der Behörde für Cybersicherheit, Chris Krebs, sprach ebenfalls von einem gesicherten Ablauf des Wahlgangs. Zugleich warnte er davor, dass es Versuche geben könne, die Wahl zu stören oder die Technik lahm zu legen. Auch er rief zu Geduld sowie zu zu erhöhter Wachsamkeit auf: „Ich rufe alle Amerikaner auf, geduldig zu sein, alle aufsehenerregenden und unüberprüften Behauptungen mit Skepsis zu begegnen“, sagte Krebs.

US-Dorf Dixville Notch läutet Präsidentschaftswahl ein

Das winzige Dorf Dixville Notch im Nordosten der USA hat traditionsgemäß die Präsidentschaftswahl in den USA eingeläutet. Kurz nach Mitternacht Ortszeit (Dienstag 06.00 Uhr MEZ) fand in dem Ort im Neuenglandstaat New Hampshire die Wahl statt. Die nur fünf wahlberechtigten Einwohner gaben innerhalb weniger Minuten ihre Stimmen im Wahllokal ab.

Auch die Auszählung erfolgte zügig: Alle fünf Stimmen entfielen auf den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden von den oppositionellen Demokraten, Amtsinhaber Donald Trump ging leer aus.

Dixville Notch in den White Mountains nahe der Grenze zu Kanada gibt seit 1960 den Auftakt zum Wahltag bei der Präsidentenwahl, wird aber eher als Kuriosum und nicht als Leitwert für den Rest der Nation gesehen.

Der volle Start in den Wahltag wird ab 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ) folgen, wenn in mehreren Staaten im Ostteil der USA flächendeckend die Wahllokale öffnen. Am Dienstag schließen um Mitternacht die ersten Wahllokale (Kentucky, Indiana), am Mittwochmorgen um 7 Uhr die letzten (Alaska).

Umfrageinstitut aus Iowa sieht Trump vorn

Am 2. November veröffentlichte ein Umfrageinstitut aus Iowa seine neueste Wahlumfrage – und sieht Trump mit 7 Prozentpunkten vor Biden.

Erwartet wird, dass viele Trump-Wähler direkt im Wahllokal abstimmen. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt in einigen Bundesstaaten erst später, was das Ergebnis im Laufe der Woche noch verändern könnte. Die Wahlbeteiligung ist bereits recht hoch, in Texas und Hawaii wählten bereits jetzt mehr Menschen als 2016 insgesamt.

Am Dienstag schließen um Mitternacht die ersten Wahllokale (Kentucky, Indiana), am Mittwochmorgen um 7 Uhr die letzten (Alaska).

In besonders wichtigen und womöglich wahlentscheidenden Bundesstaaten wie Florida und Pennsylvania zeichnen sich enge Rennen ab.

141.000 Menschen in Deutschland US-Wahlberechtigte

In Deutschland leben mehr als 141.000 Menschen, die in den Vereinigten Staaten wahlberechtigt sind. Mindestens ein knappes Drittel von ihnen habe zusätzlich auch die deutsche Staatsbürgerschaft, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag (3. November) mit.

Die Zahl der in Deutschland lebenden wahlberechtigten US-Bürger ist damit seit der Präsidentschaftswahl 2016 leicht gestiegen. Damals waren es 140.000 Menschen, 2012 waren es erst 104.000.

Fast 70 Prozent der in Deutschland lebenden US-Wahlberechtigten sind Eingewanderte der ersten Generation, eine knappe Mehrheit von 58 Prozent ist männlich.

In Deutschland stationierte US-amerikanische Soldaten und Diplomaten sowie deren Angehörige sind hierzulande nicht meldepflichtig und werden damit von der Statistik nicht erfasst.

Ergebnisse aus ersten Bundesstaaten werden nach Mitternacht (MEZ) erwartet. Unklar ist aber, ob die US-Fernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen werden. Wegen der Corona-Pandemie hat in diesem Jahr eine Rekordzahl von Wählern per Briefwahl abgestimmt, weswegen die Auszählung länger dauern dürfte. (afp/dts/dpa/sza/ks)

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