Trump will am Samstag wieder voll in den Wahlkampf einsteigen

Nur gut eine Woche nach Bekanntwerden seiner Corona-Infektion will US-Präsident Donald Trump am Wochenende wieder voll in den Wahlkampf einsteigen. „Ich denke, ich werde versuchen, am Samstag eine Kundgebung abzuhalten, wenn wir genug Zeit haben, das zu organisieren“, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit). Die oppositionellen Demokraten äußerten derweil Zweifel an der Amtsfähigkeit des 74-Jährigen. Sie wollen ein Kongressgremium gründen, das künftig prüfen soll, ob ein Präsident amtsunfähig ist.

Trump sagte im konservativen Nachrichtensender Fox News, er habe vor, „eine Kundgebung wahrscheinlich in Florida am Samstagabend“ abzuhalten. Der Bundesstaat im Südosten der USA spielt für den Ausgang der Präsidentschaftswahl am 3. November eine wichtige Rolle. Für Sonntag stellte der US-Präsident eine weitere Kundgebung in Pennsylvania in Aussicht, ebenfalls ein Schlüsselstaat.

Leibarzt: Therapie hat beim Präsidenten „extrem gut“ angeschlagen

Wegen seiner Corona-Infektion war Trump mehrere Tage im Krankenhaus mit einer Reihe von Medikamenten behandelt worden; am Montag kehrte er ins Weiße Haus zurück. Vor der Ausstrahlung von Trumps Interview hatte sein Leibarzt Sean Conley erklärt, er erwarte „die sichere Rückkehr des Präsidenten zu öffentlichen Verpflichtungen“ für Samstag.

Dann sei es zehn Tage her, dass die Corona-Infektion festgestellt worden sei. Die Covid-19-Therapie habe beim Präsidenten „extrem gut“ angeschlagen, sagte Conley. Trumps Werte seien „stabil“. Viele Experte haben Zweifel an den Angaben von Trumps Leibarzt angemeldet und zeigen sich verwundert über die geplante schnelle Rückkehr in den Wahlkampf.

Die Vorsitzende des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zog derweil Trumps Amtsfähigkeit in Zweifel. Der Präsident leide an „einem Realitätsverlust, der lustig wäre, wenn er nicht so tödlich wäre“, sagte sie mit Blick auf die bereits mehr als 210.000 Verstorbenen an und mit dem neuartigen Coronavirus in den USA.

Demokraten wollen Gremium, um zukünftig Amtsfähigkeit der US-Präsidenten prüfen zu lassen

Die Demokraten starteten eine Gesetzesinitiative zur Schaffung eines Kongressgremiums, das die Amtsfähigkeit von Präsidenten prüfen soll. „Es geht nicht um Präsident Trump“, betonte Pelosi am Freitag. Über den Republikaner würden die Wähler am 3. November entscheiden. Sein Fall zeige aber, dass Vorkehrungen für künftige Präsidenten geschaffen werden müssten.

Der Gesetzestext sieht die Gründung eines 16-köpfigen Gremiums aus Medizinexperten und früheren Regierungsvertretern vor, die gegebenenfalls den Gesundheitszustand des jeweiligen Präsidenten bewerten sollen. Hintergrund ist der 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung, der sich mit einer möglichen Amtsunfähigkeit des Präsidenten und der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den Vizepräsidenten befasst.

Allerdings gilt es als höchst unwahrscheinlich, dass der Gesetzestext verabschiedet wird: Im Senat haben Trumps Republikaner die Mehrheit.

TV-Duell steht vor dem Aus

Durch die Ankündigung der Kommission, das nächste TV-Duell (15. Oktober) zwischen Trump und seinem Herausforderer Joe Biden virtuell stattfinde zu lassen, steht es vor dem Aus.

Die Organisatoren begründeten den Schritt mit Sicherheitsgründen wegen Trumps überwundener Corona-Infektion. Beide Lager diskutieren nun darüber, ob, wann und wie eine Debatte möglich ist. (afp/er)