Weihnachtsaktion

Weihnachtsangebot:
Verschenken Sie 6 Monate für 59 €

The Epoch Times The Epoch Times

Kein Abo

Läuft automatisch aus.

Die AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel (l.) und Alexander Gauland sind souverän in den Bundestag eingezogen.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

AfD will Untersuchungsausschuss gegen Merkel – Demonstrationen vor AfD Wahlparty – VIDEO

Epoch Times24. September 2017
Am Alexanderplatz in Berlin feiert die AfD ihre Wahlparty. Auf dem Platz demonstrieren schreiende AfD Gegner. Live-Video

Die AfD will sich nach ihrem Einzug in den Bundestag wie angekündigt für einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einsetzen. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel sagte am Sonntagabend: „Wir werden den Untersuchungsausschuss Angela Merkel initiieren.“ Dies sei „das erste, was wir tun werden“.

Ob die AfD die für einen solchen Ausschuss nötigen Mehrheiten zusammenbekommt, ist allerdings äußert fraglich. Denn eine einzelne Opppositionspartei kann ihn nicht durchsetzen. Nach der derzeitigen Geschäftsordnung müssen rund 20 Prozent der Abgeordnete mit Ja stimmen, um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Wegen der Stärke der großen Koalition war das im Grundgesetz festgeschriebene Quorum von 25 Prozent abgesenkt worden. Im neuen Bundestag könnte zu diesem zurückgekehrt werden. Die AfD wird im neuen Bundestag aber keines der beiden Quoren erreichen.

Zwar hatte auch die FDP davon gesprochen, die Flüchtlingspolitik zum Thema eines Untersuchungsausschusses machen zu wollen. Doch ob die Liberalen dabei mit der AfD an einem Strang ziehen werden, ist ebenfalls fraglich – zumal die FDP möglicherweise in die Regierung gehen wird.  (afp)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion