Altmaier sieht vorerst keine Spielräume mehr für verschärfte EU-Abgasregeln

Eine Vorverlegung der Überprüfung und Verschärfung der Abgasregeln unter dem Zeichen des Klimaschutzes würde, laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die möglichen Spielräume sprengen. Auch für die Investitionssicherheit in Europa wären sie kontraproduktiv.
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Mögliche Finanzhilfen gegen die Corona-Pandemie sind neben dem KfW-Schnellkredit unter anderem der KfW-Sonderkredit sowie die Konsortialfinanzierung. Die Bundesregierung beschloss kürzlich den KfW-Schnellkredit für den Mittelstand.Foto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times7. Februar 2020

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wehrt sich laut einem Medienbericht gegen Pläne der EU-Kommission, die Klimaschutzvorgaben für Autos schon 2021 zu prüfen und gegebenenfalls zu verschärfen. Das berichtete „Zeit Online“ am Freitag unter Verweis auf einen Brief Altmaiers an sieben EU-Kommissare. Es gibt demnach laut Altmaier keinen Spielraum für eine weitere Verschärfung.

Die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen hatte im Januar mit dem europäischen „Green Deal“ eine um viele Elemente erweiterte Klimaschutzstrategie vorgestellt. Teil dieses Plans ist es, die CO2-Flottengrenzwerte für Autos im Sommer 2021 erneut zu prüfen.

Termin vorverlegt

Ursprünglich war das erst für 2023 geplant – dabei solle es bleiben, fordert Altmaier laut „Zeit Online“ in dem Brief, der unter anderem an EU-Vizepräsident Frans Timmermans und Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager adressiert sei. „Hier sollten wir aus Gründen der Planungssicherheit bis 2030 keine weiteren Änderungen vornehmen“, schreibt der Wirtschaftsminister demnach.

Die bisherigen Zielwerte hätten „jeden Spielraum für eine weitere Verschärfung praktisch ausgeschöpft“. Die Verlässlichkeit der Rahmenbedingungen in Europa sei „ein hohes Gut und unverzichtbar, um Europa als Investitionsstandort auch für Investoren aus Drittstaaten attraktiv zu halten“. (afp)



Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.

Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.

Im Kapitel 16 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um den Konsens zum „Klimawandel“, der nicht infrage gestellt werden darf.

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