Rheinland-Pfalz: Pirmasens hält Zuzugssperre für anerkannte Flüchtlinge aufrecht

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hält an einer Zuzugssperre für anerkannte Flüchtlinge nach Pirmasens in der Westpfalz fest. Trotz der Begrenzung des Zuzugs lebten überproportional viele anerkannte Flüchtlinge in Pirmasens.
Titelbild
Migranten an einem Flughafen in Deutschland.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP/Getty Images
Epoch Times17. April 2019

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hält an einer Zuzugssperre für Flüchtlinge nach Pirmasens in der Westpfalz fest. Trotz der Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Abschluss der Asylverfahren lebten überproportional viele anerkannte Flüchtlinge in Pirmasens, erklärte das Ministerium am Mittwoch in Mainz. Die bisherige einjährige Sperre werde daher um mindestens ein weiteres Jahr verlängert.

Bei einer Normalverteilung müsste Pirmasens laut Ministerium 0,99 Prozent der in Rheinland-Pfalz lebenden Flüchtlingen aufnehmen. Tatsächlich leben nach Angaben des Ministeriums jedoch 2,18 Prozent aller im Land gemeldeten Flüchtlinge in Pirmasens. Die Aufnahmequote der Stadt sei um 120 Prozent überschritten, obwohl inzwischen weniger Ausländer in Pirmasens lebten.

Die Zuzugssperre ermögliche es der Stadt, „das gemeinsame Ziel einer erfolgreichen wie nachhaltigen Integration auf dem eingeschlagenen Weg fortzusetzen“, kommentierte der Oberbürgermeister von Pirmasens, Markus Zwick (CDU), die Entscheidung.

Integrationsfähigkeit war überschritten

Das Integrationsministerium hatte im Februar 2018 beschlossen, dass Pirmasens keine weiteren anerkannten Flüchtlinge mehr aufnehmen muss. Die wirtschaftlich angeschlagene Kommune sah durch den überproportional hohen Zuzug von Flüchtlingen ihre Integrationsfähigkeit überschritten.

In der Vergangenheit kamen laut der Kommune besonders viele anerkannte Flüchtlinge nach Pirmasens, weil es dort eine große Zahl freier Wohnungen gibt. Anfang Februar 2018 lebten in der Stadt 1309 Asylsuchende und anerkannte Asylbewerber.

Anerkannte Flüchtlinge können in Rheinland-Pfalz ihren Wohnsitz frei wählen. Die Stadt forderte ursprünglich eine Wohnsitzauflage wie in mehreren anderen Bundesländern. Für einen definierten Zeitraum müssen Flüchtlinge dann an einem Ort bleiben.

Auch in anderen Bundesländern hatten einzelne Städte den Zuzug anerkannter Flüchtlinge in der Vergangenheit gestoppt – so etwa im sächsischen Freiberg oder in Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven in Niedersachsen. (afp)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion