Um was ging’s nochmal in Lützerath?

Klimakampf, Systemkampf, Massenmobilisierung. Mittlerweile kämpfen die Aktivisten in Lützerath nicht nur gegen die Polizei, sondern auch gegen das staatliche System. Und Sturm und Regen.
Großes Polizeiaufgebot bei der Demonstration von Klimaaktivisten am Rande des Braunkohletagebaus bei Lützerath.
Großes Polizeiaufgebot bei der Demonstration am Rande des Braunkohletagebaus bei Lützerath.Foto: Henning Kaiser/dpa
Von 15. Januar 2023

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Seit Tagen findet nun schon die Räumung des nordrhein-westfälischen Weilers Lützerath statt. Von seinen ursprünglichen Bewohnern wurde der Ort längst verlassen. Der Energiekonzern RWE hatte das Land und die wenigen Häuser erworben, um die unter dem Ort befindliche Braunkohle abbaggern zu können.

Sogenannte Klimaaktivisten besetzten die Gebäude seit 2020 mehr und mehr und wohnten dort fortan kostenlos – des Protestes wegen, heißt es. Um ihre Zufluchtsstätte gegen die Übernahme des Eigentümers zu verteidigen, forderten die Klimaaktivisten bis heute: „Lützi bleibt!“ – womit gemeint ist, dass RWE das Gelände nicht räumen und für den Kohleabbau vorbereiten dürfe.

Die Polizei hat nach eigenen Angaben Stand Sonntag 15 Uhr alle noch verbliebenen Aktivisten aus Baumhäusern und von Bäumen heruntergeholt. „Es sind jetzt nur noch die beiden im Tunnel übrig“, sagte ein Polizeisprecher. Gesprochen wird bereits vom größten Polizeieinsatz in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen.

10.000 Klimaaktivisten zwischen Polizei, Dauerregen und Sturm

In Lützerath und Umgebung sollen sich rund 10.000 Protestteilnehmer aufhalten, wurde von der Polizei zunächst geschätzt. Die Veranstalter der Proteste gaben die Zahl der Teilnehmer mit 35.000 an.

Spätere Polizeiangaben (14. Januar, 23:51 Uhr) berichteten zudem von weiteren 5.000 Personen, die sich Richtung Tagebauabbruchkante zwischen Keyenberg und Lützerath in Bewegung gesetzt hätten. Dort sei es zu Konfrontationen mit der Polizei gekommen: „Eine große Gruppe von Störern bewegte sich am Kundgebungsort an den Versammlungsteilnehmern vorbei. Sie liefen in Richtung der Abbruchkante des Tagebaus und in Richtung Lützerath. Die vielfach vermummten Personen übten an beiden Orten erheblichen Druck auf die polizeilichen Sperren aus und durchbrachen diese zum Teil.“

Seit Beginn der Räumung von Lützerath am Mittwoch seien insgesamt mehr als 70 Polizisten verletzt worden, die meisten davon bei der Demonstration am Samstag, sagte ein Polizeisprecher. Die Verletzungen gingen aber nur zum Teil auf Gewalt durch Demonstranten zurück. Teilweise seien die Beamten zum Beispiel auch im schlammigen Boden umgeknickt. Seit Mittwoch seien etwa 150 Strafverfahren wegen Widerstands gegen Polizeibeamte, Körperverletzung und Landfriedensbruchs eingeleitet worden, sagte der Polizeisprecher.

Die Veranstalter der Demonstration und Sprecher der Lützerather Aktivisten warfen umgekehrt der Polizei Gewaltexzesse vor. Bei der Demonstration habe es „ein unglaubliches Maß an Polizeigewalt“ gegeben, sagte eine Sprecherin von „Lützerath lebt“ zur dpa. Eine Sprecherin des Sanitätsdienstes der Demonstranten sagte, es sei am Samstag eine „hohe zweistellige bis dreistellige Zahl“ von Teilnehmern verletzt worden. Darunter seien viele schwerverletzte und einige lebensgefährlich verletzte Personen gewesen.

Der Polizei ist nach eigenen Angaben nichts davon bekannt, dass mehrere Teilnehmer lebensgefährlich verletzt worden sein sollen. Ein Demonstrationsteilnehmer sei bewusstlos geworden, sagte ein Sprecher der Polizei. Diese Person sei sofort versorgt und dann in einem Rettungswagen abtransportiert worden. Schon in dem Wagen habe sich herausgestellt, dass keine Lebensgefahr bestehe. Insgesamt wisse die Polizei von zehn Fahrten von Rettungswagen im Zusammenhang mit verletzten Demonstranten. Die Polizei könne auch nicht bestätigen, dass es einen Rettungshubschraubereinsatz gegeben habe.

Derweil geht der Abriss der Gebäude weiter. Neben der Polizei haben die Protestierenden offenbar auch die Natur gegen sich. Zusätzlich zum Dauerregen wurde am Sonntag Sturmwarnung gegeben. In den Aktivistencamps wurde die Sicherung der Zelte angeordnet. Auch solle man sich den Wäldern fernhalten, da Äste abbrechen oder Bäume umstürzen könnten.

Die Kosten der Räumung sind bisher nicht bezifferbar. Der bisher größte Polizeieinsatz in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen war die 2018 beschlossene Räumung des Hambacher Forstes, der an den Braunkohletagebau Hambach angrenzte. Dabei entstanden Kosten in Höhe von 50 Millionen Euro.

Steine, Raketen, Molotowcocktails

Die Polizei wurde während der Räumung in Lützerath mit Feuerwerksraketen, Böllern und Steinen attackiert. Es soll auch zum Einsatz von Molotowcocktails gegen die Polizei gekommen sein. Diese setzte ihrerseits Schlagstöcke, Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Gestern meldete die Polizei auch, dass eines ihrer Zivilfahrzeuge niedergebrannt worden sei.

Thunberg: „Es sieht aus wie Mordor“

Vor Ort ist zur Unterstützung auch Fridays-for-Future (FFF) angereist, Luisa Neubauer und Greta Thunberg kamen. Zu den Demonstrationen hatten neben FFF auch Greenpeace und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aufgerufen. Es formierte sich ein Bündnis von linken Klimagruppen, wie die „Letzte Generation“, „Ende Gelände“ und anderen zur Unterstützung.

Auf der außerhalb von Lützerath aufgebauten Kundgebungstribüne wurden Reden gehalten. Die 20-jährige Schwedin Thunberg rief Durchhalteparolen ins Mikro: „Lützerath ist noch da, und solange die Kohle noch in der Erde ist, ist dieser Kampf nicht zu Ende.“ Die große Zahl an Teilnehmern auf der Demonstration sei laut der Schwedin ein „Zeichen der Hoffnung“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“.

Zuvor hatte die SZ bereits von Thunberg berichtet. Die Schwedin habe erklärt, dass sie früher schon einmal hier gewesen sei. „Da sah es noch völlig anders aus“, so Thunberg. Jetzt sei es ein ganz anderer Ort: „Es sieht wirklich aus wie Mordor.“ Das sei das Reich des bösen Sauron in Tolkiens „Herr der Ringe“.

Auch die Nachrichtenagenturen berichten von Thunbergs Mobilisierungsrede. Nach AFP-Angaben forderte die FFF-Gründerin in ihrer Rede: „Wir müssen die Zerstörung dieses Planeten stoppen.“ Thunberg heize die Ungeduld der jungen Menschen weiter an, gegen diese in Krisenzeiten abwägende und Kompromisse eingehende Bundesregierung: „Die Menschen an der Macht handeln jedoch nicht.“ Dies sei „Verrat an den künftigen und gegenwärtigen Generationen“.

Auch ein anderer nicht näher genannter Klimasprecher betrat die Tribüne und forderte die Aktivistenmassen zum Widerstand auf: „Lasst euch von der Polizei nicht aufhalten. Wir sind mächtig“, so der Agitator, der zudem behauptet, dass man auf der Seite der Gerechtigkeit sei. Der Sprecher rief dazu auf, sich von „diesem repressiven System nicht aufhalten“ zu lassen. „Wir stoppen diesen Tagebau. Macht alles, was ihr für richtig haltet“, zitierte das Blatt.

Aktivisten bringen sich in Lebensgefahr

Viele folgten der Mobilisierung nach Lützerath und zum Tagebau. Die Polizei twitterte: „Setzen Sie Ihr Leben & Ihre Gesundheit nicht aufs Spiel! Personen haben sich aus dem Demonstrationszug Keyenberg heraus an die Tagebaukante begeben.“ Immer wieder wies die Polizei angesichts der Lage auf die drohende Lebensgefahr hin, die von der vom Regen unterspülten Tagebauabbruchkante ausgeht. Es könne zu Erdrutschen kommen.

Man ignorierte die Warnungen: Größtenteils vermummte Personen versuchen aktuell durch Polizeiabsperrungen in Gefahrenbereiche zu gelangen. Um dies zu verhindern, wenden wir unmittelbaren Zwang an.“ 

Offenbar wurde von den Gruppen auch ein Tunnel in Lützerath gebaut. Es gab Gerüchte, dass dieser mitsamt der darin befindlichen Menschen zusammengebrochen sei. Das Media-Relation-Team des RWE-Konzerns nannte dies eine „Falschmeldung“.

Der Post wurde von der Polizei Aachen geteilt. Die Lage sei stabil, heißt es, „Rettungskräfte haben die Luftzufuhr stabilisiert und halten Kontakt zu den Personen“. Einer weiteren Aufklärung bedurfte ein Helikopter über Lützerath, der nach Angaben der Polizei kein Polizeihubschrauber sei, sondern von Medien betrieben wurde.

Kampf gegen „Verbrechersystem“

Auch das linksextreme Portal „Indymedia“ gab ein Statement „In Solidarität mit Lützerath!“ ab und kündigte „Feuer und Flamme dem aus allen Poren blut- und schmutztriefenden Finanzkapitalismus“ an. In einem Kampfartikel des Portals zu Lützerath wird mitgeteilt, dass seit etwa zwei Jahren „Klimaaktivist*innen den Ort besetzt“ hätten, um die Räumung von Lützerath zu verhindern.

Nun würden „mehrere tausend Aktivisti“ die sich der Räumung in den Weg stellten, „von den Bullenschweinen brutal und gewalttätig aus dem Weg geräumt“, heißt es in dem Artikel der Plattform, die auch von der Antifa für Bekennerbriefe oder die Brandmarkung von politischen Gegnern genutzt wird.

Gegen die Grünen ergeht auf „Indymedia“ der Vorwurf, sie würden Hand in Hand mit RWE arbeiten. Es gehe einzig und allein ums Geld. Dafür versuche man, den „Protest von Klimaaktivisti (…) mit allen Mitteln ruhig zu stellen“. Das lasse man nicht mit sich machen, kündigten die Verfasser an.

Der Kampf gehe weiter: „Wir sind wütend, wir sind laut und wir sind mehr. Jeder Pflasterstein, jeder Molli und jede Sitzblockade ist Ausdruck unserer Wut auf dieses verbrecherische, ausbeutende System.“ Man solidarisiere sich mit den „Klimaaktivist*innen in Lüzerath! Solidarität ist eine Waffe!“, heißt es abschließend.

Fake News zur Ersten Hilfe

Zu Lützerath heißt es bei „Indymedia“ zudem: „Die medizinische Versorgung der von den Bullen verletzten Aktivisti wird dabei aktiv verhindert, da Sanitäter*innen der Zugang verwährt wird. Unabhängige Presse wird ohne Akkreditierung nicht von der Prügelkollonne [sic!] durchgelassen, da diese sich natürlich bei ihrem ausgelassenen Schlagstock- und Pfeffereinsatz nicht filmen lassen wollen.“

Erstaunlicherweise deckt sich der „Indymedia“-Beitrag in einigen Kernaussagen mit den Worten der Landessprecherin der Grünen Jugend NRW, Nicola Dichant. Diese sprach nach ARD-Angaben von Berichten, die man aus dem Dorf bekomme und die nicht zu rechtfertigen seien: „Bilder von Polizeieinsätzen, die Aktivist*innen massiv gefährden, Sanitäter*innen, die von der Polizei aus dem Dorf geschmissen werden, und Presse, die nicht beobachten darf. Das ist das Gegenteil von einem deeskalativen Einsatz.“

Entgegen diesen Vorwürfen steht die Aussage eines Aktivistensprechers. Nach Angaben des „Focus“ kritisierte dieser am Samstagnachmittag Protestteilnehmer, die die Zufahrt von Rettungswagen behinderten. „Das ist so unwürdig“, sagte er. Schließlich gehe es um die eigenen Leute.

„Klimakämpfer“ oder „Rote Garde“?

In einem Video der Organisation „Lützi bleibt!“ wird deutlich, dass es den Führern der Klimaaktivisten eher um einen Kampf gegen das Staatssystem geht als um die Natur: „Corona, Klima, Kriege – wir stolpern von einer Krise in die nächste.“ In Pakistan sei ein Drittel des Landes unter Wasser, während man in Europa die größte Dürre seit 500 Jahren erlebe, heißt es.

Doch auch Erneuerbare Energien haben Einfluss auf das Wetter. In einem Gastbeitrag in der Epoch Times meint Dr. Klaus Peter Krause, bis zu seinem Ruhestand verantwortlicher Wirtschaftsredakteur (Ressortleiter) der FAZ: „Windkraftanlagen sind Wettermacher“ und erklärt: „Windkraftanlagen bremsen den Wind aus.“ Auf der windzugewandten Seite „entnehmen sie dieser Luftbewegung Energie und vermindern damit anschließend die Windgeschwindigkeit auf der windabgewandten Lee-Seite“. Das habe Folgen für das Wetter: geringere Wolkenbildung, mehr Sonnenschein, längere Traumwetter-Perioden, weniger Regen, Dürre und Austrocknung der Böden.

Im Video werden die hohen Gaspreise und der Ukraine-Krieg den steigenden Umsätzen der Energiekonzerne gegenübergestellt. RWE habe seine Gewinnprognosen für 2022 von 3,6 auf 5,5 Milliarden erhöht und sei einer der 100 energieschädlichsten Konzerne der Welt. Eine Bilderabfolge: das RWE-Logo am Konzernhaus, ein Braunkohletagebau, ein Braunkohlebagger, der gesprengt wird. Seit zwei Jahren kämpften die Klimaaktivisten für den Erhalt der Dörfer um Garzweiler II, wird behauptet – und auf Protestierende gezoomt, die ein Banner tragen: „Burn Capitalism“.

Geschichtsbelesene Menschen könnten hier Parallelen aus dem Vorfeld der chinesischen Kulturrevolution finden. Nur dass dort Mao selbst im Hintergrund die Fäden zog.

„Vergesellschaftung der Energieproduktion“

Im Weiteren ist ein Protestzug mit roten Flaggen und einer Antifa-Fahne zu sehen. „Wir lassen uns nicht länger von RWE und anderen Konzernen ausrauben“, erklärt eine junge Agitatorin der vermeintlichen Klimaorganisation. Es sei Zeit, das einzufordern, was uns zustehe – „eine bezahlbare und klimafreundliche Stromversorgung für alle“.

Schon vor den Russland-Sanktionen war Deutschland unter den Top 3 der weltweit höchsten Strompreise für Haushalte mit 33 US-Cent pro Kilowattstunde. In Frankreich lag man bei 18 Cent, in den USA bei 16 und in China und Russland bei 8 Cent. Die Lösung der „Lützerath-Aktivisten“ für günstigere Strompreise ist einfach: Übergewinnsteuer für die Unternehmen, „mit der wir unsere Rechnungen bezahlen können“. Doch die Forderungen gehen deutlich weiter: „Wir wollen die Vergesellschaftung der Energieproduktion.“

Einer der Slogans in Lützerath bezieht sich auf das 1,5-Grad-Ziel. Dazu sprach nach „Spiegel“-Angaben die „Rheinische Post“ mit dem Klimaforscher und Meteorologen Mojib Latif. Dieser sei der Meinung, dass die öffentliche Debatte rund um die Räumung des Braunkohledorfs Lützerath „derzeit ohne großen wissenschaftlichen Hintergrund“ ablaufe. Für das Weltklima sei die Verbrennung der Kohle unter Lützerath „völlig irrelevant“.

Laut Latif würde uns der Verzicht auf den geplanten Kohleabbau dem 1,5-Grad-Ziel bei der Erderwärmung „keinen Schritt näherbringen“, daher seien die Plakate der Demonstranten „irreführend“. Beim Thema Lützerath gehe es dem Experten nach eher um „Energiesicherheit“. Er verstehe aber auch „die Ungeduld der jungen Leute“. Der Experte rief zur Kompromissbereitschaft auf.

Grüner Kompromiss in der Krise

Für die Grünen war Lützerath Teil eines Kompromisses, einer Vereinbarung im Oktober 2022 zwischen RWE, der NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Das von seinen ursprünglichen Einwohnern verlassene und von RWE aufgekaufte Lützerath sprach man noch der Braunkohlegewinnung zu und rettete dafür die fünf Dörfer Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath.

Außerdem verpflichtete sich RWE, acht Jahre früher, also schon 2030, aus der Braunkohleverstromung auszusteigen. Auch wurde ausgehandelt, im Tagebau Garzweiler II nur noch die Hälfte der geplanten Braunkohlemenge, also 280 Millionen Tonnen, aus dem Boden zu holen. Zur Beschleunigung der Energiewende erklärte sich RWE auch bereit, weltweit bis 2030 mehr als 50 Milliarden Euro zu investieren, 15 Milliarden allein in Deutschland. Den durch den Kohleausstieg verursachten erheblichen Personalabbau will RWE zudem „sozialverträglich gestalten“.

Dennoch entwickelt sich die Räumung von Lützerath für die Grünen offenbar zum politischen Problem. Im INSA-Sonntagstrend für „Bild am Sonntag“ verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und fallen auf 17 Prozent der potenziellen Wählergunst. Die Unionsparteien liegen, wie schon in der Vorwoche, bei 27 Prozent. Die SPD stagniert bei 20 Prozent, die FDP kommt auf 8 Prozent (+1). Die AfD liegt bei 15 Prozent, die Linken bei 5. Die übrigen Parteien teilen sich die verbleibenden 8 Prozent.



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