Video: Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Kassel

Von 21. März 2021 Aktualisiert: 21. März 2021 14:12
Rund 100 Städte in über 40 Ländern – und auch Kassel ist dabei, wenn es am Samstag, 20. März, heißt: „We will all be there“ – gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen. Doch bis gestern war die Kasseler Demo noch verboten. Das Verwaltungsgericht wollte jedoch den Argumenten der Stadt nicht folgen und gab einem Eilantrag der Veranstalter statt. Doch die Stadt will nicht aufgeben ...

18:40 Uhr: Die Polizei räumt den Friedrichsplatz

Die Polizei fordert die versammelten Menschen auf den Friedrichsplatz zu verlassen. Von Demonstranten die der Aufforderung nicht nachkommen werden die Personalien erfasst. Demonstranten leisten passiven Widerstand. Es kommt zu einigen Festnahmen.

17:56 Uhr: Über 20.000 Demonstranten in Kassel auf den Straßen

Mehr als 20.000 Menschen sollen entsprechend einer Schätzung der Polizei in Kassel gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstrieren. Aktuell gibt es einen großen Zug an Menschen, der quer – in Polizeibegleitung – lautstark durch das Stadtgebiet zieht.

17:12 Uhr: Ausgelassene Stimmung unter Demonstranten

An der Oberen Königstraße haben sich zahlreiche Demonstranten versammelt und drücken ausgelassen mit Gesang und Musik ihren Protest gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen aus.

16:13 Uhr: Zahlreiche Demonstranten auf Friedrichsplatz

Auf verschiedenen Plätzen in Kassel versammeln sich die Menschen, um gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die größte Versammlungsgruppe befindet sich aktuell auf dem Friedrichsplatz. Andere Protestler sind in kleineren Gruppen im Stadtgebiet unterwegs, teilweise auf Straßen. Der Autoverkehr ist an diesen Stellen eingestellt worden.

15:08 Uhr: Pfeffersprayeinsatz und Rangeleien zwischen Polizei und Demonstranten

Es Über die Polizei erfuhren wir, dass der Wasserwerfer neu befüllt wurde. Es kam zu Rangeleien an der Kreuzung Fuldaer Straße Ecke Brüder Straße zwischen der Polizei und Demo-Teilnehmern. Dabei wurde auch Pfefferspray seitens der Polizei eingesetzt. Einer unserer Reporter wurde trotz einem Presseausweis, der gut sichtbar um den Hals hing und einer Tonangel samt Mikrofon die er in der Hand trug, ebenfalls getroffen.

14:30 Uhr: Mehr als 10.000 Demonstranten in Kassel

Laut Angaben der Polizei sind derzeit mehr als 10.000 Demonstranten in der Kasseler Innenstadt unterwegs. Polizeiliche Anweisungen würden seitens der Teilnehmer zum größten Teil ignoriert. Gegendemonstranten seien derzeit kaum anzutreffen.

13:53 Uhr: Weitere Demonstranten dürfen auf Schwanenwiese

Die Polizei lässt inzwischen stoßweise weitere Personen auf die Schwanenwiese. Das Gelände war nach einer Schätzung der bereits erreichten Höchstteilnehmerzahl von 5.000 Personen kurzzeitig abgeriegelt worden. Es sind nun zwei Polizeihubschrauber im Einsatz.

Laut unserem Reporter vor Ort wolle der Demo-Zug der 5.000–10.000 Menschen, die in der Kasseler Innenstadt im Kreis laufen, zu der Kundgebung auf der Schwanenwiese aufschließen.

13:45 Uhr: Straßenbahnverkehr lahmgelegt

Nach Angaben des Polizeipräsidiums Nordhessen ist der Straßenbahnverkehr in der Kasseler Innenstadt aufgrund der nicht angemeldeten Demonstration eingestellt worden. Autofahrer sind aufgerufen den Bereich rund um die Innenstadt wegen zahlreicher Verkehrsabsperrungen zu umfahren.

Auch der Zugverkehr musste kurzzeitig unterbrochen werden, da laut der Bundespolizeidirektion Koblenz mehrere Personen ins Gleisbett gesprungen seien, um sich der Maßnahmen der Bundespolizei zu entziehen.

13:40 Uhr: Wasserwerfer kommen zum Einsatz

Die Polizei Nordhessen postet auf ihrem Twitter-Kanal, dass es zu mehreren Angriffen auf Einsatzkräfte kam. Diese Angriffe werden nicht toleriert. Aufgrund von Ausschreitungen kam es bereits zum Einsatz von Pfefferspray, Schlagstöcken und Wasserwerfern seitens der Polizei.

13:16 Uhr: Polizei hat Schwanenwiese abgeriegelt

Die Schwanenwiese wurde mittlerweile von der Polizei abgeriegelt. Mit 5.000 Menschen wurde das erlaubte Limit erreicht.

13:05 Uhr: Massive Auseinandersetzungen mit der Polizei

Es kam zu Festnahmen und dem Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken, als Teilnehmer versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Auch Rangeleien mit Gegendemonstranten wurden gesichtet.

12:41 Uhr: Spaziergang geht weiter

Mittlerweile haben die Demo-Teilnehmer eine neue Route genommen und den Spaziergang durch die Kasseler Innenstadt fortgesetzt.

Zur gleichen Zeit findet auf der Schwanenwiese eine Kundgebung mit tausenden Teilnehmern statt. Man sieht kein Stückchen Wiese. Ein Hubschrauber ist im Einsatz.

12:23 Uhr: Polizisten bilden Absperrung

Die Polizei hat nun eine Absperrung gebildet und die Demonstranten eingekesselt, um sie daran zu hindern weiterzuspazieren.

12:14 Uhr: Demo setzt sich in Bewegung

Ausgehend vom Friedrichsplatz startet ein nicht genehmigter Demo-Zug durch die Kasseler Innenstadt, die engen Gassen sind voller Menschen. Die Polizisten begleiten den Demo-Zug noch friedlich an der Seite. Sie ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die hessischen Kräfte erhalten Unterstützung aus Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Rheinland-Pfalz.

10:15 Uhr: Verwaltungsgericht erlaubt Demonstration unter Auflagen

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof erlaubte eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am heutigen Samstag in Kassel unter Auflagen. So bleibt eine Kundgebung in der Karlsaue mit späterem Demonstrationszug durch die Innenstadt verboten. Demonstriert werden darf aber bei einer anderen Kundgebung auf dem Messegelände Schwanenwiese mit bis zu 5.000 Teilnehmern und dem angrenzenden Platz der Deutschen Einheit mit maximal 1.000 Menschen.

Weitere Auflagen sind das Tragen einer medizinischen Maske und das Einhalten eines Mindestabstands von 1,50 Metern zwischen den einzelnen Teilnehmern.

Bezüglich eines anderen Beschlusses haben die Veranstalter Gehörsrüge eingereicht, welche laut Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen wurde.

9:34 Uhr: Neuer Verkündungsort – Schwanenwiese

Die Karlswiese als Verkündungsort in Kassel wurde mittlerweile verboten. Der aktuell genehmigte Verkündungsort ist die Schwanenwiese.

Auf der Karlswiese wird indessen die Verwirrung unter den Demonstranten gross sein. Es ist mit Ausschreitungen zu rechnen, da die Polizei mit Grossaufgebot vor Ort ist.

Livestream ab 12 Uhr:

+++UPDATE+++

Die Stadt Kassel geht vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vor. Dieses hatte am 17. März das Demoverbot der Stadt gegenüber der globalen Demo am Samstag, 20. März, aufgehoben. Eine Entscheidung des VerwGH steht noch aus.+++

Am Samstag, 20. März, findet in Kassel, zentral im Bundesgebiet gelegen, eine Großdemo der Initiative „Freie Bürger Kassel“ gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung statt. Für die von 12 bis 16 Uhr geplante Veranstaltung auf der Karlswiese mit anschließendem Umzug (Streckeninfo) wurden 17.500 Teilnehmer angemeldet.

Die Demonstration gehört einer zu Serie von weltweit 100 Kundgebungen in über 40 Ländern veranstalteten Corona-Demos unter dem Motto „One day – Everyone together“ für Freiheit und Frieden. Viele der Veranstaltungen will man per Livestream miteinander vernetzen.

Verwaltungsgericht kippt Demo-Verbot der Stadt Kassel

Gegen die angemeldete Kundgebung hatte die Kasseler Stadtregierung zunächst am 12. März ein Verbot erlassen. Die Veranstalter gingen mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht dagegen vor – und bekamen Recht.

Dabei hatte die Stadt laut einer Pressemitteilung des Gerichts vom 17. März die üblichen Argumente angeführt: steigende Infektionszahlen, dass das Versammlungsrecht für das Recht auf Leben und Gesundheit zurücktreten müsse, dass die Versammlungsteilnehmer weitgehend aus der Querdenker-Szene kämen, die Missachtung der Corona-Auflagen nicht auszuschließen sei und es Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten geben könne.

Dem setzten die Veranstalter entgegen, dass zwar die Gefahren eines erhöhten Infektionsrisikos geeignet seien, ein Versammlungsverbot zu rechtfertigen, was aber nur in Extremsituationen zulässig ist. Aktuell bestehe keine Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems, die Inzidenzwerte würden sich bundesweit, in Hessen und auch in Kassel unter 100 bewegen und die Zahl der Verstorbenen sei massiv zurückgegangen.

Das Gericht ging davon aus, dass von einem Verbot auch Personen betroffen wären, „von denen weder objektiv noch dem Anschein nach eine Gefahr oder der tragfähige Verdacht einer Gefahrverursachung im Sinne einer Verbreitung für das Corona-Virus ausgehe“.

Es sei zudem zu beachten, dass durch Maßnahmen, wie Abstandhalten und Maske-Tragen, die Infektionsgefahr so weit reduziert werden könne, „dass sich ein Totalverbot als unverhältnismäßig erweise“. Deshalb seien mildere Maßnahmen als ein Verbot möglich, entschied das Verwaltungsgericht Kassel.

Gericht weist Querdenken-Etikett zurück

Das Gericht ließ die Einwände gegen Querdenken-Demonstranten der Stadt nicht gelten. Sie habe nicht konkret dargelegt, weshalb im vorliegenden Fall „ein qualifizierter Bezug zur sog. Querdenker-Szene bestehe“.

Auch fehle es an einer „tragfähigen Begründung“, warum selbst mit verstärkten Polizeikontrollen die Einhaltung der Auflagen nicht sichergestellt werden könnten oder eine Reduzierung der Teilnehmerzahl oder eine Ortsverlegung als mildere Maßnahmen gegenüber einem Totalverbot in Betracht kämen.

Ebenso ließ das Gericht das Argument nicht gelten, dass angemeldete Gegendemonstrationen ein Problem sein könnten. Nach Angaben der Richterin Lohmann, der Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts, habe die Stadt nicht konkret dargelegt, dass Verstärkung durch externe Polizeikräfte, eine Trennung von Versammlung, Gegendemonstrationen und anderen Kundgebungen oder eine Ortsverlegung nicht in der Lage wären, die Sicherheit der Versammlung zu gewährleisten.

Eine „riesige, friedliche Interessengemeinschaft“

Auf Nachfrage erklärten die Kassler Veranstalter gegenüber der Epoch Times, dass man mit der Veranstaltung alle Gruppierungen ansprechen wolle, die eine kritische Position gegenüber der deutschen Corona-Politik vertreten und sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen.

Man sei eine „riesige, friedliche Interessengemeinschaft“, die für ein Ende der aktuellen Lage und eine lebendige und selbstbewusste Demokratie einstehen wolle. Man lehne Gewalt, Rassismus, Extremismus, Faschismus und jegliche Form von Diskriminierung entschieden ab und versicherte, es werde keine entsprechenden Parolen und Symbole in Kassel geben.

Aus anfänglich wenigen persönlichen Kontakten zu Demo-Organisatoren im Ausland sei aus einem kleinen Netzwerk eine große, dezentral organisierte Gemeinschaft geworden, für die die grundlegenden Menschenrechte oberste Priorität haben – und diese seien nicht verhandelbar.

Im vergangenen Jahr seien Menschen ihre Existenzen, freie Meinungsäußerung, berufliche Entfaltung, Freundschaften und Selbstverständnis genommen worden. Deshalb fordern die Organisatoren mit ihren Demos, dass die „verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen, sowie die Aufrechterhaltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ umgehend beendet werden müssen.

Internationales Problem – Internationale Antwort

Nicht nur in Deutschland, auch in Schweden, Israel, Kanada, in den USA, Japan und in Südafrika, in Australien, Neuseeland und in vielen anderen Ländern fordern die Menschen „die Einhaltung ihrer Grundrechte und die Beendigung der überzogenen Corona-Maßnahmen“, wie es in einer Pressemitteilung der Kassler Organisatoren heißt: „Das politische Handeln der Regierungen während der Corona-Pandemie ist ein internationales Problem, welches eine internationale Antwort verlangt“. Man steht gemeinsam für humanitäre Werte ein und setzt ein globales Zeichen für wahre Solidarität.

Wir sind eine Menschheitsfamilie! Wir lassen uns nicht spalten!“

Weitere Veranstaltungsinfos können über die Telegram-Kanäle „Großdemo Kassel“ und „World Wide Demonstration“ eingesehen werden. Zudem werden entsprechende Hashtags (#wirwerdenALLEdasein und #WewillAllbethere) genannt. Sogar einen Themen-Song für die weltweite Veranstaltung gibt es.



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