US-Wahl: Kampf im US-Kongress am 6. Januar steht bevor
In der US-Präsidentschaftswahl stößt der amtierende US-Präsident Donald Trump nun auf neuen Widerstand und kommt bei der Anerkennung eines Wahlbetrugs bei den Wahlen am 3. November nur mühsam voran. Viele seiner Unterstützer richten ihr Augenmerk auf die gemeinsame Sitzung des Kongresses am 6. Januar, in der Hoffnung, dass sich dort das Blatt wendet.
Am 6. Januar wird der Präsident für die kommenden Jahre bestätigt
Am 6. Januar werden das Repräsentantenhaus und der Senat eine gemeinsame Sitzung abhalten. Alle Mitglieder werden zusammenkommen, um einen Präsidenten zu bestätigen.
Wenn jemand aus dem Repräsentantenhaus oder dem Senat nun einen schriftlichen Einspruch gegen die eingereichten Wahlmännerstimmen erhebt, muss dieser von mindestens einem Mitglied aus der anderen Kongresskammer unterzeichnet werden, bevor er an beide Kammern zurückgeschickt wird. Die beiden Kammern haben dann zwei Stunden Zeit, um zu diskutieren, ob sie den Einspruch annehmen oder nicht, und stimmen dann getrennt darüber ab.
Wenn die Mehrheit in beiden Kammern gegen den Einspruch ist, bleibt das Ergebnis der Wahl bestehen. Wenn die Mehrheit dafür ist, wird dem Einspruch stattgegeben. Die beanstandete Wahlmännerstimme aus dem jeweiligen Bundesstaat wird sofort für ungültig erklärt.
Republikaner vertreten mehr Bundesstaaten im Repräsentantenhaus
Wenn dadurch weder Präsident Trump noch Joe Biden 270 Stimmen haben, wählt das Repräsentantenhaus einen Präsidenten, und der Senat wählt den Vizepräsidenten. Dabei haben die Vertreter der einzelnen Bundesstaaten in der jeweiligen Kongresskammer, gemäß dem 12. Zusatzartikel der US-Verfassung, nur eine gemeinsame Stimme pro Bundesstaat.
Derzeit haben die republikanischen Bundesstaaten aus dieser Perspektive eine Mehrheit von 26 Stimmen im Repräsentantenhaus gegenüber den Demokraten, obwohl von den Einzelstimmen die Demokraten in der Mehrheit sind. Denn in 26 von 50 Bundesstaaten bilden die Republikaner die Mehrheit in der jeweiligen Legislative. In 24 Legislativen führen demzufolge die Demokraten.
Doch bevor es zu dieser „Eine Stimme pro Bundesstaat“-Abstimmung kommt, muss die Mehrheit des Repräsentantenhauses dem Einspruch zustimmen, dass die abgegebene Wählmännerstimme aufgehoben wird. Das ist aus Sicht des Trump-Teams aufgrund der Mehrheit an demokratischen Einzelstimmen im Repräsentantenhaus, eine schwierige Angelegenheit.
Denn selbst wenn alle Republikaner zustimmen, brauchen sie immer noch ein paar Demokraten, die auf die Seite der Republikaner wechseln.
Republikanische Abgeordnete schließen sich Anfechtung der Wahlmännerstimmen an
Der Alabama-Repräsentant Mo Brooks, ein Republikaner, war der Erste, der sagte, er würde die Wahl von Biden bei der gemeinsamen Sitzung des Kongresses am 6. Januar anfechten. Er machte am 16. Dezember erneut deutlich, dass er nicht aufgeben würde, den Wahlbetrug aufzudecken.
Der US-Senator von Missouri, Josh Hawley, auch ein Republikaner, sagte zu „CBS“, dass dieser Wahlprozess am 6. Januar enden wird. Hawley sagte, er „studiert, was in der Vergangenheit getan wurde. Nach der Wahl 2004 und 2016 äußerten Demokraten, sowohl im Haus als auch im Senat, ihre Bedenken. Dies ist wirklich das einzige Forum, wo die Verfassung und die Gesetze den Senatoren und den Kongressabgeordneten die Möglichkeit geben, Bedenken bezüglich der Wahl zu äußern.“
Republikanischer Repräsentant: „Der Betrug ist passiert. Die Wahl wurde gestohlen“
Floridas Senator Rick Scott sagte zu „Newsmax“, dass die Republikaner im Senat sich den mutmaßlichen Wahlbetrug anschauen werden, bevor der Kongress die Wahlmännerstimmen am 6. Januar auszählt. Auf die Frage, ob er die Wahlmännerstimmen anfechten würde, sagte er: „Wir werden sehen, was mit den Wahlmännern am 6. Januar passiert.“
Der republikanische Repräsentant, Rand Paul, erklärte, dass er sich einer Anfechtung der Wahlmännerstimmen anschließen würde. Er sagte: „Der Betrug ist passiert. Die Wahl wurde in vielerlei Hinsicht gestohlen, und der einzige Weg, dies zu beheben, ist, in Zukunft die Gesetze zu verschärfen.“
Darüber hinaus sagte die republikanische Senatorin, Kelly Loeffler, die für die Wiederwahl in Georgia kandidiert, dass sie sich vorstellen kann, gegen das Wahlmänner-Kollegium zu stimmen.
Der Kampf in der gemeinsamen Sitzung des Kongresses hat noch nicht begonnen, aber man kann jetzt schon erahnen, dass es kontrovers zugehen wird. (syp)
Unsere Buchempfehlung
Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.
Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen:
„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“
Genau darum geht es im 8. Kapitel des Buches "Wie der Teufel die Welt beherrscht" mit dem Titel "Wie der Kommunismus Chaos in der Welt verursacht". Hier mehr zum Buch.
Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop
Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.
Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
Gesellschaftliche Spaltung wegen Inflation befürchtet
Peking: Tausende Menschen trotz negativer Corona-Tests in Quarantäne
Bundestag geht auf Konfrontationskurs zu China
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]
Ihre Epoch Times - Redaktion