Richter Anthony Kennedy zieht sich zurück – Trump erhält die historische Chance, das Oberste Gericht umzugestalten

Epoch Times28. June 2018 Aktualisiert: 28. Juni 2018 18:46
Richter Anthony Kennedy vom Obersten Gericht (Supreme Court) der USA verkündete am 27. Juni seinen Rückzug. Präsident Donald Trump erhält damit eine Gelegenheit, das höchste US-Gericht mit einer zuverlässigen konservativen Mehrheit zu versehen.

In einem Brief an US Präsident Donald Trump schrieb Richter Anthony Kennedy, dass er Ende Juli in Pension gehen würde. Schon seit Monaten wurde vermutet, dass am obersten Gericht eine Vakanz entsteht. Die Nachricht von der Pensionierung kam ein Jahr, nachdem Trump Richter Neil Gorsuch zum Richter auf Lebenszeit ernannt hatte.

Kennedy schrieb an Trump:

Erlauben Sie mir, mit diesem Brief meine tiefe Dankbarkeit dafür zum Ausdruck zu bringen, dass ich in jedem Fall das Privileg hatte, die Verfassung und die Gesetze zu kennen, zu interpretieren und zu verteidigen, die immer im Einklang mit ihren Mandaten und Versprechungen stehen müssen“.

Obwohl er ein Konservativer war, galt Kennedy als Richter mit wechselndem Votum im Gericht. Er stimmte in entscheidenden Fällen öfter einmal mit der liberalen Seite. So zum Beispiel bei der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe oder im Fall Roe gegen Wade von 1973, in dem die Gesetze verschiedener Bundesstaaten für rechtswidrig erklärt wurden, die Abtreibungen generell verboten oder stark reglementierten.

Trump respektiert Kennedy, trotz abweichender Ansichten

„Er ist ein Mann, den ich schon lange kenne und den ich schon lange respektiere. Er war ein großer Richter des Obersten Gerichtshofs. Er war ein Mann, der eine enorme Vision und ein enormes Herz gezeigt hat, und er wird vermisst werden“, sagte Trump am 27. Juni im Weißen Haus.

Wir werden unsere Suche nach dem neuen Richter des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten beginnen. Das wird sofort beginnen. … Hoffentlich können wir jemanden auswählen, der genauso herausragend ist.“

Der Supreme Court kann jetzt auf Jahre hinaus konservativ geprägt werden

Konservative Kreise haben lange davon geträumt, eine stabile konservative Mehrheit am Obersten Gericht zu haben, die das Urteil von Roe vs. Wade revidieren würde.

Kennedy enttäuschte die Konservativen, indem er sich den Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs anschloss, die im Fall Planned Parenthood v. Casey unter anderem festlegte, dass eine Frau, die abtreibt, dies nicht zwingend ihrem Ehemann mitteilen muss.

Richter Neil Gorsuch hat bereits bewiesen, dass er eines der konservativsten Mitglieder des Gerichts ist und sich mit den Richtern Clarence Thomas und Samuel Alito verbündet.

Der Senat muss den neuen Richter bestätigen

Die Republikaner im Senat würden eine einfache Mehrheit brauchen, um Trumps neuen Richterkandidaten zu bestätigen. Senat-Mehrheits Führer Mitch McConnell sagte, dass der Senat im Herbst über einen Anwärter abstimmen würde. McConnell hat nicht angegeben, ob es vor Beginn der neuen Amtszeit des Gerichts im Oktober oder vor den Wahlen im November dazu kommen würde.

Richter Neil Gorsuch, Trumps vorherige Nominierung für das Gericht, stand im vergangenen Jahr vor einem epischen Bestätigungskampf. Die Republikaner wurden gezwungen, die Senatsrichtlinien für die Bestätigung der Richter des höchsten Gerichtshofs zu ändern – um eine 60 Stimmen-Schranke aufzuheben, die den Demokraten die Eröffnung eines Filibusters (einer Verzögerungstaktik), vor der Stimmabgabe, ermöglicht hätte.

Da die Einschränkung aufgehoben wurde, kann ein neuer Kandidat jetzt mit einfacher Mehrheit bestätigt werden. Die Republikaner haben eine Mehrheit von 51 zu 49 im Senat.

Präsident Ronald Reagan nominierte Kennedy 1987 für das Gericht. Kennedy begann seine Amtszeit im darauffolgenden Jahr und diente drei Jahrzehnte lang.

Das Original erschien in der EpochTimes (USA) (deutsche Bearbeitung von al)

Originalartikel: Justice Anthony Kennedy Retires, Handing Trump Historic Chance to Reshape Supreme Court

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