Trumps Wirtschaftspolitik schlägt alle Rekorde – und das Erfolgsrezept ist denkbar einfach

Von 3. Oktober 2018 Aktualisiert: 3. Oktober 2018 16:57
Seit dem Amtsantritt Donald Trumps als US-Präsident haben sich alle relevanten Wirtschaftsdaten der USA deutlich zum Positiven verändert. Justin Haskins schildert im "Washington Examiner" die Gründe dafür. Sein Fazit: Das Wirtschaftswunder beruht keineswegs auf komplexen Ideen. Entscheidend sind konsequente Marktwirtschaft und eine Entlastung der Unternehmen und Haushalte.

In einem Beitrag für den „Washington Examiner“ hat sich Justin Haskins vom Heartland Institute mit der bisherigen Bilanz der Wirtschaftspolitik des US-Präsidenten Donald Trump befasst. Dabei zog er eine überwiegend positive Bilanz und bescheinigt dem Präsidenten, eine Reihe problematischer Weichenstellungen seines Vorgängers umgekehrt zu haben.

Haskins erinnert gleich zu Beginn an den Tag unmittelbar nach der Wahl Trumps zum US-Präsidenten im Jahr 2016. Der gleichsam als Leibökonom Barack Obamas geltende Paul Krugman hatte damals in der „New York Times“ geschrieben:

Es sieht tatsächlich nach einem Präsidenten Donald J. Trump aus, und die Märkte fallen. Wann können wir damit rechnen, dass sie sich erholen? Es ist schwer, eine schnelle Antwort zu geben… Es kann also sein, dass wir wahrscheinlich auf eine globale Rezession blicken, mit keinem Ende in Sicht.“

Mehr Geld verbleibt bei den Unternehmen

Heute, knapp zwei Jahre später, hat sich diese Einschätzung als nicht ganz präzise erwiesen. Während die US-Wirtschaft während der Obama-Ära auf relativ stabilem, aber niedrigem Niveau wuchs, hat sie in der bisherigen Amtszeit Trumps einen deutlichen Satz nach oben getan. Das Rezept dafür war nicht einmal ein komplexes: Trump hat einfach nur den Unternehmen erlaubt, mehr von ihrem Geld zu behalten, und er hat Regulierungen zurückgenommen, die während der Ära Obama das Wachstum gehemmt hatten.

Die amtlichen Arbeitsmarktdaten sprechen eine deutliche Sprache: Seit August 2016 ist die Zahl der Vollzeitbeschäftigten in den USA um vier Millionen gestiegen. Die Arbeitslosenrate unter Schwarzen und Hispanics ist – abhängig vom der Messmethode – die niedrigste oder beinahe niedrigste in der Geschichte. Die Arbeitslosigkeit unter Frauen ist die niedrigste seit 18 Jahren.

Gleichzeitig waren im Juni 2018 die Zahl jener Bürger, die auf Unterstützung durch Lebensmittelmarken angewiesen waren, um 4,1 Millionen niedriger als zwei Jahre zuvor. Auch auf das staatliche Medicaid-Zuschussprogramm sind 1,6 Millionen Menschen weniger angewiesen als zum Zeitpunkt des Amtsantritts Donald Trumps.

Der Narrativ liberaler Medien zu dieser Entwicklung lautet, Trump habe lediglich das Ergebnis von Reformen geerntet, die Obama in seiner Regierungszeit auf den Weg gebracht habe. Allerdings müsste der frühere Präsident dann schon von einer besonderen Pechsträhne heimgesucht worden sein, wenn man vergleicht, dass die Arbeitslosenquote in den letzten 12 Monaten der Obama-Ära nur um ein Zehntel gefallen ist, unter Trump hingegen im gleichen Zeitraum seit dem Wahltag um ein volles Prozent.

Öko-Ideologie der Obama-Ära hat den Aufschwung gelähmt

Auch ein Anstieg des Dow Jones Industrial Average von 18 922 Punkten im Oktober 2016 – nur 200 Punkte höher als ein Jahr zuvor – auf 26 000 heute, und damit im mehr als 39 Prozent, wird möglicherweise nicht trotz Trump zustande gekommen sein.

Es deutet stattdessen darauf hin, dass es einfach und ergreifend eine Business-freundliche Politik war, die den deutlichen Aufschwung in den USA herbeigeführt hat. Obama hatte fossilen Energieträgern de facto den Krieg erklärt, von denen er meinte, sie würden den Klimawandel herbeiführen. Trumps Regierung hat viele der von Obama geschaffenen Restriktionen wieder abgeschafft oder drastisch zurückgeschraubt – unter anderem den sogenannten „Clean Power Plan“, der einem vollständigen Kohleausstieg gleichgekommen wäre.

Trump hat den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen erklärt, mehrere Öl- und Gaspipelines genehmigt, die Macht der Umweltbehörde EPA beschränkt und einige ihrer Regulierungen abgeschafft und last not least zusätzliche Offshore-Bohrprojekte für Öl und Gas vor den Küsten des Landes ermöglicht.

Anders als Obama, der Steuererhöhungen anstrebte, brachte Trump zusammen mit den Republikanern im Kongress im Dezember 2017 eine dramatische Steuersenkung auf den Weg. Diese senkte die Einkommenssteuer für Unternehmen von 35 auf 21 Prozent, reduzierte die meisten persönlichen Einkommenssteuersätze, verdoppelte die Standard-Abschreibungsmöglichkeiten, erhöhte den Kinderfreibetrag auf 2000 US-Dollar und ermöglichte Unternehmen mit Vermögen im Ausland, dieses bei einer wesentlich geringeren Steuerbelastung zurück in die USA zu bringen.

„Klares Bekenntnis zu marktwirtschaftlichen Werten“

Auch Erleichterungen für den Finanzsektor, die Regierung und Kongress auf den Weg gebracht hatten, ermöglichten es mehr Klein- und Mittelbetrieben, an Fremdkapital zu kommen. Medien wie der Sender „CNBC“ sprachen von der „größten Rücknahme von Bankregulierungen seit der Finanzkrise“. Die gleichen Medien, die Trump für das Ende exzessiver Beschränkungen der Finanzwirtschaft kritisierten, hatten jedoch noch vor zehn Jahren keine Bedenken dagegen, die Banken für ihr ökonomisches Fehlverhalten mit milliardenschweren Rettungsprogrammen zu belohnen.

Für Haskins ist die bisherige Regierungszeit Trumps ein Befreiungsschlag. Sein Fazit könnte eindeutiger nicht sein:

„Die Regierung Trump führt die Vereinigten Staaten aus dem wirtschaftlichen Mittelalter der vorhergehenden Regierungen heraus, und bewirkt diese Erfolge durch ein Bekenntnis zu marktwirtschaftlichen und freiheitlichen Werten, die lange die Säulen der konservativen Bewegung waren. Es muss noch mehr geschehen, aber es lässt sich nicht bestreiten, dass die Trump-Regierung mit Erfolg ihr Versprechen erfüllt, Amerikas Wirtschaft wieder groß zu machen.“

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