US-Abgeordneter möchte Herstellern Anreize bieten, ihre Produktion aus China in die Heimat zu verlagern

Von 8. Mai 2020 Aktualisiert: 8. Mai 2020 9:00
Der republikanische Abgeordnete Mark Green will einen Gesetzesentwurf einbringen, der US-Unternehmen dabei helfen soll, ihre Produktion aus China in die Vereinigten Staaten zurück zu verlagern. Die Pandemie liefert den Impuls für das Land, sich vom chinesischen Regime „abzukoppeln“.

Mark Green sagte der Epoch Times, dass er es mit seinem geplanten Gesetzesentwurf den Firmen schmackhaft machen wolle, ihre Dependancen aus China in die USA zu verlagern, indem sie ihre gesamten daraus resultierenden Kosten als „sofortige Ausgaben“ absetzen könnten. Die sich aus dem Gesetzesentwurf ergebenden Kosten sollten mit US-Zöllen auf chinesische Importe finanziert werden, schlug er vor.

Die Idee, die Umzugskosten zu 100 Prozent zu übernehmen, wurde kürzlich auch vom Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, Larry Kudlow, befürwortet. Er sagte, dies sei „eine sehr gute Sache für amerikanische Unternehmen“.

Der Schritt kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Trump-Regierung darauf drängt, die Abhängigkeit der Lieferketten mit China zu verringern. Die Beeinträchtigung der globalen Lieferketten durch die Pandemie und das Fehlverhalten durch das chinesische Regime beim Umgang mit dem Ausbruch hat die Vereinigten Staaten und andere Länder dazu veranlasst, alternative Produktionsstandorte zu finden.

Jegliche Bemühungen um eine Entkopplung sind (…) sinnvoll für uns, sowohl aus wirtschaftlicher Sicht als auch aus Sicht der nationalen Sicherheit“, betonte Green.

Er sagte, der Gesetzentwurf solle bis Ende der Woche eingebracht werden.

Anreize für Amerikaner, in eigene kritische Industrien zu investieren

Da die Preise für Vermögenswerte aufgrund der Pandemie fallen, brachte Green kürzlich einen weiteren Gesetzesentwurf ein. Dieser soll China daran hindern, US-Unternehmen zu erwerben, die für die nationale Sicherheit wichtig sind.

Im Moment befinden sie sich weltweit auf einer Einkaufstour, um Unternehmen zu erwerben, die einen erheblichen Einfluss auf die nationale Sicherheit haben“, sagte er.

Der Kongressabgeordnete nannte als Beispiel das kürzliche Sale-Lease-Back-Geschäft von 22 Flugzeugen der US-amerikanischen Fluglinie United Airlines an Bank of China Aviation, die in Hongkong eingetragene Abteilung der staatlichen chinesischen Bank of China.

„Jetzt hat China 22 große Flugzeuge, die sie vom Markt nehmen könnten, wenn sie den Vereinigten Staaten schaden wollten“, sagte Green.

Auch der NATO-Generalsekretär warnte vor solchen Entwicklungen. „Manche könnten den wirtschaftlichen Abschwung als eine Gelegenheit nutzen, um in unsere kritischen Industrien und unsere Infrastruktur zu investieren“, sagte Jens Stoltenberg am 15. April.

Der SOS ACT (Secure Our Systems Against China’s Tactics) von Green würde den Amerikanern Anreize geben, in für die nationale Sicherheit kritische Unternehmen zu investieren, indem das Finanzministerium 50 Prozent der Investitionen zurückerstattet. Auf diese Weise könnten die Investoren, falls die Investitionen scheiterten, die Hälfte ihrer ursprünglichen Kosten zurückerhalten, sagte Green. Um die Initiative zu finanzieren, würde der Gesetzentwurf 10 Milliarden Dollar aus dem CARES-Gesetz, dem Virus-Hilfspaket, beiseite legen.

Peking für Verluste aufkommen lassen

Der Kongressabgeordnete kritisierte Versuche, Präsident Donald Trump für seinen Umgang mit der Pandemie verantwortlich zu machen. Die Aufmerksamkeit solle auf die Vertuschung durch das chinesische Regime gerichtet werden, die die globale Ausbreitung der Krankheit verursacht habe.

„Ich denke, dies ist ein strategischer Versuch der Medien, Trump etwas anzuhängen, für das er keine Schuld trägt“, sagte Green. „China hätte das eindeutig verhindern können.“

Das Versäumnis des Regimes, seine Kenntnisse über das Virus, einschließlich seiner Ansteckungsfähigkeit und Schwere, in den frühen Stadien offenzulegen, bedeute, dass die Vereinigten Staaten Entscheidungen auf Grundlage unvollständiger Informationen getroffen hätten, erklärte er.

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Green begrüßte Trumps frühe Entscheidung, Reisen aus China in die USA zu untersagen. Ein Schritt, der seinerzeit von Peking und der Weltgesundheitsorganisation WHO kritisiert wurde.

Regierung erwägt geeignete Reaktion gegenüber China

Die Trump-Regierung erwägt Berichten zufolge eine Reihe von Maßnahmen gegen das Regime für das Verursachen der Pandemie. Darunter sind Sanktionen, Handelsbeschränkungen und die Aufhebung der Staatenimmunität, was den Amerikanern ermögliche, Peking vor US-Gerichten zu verklagen.

Green unterstützte das Aufkündigen von US-Schuldverpflichtungen gegenüber China als eine Möglichkeit, den Schaden, den die Pandemie den Vereinigten Staaten zugefügt hat, wieder auszugleichen. Trump lehnte diese Idee kürzlich ab, nannte sie ein „raues Spiel“ und schlug gleichzeitig vor, dass die Sanktionen stattdessen Zölle auf China beinhalten könnten.

„Im Grunde mussten die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaft niederschlagen (crush). Deshalb erwarten wir, dass sie [China] für diesen Verlust aufkommen“, sagte Green.

Das Original erschien in The Epoch Times (deutsche Bearbeitung von mk)
Originalartikel: Lawmaker to Introduce Bill to Help US Manufacturers Move Out of China