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Bundeswirtschaftsministerium: Blackout hatte für uns keine „relevanten“ Auswirkungen
Kürzlich gab es einen großflächigen Blackout in Spanien, Portugal und Südfrankreich. Einen großflächigen, langanhaltenden Stromausfall im vergleichbaren Ausmaß halte man in Deutschland für sehr unwahrscheinlich, so eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums.
Regierungssprecherin: „Kritik unberechtigt“ - BSI gab grünes Licht für ePA
„Das BSI hat auch gesagt, die ePA kann freigeschaltet werden“, so die BMG-Sprecherin. Es sei ein stufenweise Einführung, die für alle 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten bereits im Januar angelegt worden sei, sofern sie nicht widersprochen haben.
Regierungssprecher sieht sich als „Zuversichtsbeauftragten der Bundesregierung“
Der scheidende Regierungssprecher Steffen Hebestreit sieht sich als „Zuversichtsbeauftragten der Bundesregierung“ und macht äußere Umstände verantwortlich für eine fehlende Zuversicht der Bevölkerung in die Problemlösungsfähigkeiten der jetzigen Parteien.
Das könnten die SPD-Minister der neuen Bundesregierung werden
Die Unionsminister stehen fest – doch, welche werden die Minister der SPD? Es kursieren bereits mehrere Namen. Offiziell will die SPD erst am kommenden Montag die Namen ihrer sieben Minister bekanntgeben, einen Tag vor der Abstimmung zum neuen Bundeskanzler.
Miersch: 84,6 Prozent Zustimmung bei SPD-Mitgliedervotum - Klingbeil wird Finanzminister
Einer Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD im Bund steht nichts mehr im Wege: 84,6 Prozent jener SPD-Parteimitglieder, die an dem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag teilgenommen hatten, stimmten einer Neuauflage des Bündnisses zu.
Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU
Das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU ist gelaufen, 463.
Elektronische Patientenakte - Brysch befürchtet „kompletten Zugriff“ auf Gesundheitsdaten
Heute wird die elektronische Patientenakte (ePA) deutschlandweit eingeführt.
Merz: „Stehen wieder vor historischen Grundsatzentscheidungen“ - Koalitionsvertrag beschlossen
Im Berliner Hotel „Estrel“ traf sich die CDU um Parteichef Friedrich Merz und Generalsekretär Carsten Linnemann, um über den neuen Koalitionsvertrag mit der SPD für eine gemeinsame Regierungsbildung abzustimmen.
Die 10 neuen Bundesminister von CDU/CSU unter der Regierung Merz
Die CDU hat ihre sieben Minister für die neue Bundesregierung bekannt gegeben.
Epoch Times fragt Regierung: Friedensabkommen, Atomprogramm des Iran, afghanische Ortskräfte
Laut russischem Außenminister Sergej Lawrow ist Russland bereit zu einem Friedensabkommen mit der Ukraine, es gebe eine Bewegung in die richtige Richtung.
Reiner Fuellmich der Veruntreuung von 700.000 Euro schuldig gesprochen
Der ehemalige Mitstreiter der Stiftung Corona-Ausschuss, Reiner Fuellmich, ist durch das Landgericht Göttingen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden.
Einspruch eingelegt: BSW sieht „offenkundig systematische Zählfehler“ bei Bundestagswahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht sieht noch Chancen, mit einer Neuauszählung der Stimmen doch noch in den Bundestag einziehen zu können.
Bundeswirtschaftsminister Habeck stellt Frühjahrsprognose vor
Zwei Jahre in Folge ist die deutsche Wirtschaftsleistung geschrumpft, die längste Rezession seit mehr als 20 Jahren.
Thüringen: AfD zieht wegen Ausschluss vors Verfassungsgericht
Das Aufrechterhalten der sogenannten Brandmauer gegen die AfD durch die übrigen Fraktionen, führt im Thüringer Landtag zu immer mehr Konflikten.
Virologe: Herdenimmunität durch Corona-Impfung unmöglich - Pandemie der Ungeimpften falsch
Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen mit Kekulé und Krüger.
Chemiepark fordert Rückkehr zu russischem Gas: „Investitionen müssen sich lohnen“
Die Energiesicherheit Europas ist seit Beginn des Ukraine-Kriegs weiter fragil.
Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Wirtschaft?
Das Arbeitsangebot wäre im Koalitionsvertrag zu kurz gekommen, sagt Prof.
Zukunftstag Mittelstand 2025: Hohe Erwartung und klare Forderungen an die Politik
Der Bundesverband Mittelständischer Wirtschaft hat sein 50.
Führende Forschungsinstitute geben Wirtschaftsausblick für 2025
Live aus dem Haus der Bundespressekonferenz
„Eine Erfolgsgeschichte“: 50 Jahre Der Mittelstand BVMW e.V.
Eine gemischte Stimmung und eine hohe Erwartungshaltung an die Politik waren unter den mittelständischen Unternehmern wahrzunehmen, die in Berlin an dem jährlichen Treffen des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft teilnahmen.
Pressekonferenz nach Einigung auf Koalitionsvertrag von Union und SPD
Union und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.
Trotz „weltweit kostengünstigster Technologie“ höchster Strompreis in Europa - IEA will helfen
Deutschland erhöht seinen Anteil an Strom aus erneuerbaren Energien rasch, hieß es gestern bei der Pressekonferenz im Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Freihandelszone mit den USA? Epoch Times fragt in der Bundespressekonferenz
Wie steht die Bundesregierung zu dem Vorschlag einer Freihandelszone mit den USA, und welche mittel- und langfristigen Auswirkungen sieht die Regierung für Deutschland und Europa, wenn ein Handelskrieg eintreten würde, fragt Erik Rusch in der Bundespressekonferenz.
Von der Leyen bietet USA Deal an: „Zölle für Industriegüter auf null senken“
Die US-Zölle seien in erster Linie mit immensen Kosten für US-Verbraucher und Unternehmen verbunden, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Frieden in der Ukraine: Rubio „hoffnungsvoll“ - Baerbock wirft Russland „leere Worte“ vor
Beim NATO-Gipfel der Außenminister in Brüssel am 03.
WHO-Chef: „Wahre Freunde erkennt man in der Not“ - Lauterbach übergibt 2 Millionen
„Gesundheit ist ein Menschenrecht“, sagt WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus zu Beginn seiner Rede am 03.
US-Zölle: Habeck zieht Parallelen zum Ukraine-Krieg - Scholz spricht von „Anschlag auf Handelsordnung“
Scholz: US-Zölle sind „Anschlag auf eine Handelsordnung, die Wohlstand überall auf dem Globus geschaffen hat“.
BKA-Chef: Corona-Maßnahmen könnten Anstieg bei Gewaltkriminalität der Jugendlichen erklären
Polizeiliche Kriminalstatistik für 2024
Brennende Fahrzeuge und beschmierte Geschäfte - Elon Musk und Tesla unter Beschuss
Elon Musk steht weltweit unter Beschuss, Proteste zielen nun auch vermehrt auf seine Elektroautomarke Tesla ab.
Lauterbach: Keine Heilung bei Long COVID in Sicht - Risiko nach Impfung „scheint geringer“
Nach der Corona-Pandemie haben viele Menschen noch unter den Nachwirkungen zu leiden.
