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Diese Aufnahme vom 31. Mai 2019 zeigt einen Wachturm in der Nähe eines Umerziehungslagers, in dem überwiegend muslimische ethnische Minderheiten am Rande von Hotan in der nordwestlichen chinesischen Region Xinjiang festgehalten werden.Foto: GREG BAKER/AFP via Getty Images

Biden will Importverbot von Produkten aus Xinjiang unterzeichnen

Der Grund ist die Unterdrückung der Uiguren durch die KP Chinas – das Gesetz hat den Senat und das Repräsentantenhaus schon passiert.

Wie das Weiße Haus am 14. Dezember mitteilte, wird US-Präsident Joe Biden einen Gesetzentwurf unterzeichnen, der ein Verbot aller Waren aus der chinesischen Region Xinjiang vorsieht. In der Region sollen Millionen Uiguren zur Arbeit in Arbeitslagern gezwungen werden.

„Wir haben deutlich gemacht, dass wir die Ansicht des Kongresses teilen, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Volksrepublik China für ihre Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen und gegen Zwangsarbeit in Xinjiang vorzugehen“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki.

Der betreffende Gesetzentwurf heißt „Uyghur Forced Labor Prevention Act“ (zu Deutsch: „Gesetz zur Verhinderung von Zwangsarbeit für Uiguren“). Er wurde Anfang Dezember vom Repräsentantenhaus verabschiedet, nachdem der Senat ihn im Sommer gebilligt hatte. 

Ein einziger Abgeordneter in beiden Kammern stimmte gegen das Gesetz, dennoch blieb bis zur Ankündigung von Psaki unklar, ob Biden es auch unterzeichnen würde.

Der genehmigte Text wird derzeit noch aktualisiert und über die aktualisierte Version muss erneut abgestimmt werden, so die Vereinbarung zwischen Senator Marco Rubio und dem Abgeordneten Jim McGovern.

„Wir werden unseren Gesetzentwurf so schnell wie möglich durch beide Kammern und auf den Schreibtisch von Präsident Biden bringen“, sagte McGovern in einer Erklärung.

Das Weiße Haus hat zu den Änderungen zwar beigetragen, doch wollte Psaki keine Einzelheiten nennen.

„Unser Bestreben ist es oft, technische Hilfe zu leisten, um sicherzustellen, dass die Gesetze umsetzbar sind“, sagte sie.

Großkonzerne sind alarmiert

Die Kommunistische Partei Chinas hat die Überwachung und Inhaftierung von Uiguren verstärkt, unter anderem durch die Einführung eines strengen Sozialkreditsystems und die Einweisung von Millionen Menschen in Zwangsarbeitslager. In diesen müssen sie Produkte herstellen, die weltweit verkauft werden.

US-Beamte haben dies als Völkermord bezeichnet.

Das Gesetz gegen Zwangsarbeit hat den Widerstand großer Unternehmen wie Nike und Coca-Cola auf den Plan gerufen, die in Fabriken in Xinjiang Produkte herstellen lassen.

Eine überparteiliche Gruppe unter der Leitung von McGovern und Rubio stellte 2020 fest, dass Nike, Coca-Cola und andere Unternehmen wie Adidas und H&M mit Zwangsarbeit in der Region in Verbindung gebracht werden können.

„Es sind die großen Konzerne, die von dem Problem der Sklavenarbeit profitieren“, schrieb Rubio am 2. Dezember auf Twitter.

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Biden to Sign Uyghur Forced Labor Prevention Act: White House 
(deutsche Bearbeitung von sza)



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