Staatschef Xi Jinping vor anderen Politbüro-Mitgliedern 2012.Foto: Feng Li/Getty Images

Chinas Militär in Kampfbereitschaft: Putsch während geheimer Spitzenkonferenz befürchtet

Epoch Times4. August 2016 Aktualisiert: 4. August 2016 19:06
In China tagt aktuell die Geheimsitzung der KP-Spitze im Badeort Beidaihe. Das Militär sei in Alarmbereitschaft, die Furcht vor einem Putschversuch groß. Das berichten chinesisch-sprachige Auslandsmedien und analysierten die Hintergründe.

Das Geheimtreffen der KP-Elite soll in Beidaihe begonnen haben. Es ist so etwas wie Chinas Bilderberg-Konferenz – viel Spekulation und keine offiziellen Statements. Die jährliche Sitzung in dem Badeort an der Ostküste ist traditionell richtungsweisend. Wie letztes Jahr findet sie vor dem Hintergrund innenpolitischer Machtkämpfe statt.

Das große Schweigen

Staatschef Xi Jinping und Premier Li Keqiang sind schon seit dem 30. Juli aus Zeitungen und Fernsehen verschwunden. Das Villengebiet, wo die KP-Elite traditionell Urlaub macht, wurde seit dem 29. Juli vollgesperrt, berichtete Radio Free Asia. Medien folgerten daraus, dass Xi Jinping schon vor Ort ist und die Geheimsitzung begonnen hat.

„Stufe 1 der Kriegsvorbereitung“

Laut Insidern, die mit chinesischen Auslandsmedien sprachen, wurde in Peking und der Provinz Hebei das Militär durch eine interne Mitteilung in Alarmbereitschaft versetzt – es gelte Stufe 1 der Kriegsvorbereitung. Während der Konferenz würden viele heikle Themen diskutiert, weshalb es jederzeit zu unvorhersehbaren Ereignissen wie gewalttätigen Eskalationen oder Putschversuchen kommen könnte, so die Insider. Hinter den Kulissen von Chinas KP-Regime tobt seit Jahren ein erbitterter Machtkampf zwischen dem liberalen Flügel um Xi und dem Lager der kommunistischen Hardliner um Ex-Staatschef Jiang Zemin (89), welches sich gegen Reformen sträubt.

Angst vor Staatsstreich

Weiter hieß es: Die Xi-Regierung sei sehr nervös. Nach dem Putschversuch in der Türkei befürchte man, dass Ähnliches in China passieren könnte. Xi habe sogleich eine Sondersitzung in Peking einberufen mit Führungspersonal aus Politik, Militär und KP. Dort sei ein Maßnahmenkatalog für den Fall eines eventuellen Putschversuchs seiner Feinde besprochen und angeordnet worden.

Worum geht es in Beidaihe?

Das Magazin Zhengming aus Hongkong berichtete: Es wird sechs Hauptthemen geben.

  1. Zusammenfassung und Rückblick: Was geschah seit dem 18. Parteitag und nach Xis Amtsantritt? Was wurde bisher geschafft?
  2. Der 19. Parteitag im nächsten Herbst: Welche Umstrukturierungen und Reformen sollten dort beschlossen werden?
  3. Der immer weiter steigende Druck auf die Wirtschaft
  4. Die Militärreform, die sich gerade in der Umsetzung befindet: Bestandsaufnahme
  5. Antikorruptionskampagne: Bestandsaufnahme
  6. Außenpolitik

Vor allem aber wird besprochen, wie man das Politbüro nach dem 19. Parteitag personell aufstellen will.

Klar ist, dass Xi noch weitere fünf Jahre regieren wird. Über seinen Nachfolger müsste jetzt bereits entschieden werden, aber Xi will dies noch nicht festlegen, wie EPOCH TIMES bereits berichtete. Es wird von Politbeobachtern angenommen, dass Xi eine Reform bei der Nachfolgeregelung anstrebt, die sogar auf eine Präsidentschaftswahl durch das Volk hinauslaufen könnte.

Siehe: Pekinger Insider: Staatschef Xi plant Abschaffung des Politbüros

Auch nennen die nun berichtenden Auslandsmedien Chinas politische Lage unberechenbar. Veränderungen könnten jederzeit eintreten. Ein mögliches Szenario sei, dass es gar nicht mehr zum 19. Parteitag kommt: Das KP-System könne schon vorher zusammenbrechen, so Stimmen aus den Auslandsmedien.

Auch Staatschef Xi zog schon vor einem Jahr diese Möglichkeit in Betracht: Auf einem Meeting sprach er explizit vom „Tod“ des KP-Systems – dieser sei unausweichlich, weil die Funktionäre auf allen Rängen extrem korrupt seien. Die Führung trage hierfür die Verantwortung. (Mehr dazu HIER.) Xi Jinping ergriff bereits offensichtliche Maßnahmen, um China auf ein Leben nach der KP-Diktatur vorzubereiten: Er führte vergangenen Sommer einen Amtseid auf die Verfassung ein, in dem die kommunistische Partei nicht mal erwähnt wird. Der Amtseid ist seit 1. Januar 2016 Pflicht. (yz / rf)

Siehe auch: Chinas Führer bescheinigen sich: KP-Regime ist am Ende



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