Shanghaier Freihandelszone: Chef stürzt in Chinas Korruptionskampf!

Gegen den Leiter der Shanghaier Freihandelszone wurde ein Korruptionsverfahren eröffnet. Am 10. November erklärte die Disziplinar-Kontrollabteilung auf ihrer Website, dass gegen Ai Baojun ermittelt wird – wegen „schwerer Verstöße gegen die Parteidisziplin“.
Titelbild
Ai Baojun, Chef der Freihandelszone und Shanghaier Bürgermeister, ist Xi Jinpings neuestes Opfer.Foto: Youtube / Bloomberg Hongkong
Epoch Times12. November 2015

In Shanghai gibt es einen OB und mehrere ihm untergeordnete Bürgermeister – Ai war ein solcher. Da die Metropole den Rang einer Provinz hat, glich Ais Stellung der eines Vize-Ministerpräsidenten. Er ist damit der erste hochrangige Funktionär auf Provinzebene, der in Shanghai im Rahmen der Anti-Korruptions-Kampagne fiel. Xi Jinping greift damit erstmals direkt die Hochburg seines Erzfeindes Jiang Zemin an. Der 89-jährige Ex-Staatschef und sein Netzwerk sind Feinde des neuen Präsidenten, weil sie nicht nur enorme Wirtschafts- und Menschenrechtsverbrechen begangen und zu verbergen haben, sondern auch dringend nötige Reformen blockieren. Ais Sturz ist somit ein Präzedenzfall und vermutlich erst der Anfang vom großen Aufräumen in Shanghai.

Zwei Untergebene verrieten ihn

Ai Baojuns korrupte Machenschaften betreffen seine zwei wichtigsten Posten: Das Shanghaier Bürgermeisteramt, das er seit 2007 inne hatte – und seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Shanghaier Baosteel, einem Stahlkonzern, für den er zuvor gearbeitet hatte. Bei Baosteel war Ai 13 Jahre lang tätig und schaffte es bis zum Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzenden.

In Schwierigkeiten geriet er im März dieses Jahres: Sein einstiger Assistent Cui Jian wurde Ziel von Untersuchungen. Es wird vermutet, dass dieser Vize-CEO von Baosteel Hintergründiges über seinen Ex-Chef auspackte.

Außerdem wurde im März ein Vizechef der Freihandelszone untersucht: Dai Haibo. Auch er dürfte Ai verraten haben. Und was am interessantesten ist: Dai Haibo, der Vizeleiter der Freihandelszone, hatte viel Geschäftskontakt mit Jiangs Söhnen.

Jiang Miankeng, der jüngere, war in Shanghai für den Bau von Verkehrsinfrastrukturen zuständig, er arbeitet bei der entsprechenden Behörde. Ai war der Bürgermeister für Infrastruktur und Bauwesen, weshalb es definitiv ein Arbeitsverhältnis mit der Infrastruktur-Behörde gab.

Auch der Fall Baosteel muss mit Jiang zu tun gehabt haben:

Chinas zweitgrößter Stahlkonzern wurde offiziell 1998 gegründet als Zusammenschluss mehrerer Konzerne. Bei der offiziellen Gründungszeremonie waren Shanghais höchste Regierende anwesend, da es ihr wichtigstes Prestige-Projekt war. Auch Huang Ju, ein sehr enger Jiang Zemin-Vertrauter, der sich später stark an der Verfolgung von Falun Gong beteiligte und von SARS dahingerafft wurde, war bei der Eröffnung.

Da Baosteel speziell durch die Shanghaier Regierung gefördert wurde, muss Kontakt zwischen Ai und ihren Akteuren bestanden haben.

Jiangs Schutzschild bröckelt

Auch der prominente Shanghaier Rechtsanwalt und Dissident Zheng Enchong bestätigte, dass Ai als CEO von Baosteel und Freihandelsleiter viel mit der Jiang-Clique zu tun hatte. Er selbst recherchierte darüber, wie Ai bei Immobilienprojekten Geld in die eigene Tasche wirtschaftete. Gegenüber EPOCH TIMES sagte Zheng, Ai habe seine Macht als Bürgermeister für lukrative Geschäfte mit „Telekom-Kaiser“ Jiang M. und „Immobilien-Kaiser“ Jiang MK. genutzt.

Das dichte Netzwerk der Jiang-Clique war über Shanghai immer wie ein „Schutzschild“ gelegen, weshalb Ais Sturz nicht früher möglich war. Dass Xi diesen Schritt nun unternehmen konnte zeigt, dass er seine Macht gefestigt hat und Jiang nicht mehr in der Lage ist, seine Leute zu schützen.

Zheng progonstiziert, dass Shanghais OB, Parteisekretär Han Zheng, der nächste sein könnte, den die Korruptionsjäger schnappen, falls er sich nicht eindeutig von der Jiang-Clique distanziert.

Han trat bereits diese taktische Flucht nach vorn an, als er nur 6 Minuten nachdem die Nachricht von Ais Sturz online ging, eine Sondersitzung einberief, um die Neuigkeit zu verkünden und Peking seiner Loyalität zu versichern.

Provinzchefin von Peking gestürzt

Doch auch in Peking gab es einen Paukenschlag: Am 11.11. wurde ein Verfahren gegen die Vize-KP-Chefin von Peking eingeleitet, ihr wird Untreue und Missbrauch verschiedener Ämter vorgeworfen. Lü Xiwen ist eine Pekinger Lokalgröße. Ab 1999 war sie Leiterin des Westbezirkes und arbeitete sich die Hierarchie hoch. Auch ihr Sturz ist ein Präzedenzfall, denn auch Peking zählt als eigene Provinz und war auf dieser Ebene von der Korruptionsjagd bisher verschont.

Xi Jinpings Kampagne ist damit auf allen Regierungsebenen sämtlicher chinesischer Provinzen angekommen! Durch die Zähigkeit und das Ausmaß mit dem Xi Korruptionssünder jagte, ist nach zweieinhalb Jahren klar, dass seine Kampagne kein persönlicher Feldzug sondern eine politische Langzeitstrategie ist.

Siehe auch unser Editorial: „Darum muss Xi jetzt Ex-Staatschef Jiang festnehmen!“

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Shanghai glitzert noch, aber Xi Jinping hat schon angegriffen: Der Sturm auf die Jiang Zemin-Hochburg hat begonnen.Shanghai glitzert noch, aber Xi Jinping hat schon angegriffen: Der Sturm auf die Jiang Zemin-Hochburg hat begonnen.Foto: Feng Li/Getty Images)


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