Israel-Iran-Konflikt
Bundeswehr nicht an israelischem Angriff beteiligt – Evakuierung von Deutschen noch ungewiss
War die Bundeswehr an den israelischen Angriffen auf iranische Atomforschungs- und Urananreicherungsanlagen beteiligt? Und was plant die Bundesregierung zur Evakuierung deutscher Staatsbürger aus dem Nahen Osten? Das waren einige der Fragen in der Regierungspressekonferenz am 16. Juni.
Das israelische Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ im Einsatz gegen feindliche Raketen.
Foto: Eyad Baba/AFP via Getty Images
Die Bundesregierung berät über Optionen für eine mögliche Evakuierung deutscher Bürger aus Israel. Nachdem die EU-Staaten Polen und Tschechien bereits begonnen haben, ihre Landsleute in Sicherheit zu bringen, verwies ein Sprecher des Auswärtigen Amtes darauf, dass einige europäische Partner sehr viel weniger Staatsangehörige vor Ort hätten als Deutschland.
„Aber noch mal: Wir gucken uns auch alle Optionen an“, sagte der Sprecher während der Regierungspressekonferenz am Montag, 16. Juni, in Berlin. Wegen des gesperrten Luftraums entfalle dieser Ausreiseweg zunächst. Der Landweg könnte eine Option sein. „Allerdings ist es auch so, dass die israelischen Sicherheitsbehörden nach wie vor davor warnen, sich jetzt auf eine Ausreise auf dem Landweg zu begeben.“
Man schaue sich das „sehr genau an“ und werde „sehr zeitnah“ die deutschen Staatsangehörigen auf den sich bietenden Kanälen darüber informieren, welche Möglichkeiten die Bundesregierung zur Unterstützung einer Ausreise geben könne.
Am Montag tagte erneut der Krisenstab der Bundesregierung.
Die Bundesregierung ruft dazu auf, den Hinweisen und Aufforderungen der lokalen Sicherheitsbehörden zum Aufsuchen von Schutzräumen Folge zu leisten.
Das Auswärtige Amt rief alle deutschen Staatsbürger in der Region auf, sich in die Krisenvorsorgeliste Elefand einzutragen, um direkt ansprechbar zu sein. „Für Israel kann ich berichten, dass die Elefand-Liste im Moment auf knapp 4.000 Personen angeschwollen ist, also die Zahlen dort hochgehen“, sagte der Sprecher. Gleiches sei für den Iran der Fall, wo es knapp 1.000 Eintragungen gebe.
Die Listen seien aber nicht eins zu eins aussagefähig darüber, wie viele deutsche Staatsangehörige sich jeweils in einem Land befinden, betonte der Sprecher. Es gebe eine hohe Dunkelziffer.
Keine Aussage zur militärischen Wirksamkeit
Eine Einschätzung der militärischen Wirksamkeit der israelischen Angriffe auf die iranischen Atomforschungs- und Urananreicherungsanlagen und damit auf die mögliche Entwicklung von Atomwaffen wollte die Bundesregierung auf Nachfrage der Epoch Times nicht geben. Auch zu den Auswirkungen der Angriffe auf die Verhandlungen zu einem Atomwaffensperrvertrag mit dem Iran hielt man sich bedeckt.
Es gebe keine verifizierbare, belastbare und vertrauenswürdige Zusicherung seitens des Irans, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene und nicht für militärische Mittel vorgehalten werde, hieß es lediglich.
Bundeswehr nicht an Kampfhandlungen beteiligt
Laut dem Bundesverteidigungsministerium hat sich die Bundeswehr sowohl direkt als auch indirekt nicht an den Kampfhandlungen zwischen Israel und dem Iran beteiligt. Es habe „keine Betankung israelischer Kampfflugzeuge durch Flugzeuge der deutschen Luftwaffe stattgefunden“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Anlass waren Berichte, wonach in der Region ein Airbus A400M der Bundeswehr während der israelischen Angriffe unterwegs gewesen sein soll.
Ein Bundeswehr-Tankflugzeug ist im Rahmen des internationalen Einsatzes gegen die Terrorgruppe IS in Jordanien stationiert. Es betankt Kampfjets von Partnernationen im Einsatz, etwa aus den USA, Großbritannien oder Frankreich.
Die Betankung im Rahmen dieses Einsatzes erfolge regelmäßig, sagte der Ministeriumssprecher. Es sei damit nicht auszuschließen, dass Piloten von Kampfflugzeugen zur Selbstverteidigung gegen Bedrohungen vorgingen. Dies sei legitim und auch vom Mandat des Einsatzes gedeckt.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
Als Hauptstadtreporter ist Erik Rusch regelmäßig in der Bundespressekonferenz und überall „Vor Ort“, wo kritische Fragen zu aktuellen Themen in den Bereichen Gesellschaft und Politik zu stellen sind.
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