EU-Kommission ermahnt Deutschland wegen verpasster Frist beim Klimaplan
Die EU-Kommission hat die Bundesregierung wegen des bisher nicht eingereichten nationalen Energie- und Klimaplans ermahnt. Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans und Energiekommissarin Kadri Simson hätten Deutschland sowie acht weitere Länder in einem Brief aufgefordert, die Pläne „unverzüglich“ in Brüssel vorzulegen, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Die Frist dafür war eigentlich zum Jahresende abgelaufen.
Anhand der eingereichten Pläne bewertet die Kommission, wie es um die nationalen Ziele bei der Reduktion von Treibhausgasemissionen steht. Im Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen sollen die EU-Länder bis 2030 jeweils mindestens 40 Prozent weniger CO2-Emissionen verursachen als 1990. Hinzu kommen Ziele zur Energieeffizienz und Zielmarken für den Anteil erneuerbarer Energien.
EU-Kommission mahnt weitere Länder
Die EU-Kommission hatte die letzten nationalen Pläne der meisten Mitgliedstaaten im Juni vergangenen Jahres als unzureichend bezeichnet. Deutschland war demnach bei der Erhöhung der Energieeffizienz und bei der Verringerung von CO2-Emissionen nicht auf Kurs.
Neben Deutschland erhielten nun auch Bulgarien, Frankreich, Irland, Luxemburg, Rumänien, Slowenien und Spanien einen Mahnbrief aus Brüssel, weil sie noch keine neuen Pläne vorgelegt haben. Auch das inzwischen aus der Union ausgetretene Großbritannien, das bis Jahresende aber noch im EU-Binnenmarkt bleibt, bekam ein Schreiben. Bei den Schreiben handelt es sich aber noch nicht um den Start eines Vertragsverletzungsverfahrens.(afp)
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Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“
„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“
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