Merkel fordert bei Treffen mit Putin Freilassung von Nawalny

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Freilassung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny eingesetzt. „Ich habe gegenüber dem russischen Präsidenten noch einmal die Freilassung von Nawalny gefordert“, sagte Merkel am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin in Moskau. Putin sagte, Nawalny sitze wegen einer „Straftat“ im Gefängnis und nicht wegen seiner politischen Aktivitäten.

Der Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker jährte sich am Freitag zum ersten Mal. Nawalny war am 20. August 2020 auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde der Oppositionspolitiker, noch im Koma liegend, zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht.

Nach seiner Behandlung in Deutschland wurde Nawalny bei seiner Rückkehr im Januar in Russland festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zwei Jahren Lagerhaft verurteilt. Nawalnys politische Organisationen wurden inzwischen als „extremistisch“ eingestuft und verboten.

Der Fall Nawalny brachte die seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim äußerst angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen auf einen neuen Tiefpunkt. Während die EU weitere Sanktionen gegen Russland verhängte, wirft der Kreml dem Westen und vor allem auch Deutschland vor, eine „Propagandakampagne“ gegen Moskau zu führen. (afp)