Steinmeier: Globalisierung lässt sich nicht rückabwickeln

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat als Reaktion auf die weltweiten Erschütterungen durch den Ukraine-Krieg für ein neues Nachdenken über die Globalisierung plädiert.

Nötig sei ein „aufgeklärtes Verhältnis“ dazu, sagte er bei seinem Besuch in Singapur. Man könne die Globalisierung „jetzt nicht rückabwickeln“, betonte er. „Vorstellungen einer kompletten wirtschaftlichen Souveränität oder auch Autarkie werden hier ebenso für falsch gehalten wie in Deutschland.“

Steinmeier ergänzte: „Es gibt ein Gebot der Stunde, das heißt Diversifizierung der Lieferketten.“ Das werde ein längerer Umbauprozess werden. Und: „Wir brauchen Kooperation zwischen Ländern, die – wie hier viele in Südostasien – ein Interesse daran haben, dass wir eine regelbasierte internationale Ordnung haben, dass wir eine Rechtssprechung im Lande haben, die verlässlich ist, dass wir sichere Investitionsbedingungen haben.“ Dies sei in Singapur gegeben.

Der Bundespräsident war am Dienstag in dem Inselstaat mit rund 5,4 Millionen Einwohnern und einer Fläche kleiner als Berlin angekommen. Am Mittwochabend will er zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Indonesien weiterfliegen. „Ich freue mich in einer Region zu sein, in der wir verlässliche Partner haben“, betonte er nach ersten Gesprächen in Singapur. Dazu traf er sich mit Außenminister Vivian Balakrishnan und mit dem stellvertretenden Regierungschef Lawrence Wong. Außerdem verschaffte er sich einen Überblick über den Hafen, der als weltweit zweitgrößter Containerhafen nach Shanghai gilt.

Auf der Suche nach Partnern

„Das Interesse an Deutschland ist unverändert groß, wenn nicht sogar noch größer geworden. Umgekehrt suchen wir weiterhin nach Partnern, mit denen wir in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage rund um den Erdball Austausch pflegen können“, sagte Steinmeier. „Wer heute am Hafen hier in Singapur gestanden hat, der weiß, warum wir hier sein müssen.“

Es ist Steinmeiers erste große Reise in der zweiten Amtszeit. „Ich habe bewusst den Indo-Pazifik für meine erste weite Reise gewählt: eine Region, die für den Welthandel wichtig ist und zugleich sicherheitspolitisch unter Druck steht, gerade mit Blick auf ein immer autoritärer auftretendes China“, sagte er vor dem Abflug der Deutschen Presse-Agentur. Zur Zukunft der Globalisierung erklärte er: „Die Zielrichtung sollte lauten: Vernetzung ausbauen, Verwundbarkeit abbauen.“

Indonesien hat derzeit den Vorsitz in der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20), Deutschland den G7-Vorsitz. Die Bundesregierung hat das Land zum G7-Gipfel Ende Juni im bayerischen Elmau eingeladen. Steinmeier wird in der Hauptstadt Jakarta unter anderem mit Präsident Joko Widodo zusammentreffen.

Drastische Preiserhöhungen

Die Folgen des Ukraine-Krieges sind auch in Staaten wie Indonesien deutlich zu spüren. Die Benzinpreise sind stark gestiegen, die Preise für Öl zum Kochen haben sich in den vergangenen Monaten verdoppelt. Gerade kündigte die Regierung eine deutliche Erhöhung der Strompreise an. Andere Staaten im Indo-Pazifik wie Thailand, Vietnam oder Kambodscha sind genauso von den drastischen Preiserhöhungen betroffen. Gerade die Ärmeren in diesen Staaten leiden darunter.

Der letzte Bundespräsident, der Singapur besucht hat, war – im November 2017 – Steinmeier selbst. In Indonesien war zuletzt im Dezember 2011 Christian Wulff als deutsches Staatsoberhaupt. (dpa/mf)